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StartseiteInformationen am MittagWarnung vor neuem Flüchtlingselend07.09.2018

Syrien-GipfelWarnung vor neuem Flüchtlingselend

Acht europäische Länder haben die Konfliktparteien in Syrien zu Zurückhaltung aufgerufen - und vor den katastrophalen humanitären Folgen für Zivilisten gewarnt, die die erwartete Offensive gegen Idlib verursachen könnte. Die Präsidenten des Iran, der Türkei und Russlands kommen heute in Teheran zusammen, um über Idlib zu beraten.

Von Klaus Remme

Rauch steigt über dem syrischen Dorf Kafr Ain in der Provinz Idlib  (AFP / Anas Al-Dyab)
Neue Angriffe: Rauch steigt über dem syrischen Dorf Kafr Ain in der Provinz Idlib (AFP / Anas Al-Dyab)
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Ein UN-Beauftragter, der eindringlich vor einer humanitären Katastrophe warnt, ein Sicherheitsrat, der sich dringlich mit der Eskalation rund um Idlib befassen will - die Meldungen erinnern an andere blutige Kapitel des Kriegs in Syrien, etwa an die Zeit unmittelbar vor der Zerstörung von Aleppo. Die acht im Sicherheitsrat vertretenen  EU Staaten, darunter Deutschland, warnen in einem gemeinsamen Appell vor neuem Flüchtlingselend. Russland und der Iran werden aufgefordert, die Waffenruhe aufrechtzuerhalten.

Flüchtlingsdrama wie in Aleppo befürchtet

Schon gestern hatte Norbert Röttgen, der Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss, im Deutschlandfunk die Ohnmacht der Europäer beklagt. Mit Blick auf Damaskus, Moskau und Teheran legte er heute im SWR nach: "Auf humanitäre Gesichtspunkte, auf Menschen, auf Menschenleben und deren Leid, nehmen diese drei Kriegsparteien überhaupt keine Rücksicht. Es ist so traurig und so schwach und so wenig, wenn die europäischen Staaten nur noch appellieren können. Es ist richtig, zu appellieren aber es ist eben verdammt wenig was wir wirklich in der Hand haben, nämlich nichts!"

Ein vernichtendes Urteil, dass vom außenpolitischen Sprecher der Grünen, Omid Nouripour heute im Interview mit dem Morgenmagazin geteilt wird. Was tun? Eine Flugverbotszone über der Region Idlib, wäre das nicht eine Möglichkeit, wurde Nouripour gefragt: "Das wäre ein Wunschdenken, weil die Lufthoheit tatsächlich bei denjenigen liegt, die gerade die Aggressoren sind und die militärische Macht aufzubringen, um eine solche Flugverbotszone einzurichten, die will der Westen einfach nicht aufbringen."

Sanktionen oder Ohnmacht Europas?

Für den Fall eines Großangriffs auf Idlib fordert Röttgen Sanktionen gegen die Verantwortlichen:  "Ich finde, dass Sanktionen von den westlichen Staaten gegen diejenigen, die diese Verbrechen verüben werden, auf den Tisch gehören, wann, wenn nicht wegen einer solchen massiven, unvorstellbaren Menschenrechtsverletzung." Noch setzt die Bundesregierung Hoffnungen in die heutigen Gespräche in Teheran, insbesondere auf den möglichen Einfluss der Türkei auf Russland und den Iran. Ankara sieht die Gefahr einer humanitären Krise unmittelbar jenseits der eigenen Grenze. Idlib liegt 30 Kilometer entfernt.

Im Deutschlandfunk sagte der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Armin-Paul Hampel heute Morgen auf die Frage, ob Putin und Rohani eine humanitäre Katastrophe billigend in Kauf nehmen: "Nein, ich glaube, dass man da den Mitspielern eine Kälte unterstellt, dass will in Ankara nicht, in Teheran nicht und in Moskau auch nicht. Das ist nicht in ihrem Interesse, denn sie würden ja an den Pranger gestellt, es klingt alles danach, deswegen trifft man sich in Teheran, wie man eine Katastrophe vermeidet."

Berlin sagt humanitäre Hilfe zu

Während seines Besuchs in der Türkei, gestern und vorgestern, hatte Außenminister Heiko Maas das Thema Idlib mehrfach angesprochen. Falls es in der Region zu massiven Kampfeinsätzen kommt, ist humanitäre Hilfe zwingend. Deutschland wolle dann helfen, so Maas, der auch für diesen Fall auf eine Zusammenarbeit mit der Türkei hofft, etwa wenn es dann um Zugänge ins Kriegsgebiet geht.

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