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StartseiteInformationen am MorgenTrump demonstriert Zurückhaltung im Iran-Konflikt 19.09.2019

USA und IranTrump demonstriert Zurückhaltung im Iran-Konflikt

US-Präsident Donald Trump schließt einen Krieg mit dem Iran offenbar aus. Allerdings hat er der iranischen Regierung mit neuen und härteren Sanktionen gedroht. Bereits jetzt gibt es Sanktionen gegen iranische Banken, Rüstungsfirmen sowie Öl- und Gasunternehmen.

Von Thilo Kößler

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Ein Porträt von US-Präsident Donald Trump. (dpa/AP/Patrick Semansky)
Donald Trump spricht von offenen Meinungsunterschieden in seinem Umfeld zur Frage, wie mit dem Iran umgegangen werden soll (dpa/AP/Patrick Semansky)
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Neue Erkenntnisse sprechen nach Angaben der saudischen Behörden, aber auch nach den Worten von  US-Außenminister Mike Pompeo, ganz klar dafür, dass der Iran für die Angriffe auf saudische Öleinrichtungen am vergangenen Samstag verantwortlich ist. Donald Trump, der sich während eines Aufenthalts an der US-Westküste informieren ließ, erklärte jedoch in Los Angeles, er habe aus den jüngsten Berichten nicht viel Neues erfahren und er bleibe bei seinen Einschätzungen.

Trump hatte am Mittwoch via Twitter dem Iran mit neuen und noch schärferen Sanktionen gedroht. Er wolle in den nächsten Tagen Einzelheiten nennen, teilte er mit.

Die US-amerikanischen Sanktionen richten sich jetzt bereits gegen iranische Banken, gegen Öl- und Gasunternehmen, gegen Rüstungsfirmen, aber auch gegen Mitglieder der iranischen Führung und des Militärs. Während Trump noch am Wochenende mit militärischen Vergeltungsschlägen gedroht hatte, sprach er jetzt von "vielen Optionen", die den USA zur Verfügung stünden. Neben der "ultimativen Option", so Trump wörtlich, gebe es etliche andere Möglichkeiten – die USA seien in einer sehr mächtigen Position gegenüber dem Iran.

Trump schließt Krieg mit dem Iran aus

Die Frage eines Reporters, ob er mit der "ultimativen Option" Krieg gegen den Iran meine, verneinte der Präsident. Er widersprach auch der Einschätzung, dass ihm seine Zurückhaltung der letzten Tage nach den ersten Drohgebärden als ein Zeichen der Schwäche ausgelegt werden könnte. So hatte der republikanische Senator Lindsey Graham immer wieder mit einem Militärschlag gedroht.

Trump sprach im Gegenteil von einem Zeichen der Stärke. Es sei leicht einen Krieg vom Zaun zu brechen, aber die Folgen eines Krieges im Nahen Osten seien unabsehbar, wie man an den Golfkriegen der Vergangenheit ablesen könne.

Trump sprach von einem offenen Dissens in seinem Umfeld. Es sei sehr einfach, in einen Konflikt zu gehen, sagte er, er wolle die weitere Entwicklung abwarten.

Diskussion um Einreisegenehmigung für Rohani und Sarif

Unterdessen sprach sich Donald Trump dafür aus, dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani und seinem Außenminister Mohamed Dschawad Sarif Visa für die Einreise und die Teilnahme an der UNO-Generalversammlung in der kommenden Woche zu erteilen. Wenn es nach ihm ginge, sollten die Visa genehmigt werden, sagte Trump an die Adresse des US-Außenministeriums, das für die Visaerteilung zuständig ist. Nach Aussage von UNO-Generalsekretär António Guterres bemühen sich die Vereinten Nationen noch um eine Einreisegenehmigung für Rohani und Sarif.

Die USA sind als Gastgeber der Vereinten Nationen allerdings dazu verpflichtet, Repräsentanten von UNO-Mitgliedsstaaten einreisen zu lassen. Donald Trump hatte immer wieder mit dem Gedanken gespielt, sich mit der iranischen Führung zu treffen. Nach offiziellen Angaben ist in der nächsten Woche aber keine Begegnung in New York geplant.

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