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Trotz Wappen, Hymne und Grenzposten kein anerkannter Staat

Die Republik Moldau befindet sich zwischen Rumänien und der Ukraine. Seit 1991 ist die frühere Sowjetrepublik unabhängig und seit diesem Jahr ist sie auch geteilt, denn Transnistrien machte sich in einem kurzen, fast vergessenen Krieg wiederum von Moldau unabhängig.

Von Christina Nagel | 22.08.2012
    Für die internationale Staatengemeinschaft ist die Transnistrisch Moldauische Republik, wie sie offiziell heißt, eigentlich nicht existent. Trotzdem muss sie sich immer wieder mit dem schmalen Landstrich zwischen der Republik Moldau und der Ukraine beschäftigen. Insofern hat der frühere transnistrische Präsident Igor Smirnow durchaus Recht, wenn er sagt:

    "Wenn jemand denkt, man könne das Problem lokal lösen und die Welt werde dadurch nicht betroffen, dann irrt er sich. "

    Der Streit um den Status Transnistriens gehört zu den so genannten eingefrorenen Konflikten. Ein Erbe des Zerfalls der Sowjetunion. Transnistrien sagte sich 1991 von Moldau los. Weil man sich Russland näher fühlte als Moldau, das sich Richtung Rumänien orientierte.

    Moldau seinerseits wollte auf die Region, in der es anders als im weitgehend landwirtschaftlich geprägten Rest des Landes damals wichtige Industriebetriebe gab, nicht verzichten. Es kam zu einem Krieg mit Hunderten Toten.

    Sämtliche Versuche der internationalen Gemeinschaft, den Territorialstreit zu lösen, sind bislang gescheitert. Moldau besteht auf dem Recht auf territoriale Integrität - immerhin geht es um rund elf Prozent der Landesfläche. Transnistrien auf dem Selbstbestimmungsrecht der Völker.

    Und was das Volk wolle, sei eindeutig, betonte der frühere Präsident Smirnow Ende vergangenen Jahres:

    "Bei einem Referendum im Jahr 2006 hat man die Frage gestellt: Moldau oder Unabhängigkeit? 98 Prozent der Einwohner antworteten: Unabhängigkeit."

    Nach außen hin hat Transnistrien alles, was ein Staat braucht. Ein Staatswappen, eine Hymne, politische Institutionen, Grenzposten. Selbst eine eigene Währung und eigene Pässe, mit denen man allerdings nicht reisen kann. Weshalb viele einen zweiten Pass besitzen - einen russischen, ukrainischen oder moldauischen.

    Dass der schmale Landstrich mit rund einer halben Million Menschen wirtschaftlich und politisch überlebt, verdankt er in erster Linie Russland. Anders als in Moldau, wo überwiegend rumänisch gesprochen wird, ist Transnistrien russischsprachig geblieben. Russische Friedenstruppen sorgen für die Sicherheit. Obgleich sich Russland 1999 eigentlich zu einem Abzug seiner Truppen verpflichtet hat. Dass Russland gleichzeitig als Vermittler im Konflikt fungiert, sorgt bis heute für ständige Kritik der moldauischen Seite.

    Im Sommer 2010 beschlossen der damalige russische Präsident Medwedew und Kanzlerin Merkel, eine neue Initiative zur Lösung des Transnistrienkonfliktes zu starten. Im Rahmen der sogenannten 5+2-Gespräche, an denen sich auch die OSZE, die Ukraine, die EU und die USA beteiligen. Ex-Präsident Smirnow erklärte:

    "Dass Deutschland die Initiative ergreift, halte ich für wichtig. Ich möchte bloß daran erinnern, bei den Verhandlungen geht es um Gespräche zwischen gleichberechtigten Seiten. "

    Als im November 2011 dann tatsächlich die 5+2 Gespräche wieder aufgenommen wurden, galt schon das als Erfolg.

    Im April einigte man sich auf Grundsätze für das weitere Verfahren. Dies bereits unter der Führung des neuen transnistrischen Präsidenten Schewtschuk. Seit seinem Amtsantritt ist der Ton zwischen den Nachbarn versöhnlicher geworden. Erste gemeinsame Projekte zum Beispiel im Verkehrswesen wurden auf den Weg gebracht.

    Das Grundproblem aber bleibt: Eine Rückkehr in den moldauischen Staat kann sich in Transnistrien kaum jemand vorstellen. Der westliche Kurs der moldauischen Regierung schreckt viele ab. Die Sorge vor einer Integration Moldaus in den rumänischen Staat ist groß.