Donnerstag, 18. August 2022

Ukraine
Dialogsignale aus Moskau

Nach dem nun auch von der OSZE bestätigten Wahlsieg des ukrainischen Präsidentschaftskandidaten Poroschenko gibt es neue Hoffnung auf eine Entspannung im Konflikt mit Russland. Anders sieht die Situation für den Osten des Landes aus: In Donezk dauern die Kämpfe um den Flughafen an.

26.05.2014

    Der Kreml an den Ufern der Moskwa in Moskau.
    Der Kreml an den Ufern der Moskwa in Moskau. (dpa picture alliance / Matthias Toedt)
    Am Flughafen der ostukrainischen Stadt gab es laut einem AFP-Bericht eine Explosion und heftigen Schusswechsel, nachdem bewaffnete Separatisten den Flughafen besetzt hatten. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur berichtete, stand eine schwarze Rauchwolke über einem Gebäude und der Lärm von Kampfjets war zu hören.
    Der gestern gewählte neue ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hatte den prorussischen Separatisten im Osten des Landes zuvor den Kampf angesagt und sich für eine Fortsetzung der "Anti-Terror-Operation" ausgesprochen. Aktuell spitze sich die Lage allerdings zu, sagte Ukraine-Korrespondent Florian Kellermann im Deutschlandfunk.
    Russland erklärte sich nach dem Sieg des "Schokoladenkönigs" zu Krisen-Gesprächen bereit. "Wir sind bereit zum Dialog mit Poroschenko", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Dennoch sei der Chefdiplomat bei der Sprachregelung geblieben, die sein Präsident Putin bereits am Freitag vorgegeben hatte, berichtet im Deutschlandfunk Horst Kläuser: Russland respektiere den Willen des ukrainischen Volkes, betonte Lawrow, sprach aber ausdrücklich weiterhin nicht von einer Anerkennung des Wahlergebnisses.
    Poroschenko, ukrainischer Präsident
    Der neue ukrainischer Präsident, Petro Poroschenko, bekennt sich zur EU: (picture alliance / dpa / Foto: Alexei DruzhininDzhavakhadze Zurab)
    Berlin begrüßt Dialogbereitschaft
    Auch Poroschenko bot einen Dialog an. "Wir haben etwas vorzuschlagen", sagte der Milliardär in Kiew. So solle etwa die russische Sprache einen offiziellen Status in den russisch geprägten Gebieten der Ostukraine erhalten. Eine Stabilisierung der Lage in der Unruheregion sei "ohne russische Vertreter, ohne ein Treffen mit der russischen Führung unmöglich", fügte Poroschenko hinzu. Allerdings lehnte er erneut Gespräche mit militanten Separatisten ab.
    Die Bundesregierung begrüßte die von Russland bekundete Dialogbereitschaft. Es sei wichtig, dass die Führung in Moskau einen konstruktiven Umgang mit der neuen ukrainischen Führung finde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte Poroschenko auf, die Kluft zwischen Ost und West in seinem Land zu überwinden.
    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat inzwischen die Präsidentenwahl in der Ukraine als rechtmäßig eingestuft. Der Wahlsieger Petro Poroschenko sei legitimer Präsident, erklärte die OSZE.
    (bor/dk)