Freitag, 24.05.2019
 
Seit 12:10 Uhr Informationen am Mittag
StartseiteAndruck - Das Magazin für Politische Literatur„Geistig-moralische Wende“28.01.2019

Thomas Biebricher„Geistig-moralische Wende“

Eine anregende Studie legt die Schwächen des deutschen Konservatismus bloß. Es gehe dabei nicht um eine kurzfristige Krise, die sich durch neues Spitzenpersonal von CDU/CSU beheben ließe, sondern um einen schon lange andauernden Prozess.

Von Wolfgang Stenke

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
(Buchcover Matthes & Seitz Berlin/ Hintergrund pa )
Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher identifiziert die Probleme des deutschen Konservatismus (Buchcover Matthes & Seitz Berlin/ Hintergrund pa )
Mehr zum Thema

Dobrindts neuer Auftrag CSU im Bundestag will böser werden

Parteien Jung, modern, konservativ

Am Anfang des Konservatismus war die Französische Revolution – und ihr entschiedener Gegner Edmund Burke:
"Die Franzosen haben gegen einen milden und rechtmäßigen Monarchen grausamer, ausgelassner, wütender rebelliert, als sich jemals ein Volk wider den blutigsten Tyrannen empörte", schrieb der Philosoph Edmund Burke 1790 in seinen Betrachtungen "Über die Französische Revolution". Auf Burkes gegenrevolutionären Klassiker greift der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher zurück in seiner Studie "Geistig-moralische Wende. Die Erschöpfung des deutschen Konservatismus". Als charakteristisches Merkmal jeglicher Politik dieser Art hebt Biebricher den Versuch hervor, mitten in Prozessen gesellschaftlichen Wandels Althergebrachtes zu verteidigen. Eben darin liege die Tragik der Konservativen:

"Genau genommen ist es nämlich nicht das Bestehende, um dessen Erhalt der Konservatismus kämpft, sondern das Vergehende. Er regt sich typischerweise erst in dem Moment, in dem Traditionsbestände gefährdet und vermeintlich gewachsene Gesellschaftsstrukturen in Auflösung begriffen sind."

Von der Französischen Revolution zur Ära Merkel

Ein Gedanke, der von Edmund Burke und der Epoche der Französischen Revolution in die Ära Merkel führt. Was für Burke die verhassten Eroberer der Bastille waren, das sind nicht nur für CSU-Leute und rechtspopulistische AfDler die 68er und ihre Kulturrevolution. Zur Überwindung des linksgrünen Zeitgeistes forderte beispielsweise Alexander Dobrindt (CSU) eine "konservative Revolution" sowie "eine konservativ-bürgerliche Wende" – Stichworte, die der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher aufgenommen hat, um daran die Schwächen des gegenwärtigen deutschen Konservatismus zu erläutern.

Allein schon die Wortwahl zeugt von Dobrindts Ahnungslosigkeit. "Konservative Revolution" – dieser Terminus bezeichnet üblicherweise nationalistische, antidemokratische und antimoderne Strömungen in der Weimarer Republik, die den Nationalsozialisten den Weg ebneten. Vergleichbares hatte Alexander Dobrindt mit seiner Forderung wohl nicht im Sinn, auch wenn sie für ein Publikum am rechten Rand gedacht war. Der Begriff der "konservativ-bürgerlichen Wende" schließlich zielt auf die "geistig-moralische Wende", die Helmut Kohl 1982 nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition zur Signatur seiner Regierungszeit machen wollte. Doch blieb es damals, wie Biebricher in seiner Studie nachweist, im Wesentlichen bei der Ankündigung. Sehr zum Leidwesen einer ganzen Riege von Philosophen, die wie Hermann Lübbe, Günter Rohrmoser, Robert Spaemann oder Helmut Schelsky von konservativer Warte gegen die moralische Knochenerweichung anschrieben, mit der Willy Brandts Losung "Mehr Demokratie wagen" angeblich die Bundesdeutschen angesteckt hatte. – Helmut Schelsky:

"Das Volk will die Autorität des Staates, dem es vertraut, demonstriert sehen. […] Mehr Arbeit, mehr Steuern, weniger öffentliche Bürokratie, […] Sparkommissare statt Reformminister."

Helmut Kohls "geistig-moralische Wende"

Davon war in der Ära Kohl wenig zu spüren. Während die Rechtsintellektuellen sich im Historikerstreit mit ihren linken Antipoden, an der Spitze Jürgen Habermas, über nationale Identität und NS-Vergangenheit auseinandersetzten, war die schwarz-gelbe Regierungspolitik nicht grundsätzlich verschieden von der ihrer sozialliberalen Vorgänger. Die konservative Seite betrieb laut Biebricher vor allem eins: "eine konsequente Moralisierung der Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik". Sparen als Tugend und Ideologie – der Geist, aus dem später die "schwarze Null" und die deutsche Härte in der Euro-Krise geboren wurden.

Thomas Biebricher beschreibt jenen Prozess, den viele als "Sozialdemokratisierung" der CDU bezeichnen und Angela Merkel anlasten. Folgt man dem Autor, dann begann die Räumung genuin konservativer Positionen, beispielsweise in der Familienpolitik, schon lange vor Merkels Kanzlerschaft. Thomas Biebricher spricht hier von "Austrocknung" und "Erschöpfung" des Konservatismus:

"Dieser Prozess vollzog sich teils im Zusammenhang mit demographischen Veränderungen, die eine Öffnung bzw. Liberalisierung der Christdemokraten schon aus rein strategischen Gründen für angebracht erscheinen ließen, aber auch über das Verschwinden von Feindbildern wie dem real existierenden Kommunismus oder Linksterrorismus."

Politik "auf Sicht"

Was den Christdemokraten blieb, das war eine Politik des "Auf-Sicht-Fahrens", die Angela Merkel lange erfolgreich betrieben hat: das Kleinarbeiten von Problemen "im Modus   der technokratischen Alternativlosigkeit". Diese Verengung auf die, wie Thomas Biebricher schreibt, "prozedurale Dimension" des Konservatismus machte Unions-Wähler apathisch – oder empfänglich für die AfD. – Zitat aus Biebrichers Studie:

"Mit diesem Politikverständnis wird jede Hoffnung auf eine selbstbestimmte Gestaltung einer selbstbestimmten politischen Gemeinschaft aufgegeben zugunsten der defätistischen Einsicht in die vermeintliche Notwendigkeit der ständigen Anpassung an Entwicklungen […], die man nicht beherrschen, sondern allenfalls erträglich machen kann."

Trotz dieses Fazits betreibt der Politikwissenschaftler kein billiges Merkel-Bashing. Er analysiert die Gebrechen eines Konservatismus, der schon seit vielen Jahren an "inhaltlicher Auszehrung" und "Erschöpfung" leidet – so der Autor wörtlich. Doch kommt bei Thomas Biebricher die Armut von der "Powerteh": Die Anpassung der Unionsparteien an einen neoliberal entfesselten Kapitalismus wird in seiner Studie, die ansonsten Ideen- und Politikgeschichte auf sehr anregende Weise verbindet, recht verhalten kritisiert.

Thomas Biebricher: "Geistig-moralische Wende. Die Erschöpfung des deutschen Konservatismus",
Matthes & Seitz Verlag, 318 Seiten, 28,00 Euro.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk