US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Drohung, auch die Kulturgüter Irans ins Visier zu nehmen, für internationale Empörung gesorgt hat. Die persische Kultur ist eine der ältesten der Welt, 22 Welterbestätten der Unesco zählt der Iran heute, darunter die Ruinen der Städte Persepolis und Susa, aber auch Mausoleen, Gärten, Moscheen und Paläste. Die Zerstörung solcher Stätten ist international geächtet. Vor zwei Jahren hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag den Rebellenführer der Terrormiliz Ansar Dine, al-Mahdi, wegen der Zerstörung von neun Mausoleen und einer Moschee in Timbuktu schuldig gesprochen und zu neun Jahren Haft verurteilt. Stellt sich der amerikanische Präsident auf eine Stufe mit Kriegsverbrechern? Nach Trumps Äußerung ruderten alle um ihn herum eifrig zurück, auch sein Verteidigungsminister Mike Pompeo. Der beruhigte, man werde sich innerhalb der Regeln bewegen, wie man es immer getan habe. Gestern aber hat sich Donald Trump noch einmal beklagt, dass Amerikas Militär Rücksicht nehmen solle auf Kulturstätten, wenn der Iran Amerikaner in die Luft sprenge, so das Zitat. Da stellt sich die Frage, ob Amerika das Wechselspiel der Aussagen möglicherweise taktisch berechnet ist, Christian Lammert ist Politologe an der FU-Berlin mit reicher Amerikaerfahrung. Ihn habe ich vor der Sendung genau das gefragt.
Christian Lammert: Ja, das ist so ein bisschen ein Muster, das wir bei dieser Administration sehen, dass man dauernd versucht, irgendwelche Tabuverletzungen oder Grenzen zu überschreiten, um auszutesten wie weit man eigentlich gehen kann. Und es ist nicht auszuschließen, dass das hier auch passiert ist. Es gibt aber auch andere Möglichkeiten der Erklärung. Das geht darauf zurück, dass momentan diese Administration eigentlich keine arbeitsfähige Institution ist, die Expertise produzieren kann. Und man, das hat man zumindest in der New York Times lesen können, Trump einfach eine Liste von möglichen Reaktionen vorgelegt hat, auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran, und er dann einfach mal daraus ein paar ausgewählt hat und die dann im Tweet rausgehauen hat, ohne dass das mit irgendjemandem abgesprochen war. Das ist ein bisschen ein Austesten von Grenzen, was immer wieder gerne gemacht wird, verbunden mit einer administrativen Unordnung, die eigentlich keine kohärente Strategie und Taktik erkennen lässt."
Jörg Biesler: Selbst in den USA geht die Sorge um, dass hier eine weitere Entwicklung einsetzt. Sind die Tabubrüche nicht nur theoretischer Natur, sondern werden sie umgesetzt?
Lammert: Also, da würde ich eher sagen, nein, das sehe ich noch nicht. Ich glaube die Strategie, die dahintersteckt ist immer, den Tabubruch ziemlich weit voranzutreiben, um dann möglich andere Instrumente einsetzen zu können, die nicht so weit gehen. Mein Optimismus speist sich aus der Reaktion, die wir auf diese Ankündigung weltweit und auch in den USA gesehen haben, weswegen ja dann die Administration auch heftig zurückrudern musste, nicht nur Pompeo, sondern auch Trump hat ja vor dem Fernsehen gesagt, naja, wenn es so ein Gesetz gibt, und man das nicht darf, dann mach' ich das halt nicht, auch wenn ich das nicht verstehe. Aber der Widerstand war schon groß. Und das Entsetzen war auch groß. Und folgt man zumindest der Idee, dass die USA noch ein demokratisches System ist, dann hat sowas natürlich Konsequenzen auf administratives Handeln, wenn die Unterstützung dafür nicht da ist. Trump hat sowieso das Problem, seine aggressive militärische Strategie, die er momentan im Nahen Osten verfolgt, bei seiner Basis auch durchzusetzen, die das nämlich gar nicht wollen. Die haben ihn ins Amt gewählt, um die Truppen wegzuziehen und nicht neue Aggressionen anzufangen. Und da muss er eben jetzt den Spagat finden wie er auf der eine Seite den starken Mann spielen kann, ohne dabei auch seine Basis zu verschrecken. Und ich glaube, so ein Angriff auf Kulturgüter würde ihn soviel Legitimation kosten, weltweit und auch in den USA, dass das politisch ein sehr riskantes Manöver wäre.
Biesler: Das heißt, wir können möglicherweise sogar davon ausgehen, dass die Amerikaner - sollte es zu einer weiteren militärischen Konfrontation kommen im Iran - jetzt noch vorsichtiger sind als sie es vor den Aussagen des Präsidenten waren?
Lammert: Ich glaube, dass das etwas ist was wir momentan auch schon in der Administration sehen - man rudert zurück, nicht nur wegen dieser Kulturstätten, sondern auch allgemein mit Blick auf einer Gefahreneskalation. Ähnliche Signale kommen jetzt auch aus dem Iran, die nachdem sie zurückgeschlagen haben auch gesagt haben, wir könnten zwar weiter machen, aber der Ball liegt jetzt wieder bei den Amerikanern. Meine Hoffnung, verbunden auch mit einer Vermutung, ist, dass wir jetzt eigentlich eher eine Deeskalation der Situation sehen ohne eine längerfristige Lösung zu haben, aber ich glaube nicht, dass diese Gewaltspirale sich jetzt noch weiter entwickeln wird.
