Martin Zagatta: Guten Morgen, Herr Töpfer!
Klaus Töpfer: Einen schönen guten Morgen!
Zagatta: Herr Töpfer, viele Kritiker halten das ja jetzt für ein Ablenkungsmanöver, halten Ihnen vor, dass auch Sie, dass sogar Klaus Töpfer gar nicht genau sagen könne, was diese Ethikkommission jetzt eigentlich leisten soll. Geht das in zwei Sätzen zu sagen?
Töpfer: Wissen Sie, diese Kommission ist von solchen Persönlichkeiten gebildet, die sicherlich nicht zur Verfügung stehen, wenn sie nicht wissen, auf was sie hin diskutieren und Ergebnisse vorlegen sollen. Und das alleine ist schon ein Hinweis darauf, dass diese Verdächtigungen nach meiner Meinung nicht berechtigt sind. Aber ein Misstrauen, Zurückhaltung ist ja mehr als verständlich, denn es ist ja eine zentrale Veränderung der Position auf dieser Bundesregierung, eine Veränderung, die sich eben herleitet aus dieser dramatischen Entwicklung dieser Katastrophe in Japan, die uns eben in der Tat zeigt, dass über das kalkulierte Risiko hinaus, das ja sehr weit greift bei den Kernkraftwerken, das Undenkbare überall, also auch bei uns, eintreten kann, sodass eine Neubewertung nicht nur ein taktisches Manöver, sondern eine Verpflichtung ist in Kenntnis dieser Ereignisse. Und dann ist es die Aufgabe der Kommission, darüber nachzudenken und Vorschläge zu machen, wie man noch viel schneller als bisher gedacht aus dieser Technologie aussteigen kann, wie man aber einen Übergang auch erreichen kann, der nicht dazu führt, dass wir zusätzliche Belastungen etwa der Umwelt, im Klima haben, und der dazu führt, dass nicht die Wettbewerbsfähigkeit einer auf Export hin ausgerichteten Wirtschaft wie die der Deutschen infrage gestellt wird, denn das ist ja auch zentral für uns alle. Richtig ist, dass wir belegen können und hoffentlich auch belegen werden, dass eine solche leistungsfähige Wirtschaft und eine solche Gesellschaft in die Zukunft gehen kann ohne Kernenergie, aber eben auch ohne einen Beleg dafür, dass es wirtschaftlich und sozial große Verwerfungen mit sich bringt.
Zagatta: Aber jetzt geht es doch da - wenn ich es recht verstanden habe und darauf deutet ja auch der Titel hin - um Ethik, eine Ethikkommission. Da ist doch eigentlich zur Atomkraft schon alles gesagt. Was soll da ein neuer Arbeitskreis jetzt noch nutzen?
Töpfer: Ich hatte gerade versucht, darauf hinzuweisen, dass es darum auch geht, klarzumachen und herauszuarbeiten, wie dieser Umstieg auch sozialverträglich, ökologieverträglich und sicherlich auch wirtschaftlich verträglich durchgeführt werden kann. Es ist dies auch ein Beleg und eine Notwendigkeit zum Beleg, dass das möglich ist, für unsere Nachbar, denn alle sind sich im Klaren darüber: Es ist eine globale Herausforderung, aus dieser Technologie herauszukommen, wir sehen aber, dass alle diejenigen, die gegenseitig die Atomenergie friedlich nutzen, diese Technologie sogar als eine Zukunftstechnologie ansehen, dass sie sie weiter ausbauen wollen und sie auch im Augenblick weiter ausbauen. Also muss es auch bei uns darauf ankommen, deutlich zu machen aus der übereinstimmenden Meinung breiter Teile der Bevölkerung, dass ein Gegenbeweis erbracht werden kann: Man kann wirtschaftlich stabil sein, man kann vertretbare Energiepreise auch für die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, ohne dass man Kernenergie hat, und das ist in hohem Maße eine Frage an das Verständnis auch von Wohlstand, von Entwicklungsperspektiven: Wollen wir wirklich unsere weitere Wohlstandsentwicklung auch auf Technologien aufbauen, die diese Risiken haben, ja oder nein? Und dann geht das sehr tief in ethische Fragen hinein. Nicht zu Unrecht sind gerade auch sehr prominente Vertreter der Kirchen in dieser Kommission vertreten.
Zagatta: Ist das eine Glaubensfrage? Und vielleicht gleich noch da angehängt die Frage oder die Feststellung fast schon: War die Laufzeitverlängerung - so sehen das zumindest breite Teile der Bevölkerung -, kann man das jetzt schon sagen, war die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke, war das ein Fehler?
Töpfer: Ja, im Lichte der zwischenzeitlichen Ergebnisse ist das sicherlich so zu sehen, und die Bundesregierung hat ja dieses auch durch die Stilllegung in dem Moratorium von sieben alten Kraftwerken noch einmal belegt.
Zagatta: Atomkraftgegner hatten das ja vorausgesagt.
Töpfer: Ja, aber wissen Sie, die Tatsache, dass man etwas anderes vorher gesagt hat, kann ja nicht dazu führen, dass man sagt, aber damit ich mein Gesicht wahre, deswegen bleibe ich bei der Position, die ich vorher gehabt habe. Man sollte sich eigentlich ...
Zagatta: Dann müsste man einen Fehler aber auch mal eingestehen.
Töpfer: Ja, das ist so, habe ich doch vorhin gerade gesagt, dass es aus der Erkenntnis, die jetzt da ist, sicherlich sinnvoll ist, dieses zu revidieren, dieses zu überprüfen. Genau das wird gemacht.
Zagatta: Glauben Sie, dass Ihre Partei das auch so sieht, Herr Töpfer?
Töpfer: Bitte?
Zagatta: Glauben Sie, dass die Mehrheit Ihrer Partei das jetzt auch so sieht?
Töpfer: Gerade haben Sie mir gesagt, ich soll das nicht zum Glaubensbekenntnis machen.
Zagatta: Meinen Sie.
Töpfer: Dann würde ich das gerne auch hier wieder aufgreifen: Es ist ein wirklicher Umbruch, und es ist in der Gesellschaft insgesamt kenne ich so etwas wie eine allgemeine Überzeugung, dass dieser und der schnelle Ausstieg auch sinnvoll und richtig ist. Dafür ist zu arbeiten, dass dieses Bewusstsein sich verbreitet. Dazu kann gerade auch eine solche Kommission, die nicht aus Politikern, die nicht nur aus Technikern zusammengesetzt ist, in hohem Maße mit beitragen. Also insofern sollte man auch darauf hinweisen dürfen, dass, wäre es Wahlkampfgeklingel, dieses ja am Montag ein wesentliches Stück hinter uns liegt.
Zagatta: Aber das Wirtschaftsminister Brüderle sinngemäß offenbar eingeräumt hat, dass diese Atomwende des Regierungslagers ein Wahlkampfmanöver sei - wie schädlich ist das insgesamt für Ihre Arbeit? Denn das denkt ja laut Umfragen auch eine große Mehrheit der Bevölkerung.
Töpfer: Ja, ich glaube, dass Minister Brüderle sich dazu geäußert hat und auch seine Überzeugung dazu erläutert hat. Ich empfinde das als in hohem Maße nicht dem entsprechend, was mir und was allen anderen, die in die Kommission hineingehen, sehr deutlich und sehr verlässlich und glaubwürdig als Aufgabe mitgegeben worden ist.
Zagatta: Können Sie sich denn vorstellen nach dieser ganzen Diskussion und nach dem, was Sie jetzt auch gesagt haben, dass diese vorübergehend stillgelegten Atomkraftwerke, diese sieben jetzt in Deutschland, diese ältesten, dass die wieder ans Netz gehen?
Töpfer: Das kann ich mir nur sehr schwer vorstellen.
Zagatta: Das können Sie sich nur sehr schwer vorstellen?
Töpfer: Ja.
Zagatta: Glauben Sie, dass Ihre Partei das mitmacht? Da gibt es ja jetzt schon Stimmen, die sagen, also unsere Energiepolitik hat mit Japan nichts zu tun, ähnliche Verhältnisse gibt es hier nicht, und das steht sehr wohl zur Debatte.
Töpfer: Wissen Sie, ich kann noch mal wiederholen, dass wir in unserer Gesellschaft eine breite unterschiedliche Bewertung dieser Technologie hatten und sie auch gegenwärtig noch haben. Dies ist zu unterscheiden von dem, was wir in dieser Kommission zu tun haben. Es ist wirklich deutlich zu machen, dass es natürlich ohne Diskussion jedem einsichtig ist, dass wir bei uns in Deutschland ein Erdbeben der Stärke neun auf der Richterskala nach all den geologischen und sonstigen Kenntnissen nicht zu erwarten haben. Es ist auch nicht zu erwarten, dass wir einen Tsunami dieser Art bekommen. Aber das ist doch nicht die Diskussionsgrundlage. Die Grundlage ist, dass es Ereignisse gibt, dort waren es diese Ereignisse, in Tschernobyl waren es gänzlich andere, da war es auch kein Tsunami und auch kein Erdbeben, und es können auch bei uns wiederum andere sein, die diese über die Auslegungsrisiken hinausgehende Probleme begründen. Darum geht es, nicht darum, um die Frage, ob das vergleichbar ist hier oder dort, sondern entscheidend darum, dass wir mehr denn je erkannt haben, dass es dieses sogenannte Restrisiko nicht als hypothetische Perspektive gibt, die man eigentlich nicht zu bedenken hat, sondern dass die sehr genau zu bedenken ist, und dass dieses uns verpflichtet, alles zu tun, möglichst schnell aus einer solchen Technologie rauszukommen. Für mich ist das ja nicht eine aktuelle Erkenntnis, dieses habe ich glaube ich schon seit vielen, vielen Jahren genau so erörtert und dargestellt, dazu hat man sich eingesetzt, und ich glaube, dass bis in die Frage hinein, dass wir erneuerbare Energien mehr als alle anderen bereits gegenwärtig haben, dass wir schon 17 Prozent unserer Stromversorgung den erneuerbaren Energien verdanken, dass dies eine gute Voraussetzung ist, dass man eben doch noch schneller und mit anderen Bausteinen des Übergangs als Kernenergie diese Zeit erreichen können.
Zagatta: Klaus Töpfer, der frühere Umweltminister und jetzt Vorsitzender der von Kanzlerin Merkel eingesetzten Ethikkommission für sichere Energieversorgung. Herr Töpfer, vielen Dank, dass Sie sich heute Morgen die Zeit für uns genommen haben.
Töpfer: Danke Ihnen auch sehr herzlich! Wiederhören!
Klaus Töpfer: Einen schönen guten Morgen!
Zagatta: Herr Töpfer, viele Kritiker halten das ja jetzt für ein Ablenkungsmanöver, halten Ihnen vor, dass auch Sie, dass sogar Klaus Töpfer gar nicht genau sagen könne, was diese Ethikkommission jetzt eigentlich leisten soll. Geht das in zwei Sätzen zu sagen?
Töpfer: Wissen Sie, diese Kommission ist von solchen Persönlichkeiten gebildet, die sicherlich nicht zur Verfügung stehen, wenn sie nicht wissen, auf was sie hin diskutieren und Ergebnisse vorlegen sollen. Und das alleine ist schon ein Hinweis darauf, dass diese Verdächtigungen nach meiner Meinung nicht berechtigt sind. Aber ein Misstrauen, Zurückhaltung ist ja mehr als verständlich, denn es ist ja eine zentrale Veränderung der Position auf dieser Bundesregierung, eine Veränderung, die sich eben herleitet aus dieser dramatischen Entwicklung dieser Katastrophe in Japan, die uns eben in der Tat zeigt, dass über das kalkulierte Risiko hinaus, das ja sehr weit greift bei den Kernkraftwerken, das Undenkbare überall, also auch bei uns, eintreten kann, sodass eine Neubewertung nicht nur ein taktisches Manöver, sondern eine Verpflichtung ist in Kenntnis dieser Ereignisse. Und dann ist es die Aufgabe der Kommission, darüber nachzudenken und Vorschläge zu machen, wie man noch viel schneller als bisher gedacht aus dieser Technologie aussteigen kann, wie man aber einen Übergang auch erreichen kann, der nicht dazu führt, dass wir zusätzliche Belastungen etwa der Umwelt, im Klima haben, und der dazu führt, dass nicht die Wettbewerbsfähigkeit einer auf Export hin ausgerichteten Wirtschaft wie die der Deutschen infrage gestellt wird, denn das ist ja auch zentral für uns alle. Richtig ist, dass wir belegen können und hoffentlich auch belegen werden, dass eine solche leistungsfähige Wirtschaft und eine solche Gesellschaft in die Zukunft gehen kann ohne Kernenergie, aber eben auch ohne einen Beleg dafür, dass es wirtschaftlich und sozial große Verwerfungen mit sich bringt.
Zagatta: Aber jetzt geht es doch da - wenn ich es recht verstanden habe und darauf deutet ja auch der Titel hin - um Ethik, eine Ethikkommission. Da ist doch eigentlich zur Atomkraft schon alles gesagt. Was soll da ein neuer Arbeitskreis jetzt noch nutzen?
Töpfer: Ich hatte gerade versucht, darauf hinzuweisen, dass es darum auch geht, klarzumachen und herauszuarbeiten, wie dieser Umstieg auch sozialverträglich, ökologieverträglich und sicherlich auch wirtschaftlich verträglich durchgeführt werden kann. Es ist dies auch ein Beleg und eine Notwendigkeit zum Beleg, dass das möglich ist, für unsere Nachbar, denn alle sind sich im Klaren darüber: Es ist eine globale Herausforderung, aus dieser Technologie herauszukommen, wir sehen aber, dass alle diejenigen, die gegenseitig die Atomenergie friedlich nutzen, diese Technologie sogar als eine Zukunftstechnologie ansehen, dass sie sie weiter ausbauen wollen und sie auch im Augenblick weiter ausbauen. Also muss es auch bei uns darauf ankommen, deutlich zu machen aus der übereinstimmenden Meinung breiter Teile der Bevölkerung, dass ein Gegenbeweis erbracht werden kann: Man kann wirtschaftlich stabil sein, man kann vertretbare Energiepreise auch für die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, ohne dass man Kernenergie hat, und das ist in hohem Maße eine Frage an das Verständnis auch von Wohlstand, von Entwicklungsperspektiven: Wollen wir wirklich unsere weitere Wohlstandsentwicklung auch auf Technologien aufbauen, die diese Risiken haben, ja oder nein? Und dann geht das sehr tief in ethische Fragen hinein. Nicht zu Unrecht sind gerade auch sehr prominente Vertreter der Kirchen in dieser Kommission vertreten.
Zagatta: Ist das eine Glaubensfrage? Und vielleicht gleich noch da angehängt die Frage oder die Feststellung fast schon: War die Laufzeitverlängerung - so sehen das zumindest breite Teile der Bevölkerung -, kann man das jetzt schon sagen, war die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke, war das ein Fehler?
Töpfer: Ja, im Lichte der zwischenzeitlichen Ergebnisse ist das sicherlich so zu sehen, und die Bundesregierung hat ja dieses auch durch die Stilllegung in dem Moratorium von sieben alten Kraftwerken noch einmal belegt.
Zagatta: Atomkraftgegner hatten das ja vorausgesagt.
Töpfer: Ja, aber wissen Sie, die Tatsache, dass man etwas anderes vorher gesagt hat, kann ja nicht dazu führen, dass man sagt, aber damit ich mein Gesicht wahre, deswegen bleibe ich bei der Position, die ich vorher gehabt habe. Man sollte sich eigentlich ...
Zagatta: Dann müsste man einen Fehler aber auch mal eingestehen.
Töpfer: Ja, das ist so, habe ich doch vorhin gerade gesagt, dass es aus der Erkenntnis, die jetzt da ist, sicherlich sinnvoll ist, dieses zu revidieren, dieses zu überprüfen. Genau das wird gemacht.
Zagatta: Glauben Sie, dass Ihre Partei das auch so sieht, Herr Töpfer?
Töpfer: Bitte?
Zagatta: Glauben Sie, dass die Mehrheit Ihrer Partei das jetzt auch so sieht?
Töpfer: Gerade haben Sie mir gesagt, ich soll das nicht zum Glaubensbekenntnis machen.
Zagatta: Meinen Sie.
Töpfer: Dann würde ich das gerne auch hier wieder aufgreifen: Es ist ein wirklicher Umbruch, und es ist in der Gesellschaft insgesamt kenne ich so etwas wie eine allgemeine Überzeugung, dass dieser und der schnelle Ausstieg auch sinnvoll und richtig ist. Dafür ist zu arbeiten, dass dieses Bewusstsein sich verbreitet. Dazu kann gerade auch eine solche Kommission, die nicht aus Politikern, die nicht nur aus Technikern zusammengesetzt ist, in hohem Maße mit beitragen. Also insofern sollte man auch darauf hinweisen dürfen, dass, wäre es Wahlkampfgeklingel, dieses ja am Montag ein wesentliches Stück hinter uns liegt.
Zagatta: Aber das Wirtschaftsminister Brüderle sinngemäß offenbar eingeräumt hat, dass diese Atomwende des Regierungslagers ein Wahlkampfmanöver sei - wie schädlich ist das insgesamt für Ihre Arbeit? Denn das denkt ja laut Umfragen auch eine große Mehrheit der Bevölkerung.
Töpfer: Ja, ich glaube, dass Minister Brüderle sich dazu geäußert hat und auch seine Überzeugung dazu erläutert hat. Ich empfinde das als in hohem Maße nicht dem entsprechend, was mir und was allen anderen, die in die Kommission hineingehen, sehr deutlich und sehr verlässlich und glaubwürdig als Aufgabe mitgegeben worden ist.
Zagatta: Können Sie sich denn vorstellen nach dieser ganzen Diskussion und nach dem, was Sie jetzt auch gesagt haben, dass diese vorübergehend stillgelegten Atomkraftwerke, diese sieben jetzt in Deutschland, diese ältesten, dass die wieder ans Netz gehen?
Töpfer: Das kann ich mir nur sehr schwer vorstellen.
Zagatta: Das können Sie sich nur sehr schwer vorstellen?
Töpfer: Ja.
Zagatta: Glauben Sie, dass Ihre Partei das mitmacht? Da gibt es ja jetzt schon Stimmen, die sagen, also unsere Energiepolitik hat mit Japan nichts zu tun, ähnliche Verhältnisse gibt es hier nicht, und das steht sehr wohl zur Debatte.
Töpfer: Wissen Sie, ich kann noch mal wiederholen, dass wir in unserer Gesellschaft eine breite unterschiedliche Bewertung dieser Technologie hatten und sie auch gegenwärtig noch haben. Dies ist zu unterscheiden von dem, was wir in dieser Kommission zu tun haben. Es ist wirklich deutlich zu machen, dass es natürlich ohne Diskussion jedem einsichtig ist, dass wir bei uns in Deutschland ein Erdbeben der Stärke neun auf der Richterskala nach all den geologischen und sonstigen Kenntnissen nicht zu erwarten haben. Es ist auch nicht zu erwarten, dass wir einen Tsunami dieser Art bekommen. Aber das ist doch nicht die Diskussionsgrundlage. Die Grundlage ist, dass es Ereignisse gibt, dort waren es diese Ereignisse, in Tschernobyl waren es gänzlich andere, da war es auch kein Tsunami und auch kein Erdbeben, und es können auch bei uns wiederum andere sein, die diese über die Auslegungsrisiken hinausgehende Probleme begründen. Darum geht es, nicht darum, um die Frage, ob das vergleichbar ist hier oder dort, sondern entscheidend darum, dass wir mehr denn je erkannt haben, dass es dieses sogenannte Restrisiko nicht als hypothetische Perspektive gibt, die man eigentlich nicht zu bedenken hat, sondern dass die sehr genau zu bedenken ist, und dass dieses uns verpflichtet, alles zu tun, möglichst schnell aus einer solchen Technologie rauszukommen. Für mich ist das ja nicht eine aktuelle Erkenntnis, dieses habe ich glaube ich schon seit vielen, vielen Jahren genau so erörtert und dargestellt, dazu hat man sich eingesetzt, und ich glaube, dass bis in die Frage hinein, dass wir erneuerbare Energien mehr als alle anderen bereits gegenwärtig haben, dass wir schon 17 Prozent unserer Stromversorgung den erneuerbaren Energien verdanken, dass dies eine gute Voraussetzung ist, dass man eben doch noch schneller und mit anderen Bausteinen des Übergangs als Kernenergie diese Zeit erreichen können.
Zagatta: Klaus Töpfer, der frühere Umweltminister und jetzt Vorsitzender der von Kanzlerin Merkel eingesetzten Ethikkommission für sichere Energieversorgung. Herr Töpfer, vielen Dank, dass Sie sich heute Morgen die Zeit für uns genommen haben.
Töpfer: Danke Ihnen auch sehr herzlich! Wiederhören!