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StartseiteHintergrundDer Kampf um Demokratie in einem zerstörten Land29.11.2016

Wahlen in SomaliaDer Kampf um Demokratie in einem zerstörten Land

Seit mehr als zwei Jahrzehnten tobt in Somalia ein Bürgerkrieg. Rivalisierende Clans und islamistische Milizen kämpfen um die Vorherrschaft in dem afrikanischen Land. Dennoch gibt es positive Entwicklungen: Zurzeit werden Parlament und Präsident neu gewählt. Und viele Menschen kehren aus dem Exil zurück, um ihren Staat wieder aufzubauen.

Von Bettina Rühl

Das Bild zeigt zerstörte Gebäude und Objekte nach einer Autobomben-Explosion in Mogadischu. (picture alliance /dpa / Yusuf Warsame)
Regelmäßige Terroranschläge der Shabaab-Miliz erschüttern das Land. Bei einer Autobomben-Explosion am 26. November 2016 sterben in Mogadischu zehn Menschen (picture alliance /dpa / Yusuf Warsame)
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Es ist voll am Strand von Mogadischu, der Hauptstadt Somalias. Männer und Frauen stehen plaudernd zusammen, kühlen ihre Füße im Wasser. Die Frauen heben dafür nur leicht ihre bodenlangen Kleider – im streng muslimischen Somalia wäre Strandkleidung eine Provokation. Trotzdem gilt der Besuch des "Lido" als ultimatives Freizeitvergnügen in Mogadischu. Noch vor vier Jahren war das Flanieren am Meer völlig undenkbar. Mehr als zwei Jahrzehnte lang war der Sandstrand verwaist, während bewaffnete Gruppen Mogadischu und den Rest Landes in Trümmer schossen. Zwar ist Somalia von einem Frieden noch immer weiter entfernt, aber immerhin – ein Strandbesuch ist mittlerweile möglich. 

Und auch politisch verändert sich etwas: In dem kriegszerstörten Land am Horn von Afrika wird ein neuer Präsident gewählt. Die Händlerin Hawa Mohamed, die am Strand kleine Kuchen, Kekse und Limonade verkauft, sieht darin einen Anlass zu Hoffnung. "Wir freuen uns auf einen neuen, guten Präsidenten. Wir hoffen, dass er unser Leben verbessert. Dass sich die Lage weiter beruhigt und mehr Reisende nach Somalia kommen." 

1752530944_Am Lido von Mogadischu herrscht vor allem Freitags Hochbetrieb, dem somalischen Feiertag (2).jpg (Deutschlandradio / Bettina Rühl)Am Lido von Mogadischu herrscht vor allem Freitags Hochbetrieb, dem somalischen Feiertag. (Deutschlandradio / Bettina Rühl)

Der Abstimmungs-Prozess hat schon im vergangenen Monat begonnen, mit der Wahl des neuen Parlaments durch gut 14.000 Wahlmänner und -frauen, die von 135 Clan-Ältesten ernannt werden. Und mit der Abstimmung über die Mitglieder eines neuen Senats durch die Parlamente der somalischen Teilstaaten. Beide Parlamentskammern bestimmen dann zusammen den neuen Präsidenten. Wegen Verfahrensfehlern und zahlreichen anderen Problemen hatte sich der Wahlkalender mehrfach verschoben. 

Nicht das Volk, sondern Wahlmänner bestimmen das neue Abgeordnetenhaus

Etwas abseits vom größten Trubel sitzen zwei jungen Frauen am Strand. Eine von ihnen, die 19-jährige Shukri studiert Wirtschaftswissenschaften an einer der privaten Universitäten von Mogadischu."Ich bin glücklich darüber. Die Art der Abstimmung ist nicht perfekt, aber immerhin ist es eine Wahl."

Kritiker hingegen sind von den Wahlen enttäuscht. Schon deshalb, weil sie – anders als ursprünglich versprochen – keine allgemeinen Volkswahlen sind. Stattdessen bestimmen die Wahlmänner das neue Abgeordnetenhaus, von dem ein Drittel der insgesamt 275 Parlamentarier Frauen sein sollen.

Der Politikwissenschaftler Stefan Brüne von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik beobachtet die Entwicklung in Somalia seit Jahren – und sieht durchaus Fortschritte bei der Abstimmung:

"Im Jahr 2012, da waren es 135 Clan-Älteste, und die sind jetzt in einem komplizierten Verfahren ersetzt worden durch 14.025 Delegierte aus den Regionen. Da gibt es also eine Mischung aus einem politischen und einem regional-ethnischen oder clanbezogenen Verfahren. Man kann es also, wenn man es positiv sagen will, als einen ersten Schritt in die richtige Richtung sehen, und man kann natürlich aus einer anderen Perspektive sagen: Das Land ist noch weit davon entfernt, demokratische Wahlen vorzusehen und zu organisieren." 

Zwei Jahrzehnte lang gab es keine Wahlen

Wer gutmeinend ist, erinnert an Somalias Geschichte. Schließlich ist diese Wahl nach einem langen Bürgerkrieg erst die zweite, die in dem Land stattfinden kann. Nach dem Sturz des Diktators Siad Barre im Januar 1991 war wegen des heftigen Bürgerkrieges mehr als zwei Jahrzehnte lang überhaupt nicht an eine somalische Regierung zu denken, sei sie nun demokratisch oder auf andere Weise legitimiert.

Erst 2012 wurde wieder in Somalia selbst ein Präsident gewählt: Hassan Sheikh Mohamud, dessen Amtszeit nun zu Ende geht und der noch einmal antritt. Er war als Hoffnungsträger gestartet, hat aber wenig vorzuweisen. Trotzdem gilt er als einer der aussichtsreichsten Kandidaten, neben seinem amtierenden Ministerpräsidenten Omar Abdirashid Ali Sharmake. Beide Politiker und auch die übrigen Kandidaten versprechen, die Entwicklung des Landes zu fördern, die Sicherheitslage zu verbessern. Denn die islamistische und mit Al-Qaida verbündete Shabaab-Miliz verübt immer noch regelmäßig schwere Anschläge, auch in Mogadischu. Das gilt als der wichtigste Grund dafür, dass die allgemeine Wahl abgesagt und durch ein Wahlmännerverfahren ersetzt wurde. Stefan Brüne:

"Das ist natürlich auch schwierig, so einen Wahlprozess zu organisieren, wenn sie gleichzeitig auch Sicherheitsbedrohungen haben. Und das darf man glaube ich auch nicht verschweigen, dass da nicht immer alle nur nach den vorgesehenen Regularien verfahren und ihre politischen Positionen geltend machen." 

Korruption und Einschüchterungen gefährden Legitimität der Wahl

Noch deutlicher wurde der UN-Sondergesandte für Somalia, Michael Keating: "Es gibt viele Beispiele für Einschüchterungen. Manche Kandidaten wurden daran gehindert, überhaupt anzutreten. Andere durften bestimmte Orte nicht aufsuchen. Und es ist jede Menge Geld im Spiel." 

…mit dem die Kandidaten versuchen, Wahlmänner zu bestechen. Das offensichtlich weit verbreitete und recht zügellose Verhalten der Kandidaten alarmierte unter anderem die Vereinten Nationen, die sich schon lange um die Stabilisierung in Somalia bemühen. Ihre Einschätzung: Die Legitimität des ganzen Wahl-Prozesses steht wegen der Schmiergeldzahlungen und der Einschüchterungen von Wahlmännern und Kandidaten ernsthaft in Frage.  

Der oberste Wahlaufseher, General Nur Farah Jimale, hat vor kurzem erste Zahlen genannt. Kandidaten hätten Schmiergelder zwischen knapp eintausend und mehr als 1,2 Millionen Euro gezahlt, um ins Parlament einziehen zu können. Jimale forderte Neuwahlen für die betroffenen Sitze. 

Auswanderer kehren zurück, um beim Wiederaufbau zu helfen

Also alles nur eine Farce? Das sehen viele Somalierinnen und Somalier nicht so. Darunter sind etliche, die aus dem sicheren Ausland zurückgekehrt sind und ein komfortables Leben hinter sich gelassen haben, um beim Wiederaufbau ihrer früheren Heimat zu helfen. 

In Mogadischu wohnt Abdullahi Aden, Mitte 50 etwa, in einem schwer gesicherten Hotel. Vier Wälle aus Sandsäcken und Metalltoren muss er passieren, ehe er in den ruhigen Innenhof kommt. Massive Schutzmaßnahmen gegen die regelmäßigen Terroranschläge der Shabaab-Miliz, die mittlerweile nicht nur Autos, sondern auch Lastwagen mit Sprengstoff belädt und vor Hotels oder an anderen öffentlichen Plätzen explodieren lässt – mit verheerenden Folgen und oft Dutzenden Toten. 

In Deutschland hatte Aden ein ungefährliches und geregeltes Leben, verdiente sein Geld mit wechselnden Jobs, seine Kinder studieren dort noch. Aber er wollte helfen, dass die Wahlen in Somalia ein Erfolg werden, bewarb sich bei der somalischen Wahlkommission und wurde angenommen. Seit vier Monaten ist Aden Mitglied eines Komitees von Wahlbeobachtern, das die Wahlmänner über das komplizierte Verfahren aufklären und Unregelmäßigkeiten verhindern soll. 

"Darauf bin ich sehr stolz. Ich bin ein stolzer Rückkehrer. Wenn die Leute mich fragen, sage ich immer, dass ich Deutscher bin. Dann sind alle überrascht, aber die Deutschen haben hier einen guten Ruf. Ich habe ein sehr gutes Gefühl bei dem, was ich mache. Alle Somalier sollten zurückkommen und hier helfen, egal, wo sie jetzt leben. Es ist eine Ehre, für sie und für ihre beiden Heimatländer." 

Dadurch, dass er mit der Regierung zusammen arbeitet, geht Aden ein noch höheres Risiko ein, als andere Besucher von Mogadischu. Die islamistische Shabaab-Miliz, die gegen die Regierung kämpft, hat schon in den Wochen vor den Wahlen die Zahl ihrer Anschläge in Mogadischu erhöht.

Eine 22.000 Mann starke Eingreiftruppe der Afrikanischen Union namens AMISOM soll Wähler und Kandidaten beschützen, zusammen mit der somalischen Armee und der Polizei. Aber auch während der Wahlen gibt es keine absolute Sicherheit. Aden und alle anderen riskieren also viel – und das für einen Wahlprozess, den lokale und internationale Beobachter scharf kritisieren. 

"Ich bin ziemlich sicher, dass das das Richtige ist, um die Demokratie in Somalia wieder aufzubauen. Die Leute reden immer und ständig heißt es, dass irgendwo Korruption und Bestechung im Spiel sind. Aber wir Beobachter tun was wir können, und ich habe noch nie gesehen, wie jemand eingeschüchtert oder bestochen wurde. Ich bin schon in einigen Regionen Somalias gewesen – und bisher bin ich mit dem Ablauf zufrieden." 

Vor allem die Kandidaten für das neue Parlament machen Aden Hoffnung. 

"Die meisten von ihnen sind jung, Anfang 40. Etliche sind aus dem Ausland zurückgekommen, wohin sie wegen des Krieges geflohen sind. Es ist gut, dass die junge Generation jetzt endlich eine Chance bekommt. Ich glaube, dass sie etwas verändern wird, wenn sie im nächsten Parlament sitzt. Die meisten Kandidaten sind Akademiker, viele haben promoviert. Sie haben unterschiedliche Berufe und Erfahrungen und ich hoffe, dass das kommende Parlament sich von dem jetzigen unterscheiden wird." 

Clan-System spielt noch immer wichtige Rolle

Unter den Rückkehrern ist auch Fadumo Dayib. An diesem Morgen ist die 44-jährige in einer wieder aufgebauten Einkaufsstraße von Mogadischu unterwegs, sie sucht ein traditionelles somalisches Kleid. Aber vor allem ist die Einkaufstour für sie der Versuch, mit der Bevölkerung in Kontakt zu kommen. Ein Kunde in einem Laden erkennt sie und spricht sie an: Dayib will erste Präsidentin Somalias werden. 

1752530945_Die Praesidentschaftskandidatin Fadumo Dayib auf dem Dach ihres Hotels in Mogadischu (2).jpg (Deutschlandradio / Bettina Rühl)Die Präsidentschaftskandidatin Fadumo Dayib auf dem Dach ihres Hotels in Mogadischu. (Deutschlandradio / Bettina Rühl)

Der Mann ist offenbar sehr angetan davon, dass sich auch eine Frau um das höchste Staatsamt bewirbt. Unter dem guten Dutzend Kandidaten gibt es sogar noch eine zweite Bewerberin. Darauf angesprochen, wie sie es findet erkannt zu werden, sagt Fadumo Dayib: 

"Ich war überrascht, nicht stolz. Ich glaube, dass mich diejenigen kennen, die in den sozialen Medien aktiv sind. Die anderen haben keine Ahnung wer ich bin. Die meisten Somalier erkennen nur diejenigen, die einen konventionellen Wahlkampf führen. Die Plakate aufhängen, von den Lokalradios interviewt werden, Menschen zu Wahlkampfpartys einladen. Die Leute wundern sich darüber, dass ich das alles nicht mache." 

Sie setzt in ihrem Wahlkampf auf andere Wege, zum Beispiel auf soziale Medien. Erst im Oktober kam sie aus Finnland nach Mogadischu zurück, nach 26 Jahren im Exil. Grund für ihre Flucht war der Bürgerkrieg, der noch immer nicht zu Ende ist. Weil Gefechte zwischen rivalisierenden Clans oder zwischen Islamisten und der Regierung, Attentate und gezielte Morde weiterhin zum Alltag gehören, sind die Sicherheitsvorkehrungen für Dayib und alle anderen Kandidaten sehr hoch. Dayib wohnt in einem Hotel, das gesichert ist wie eine Festung. Zum Kleiderkauf fährt sie im gepanzerten Geländewagen, begleitet von einem Pick-up mit vier bewaffneten Männern. 

"Klar lebe ich in einer künstlichen Welt, die mit dem Alltag von 99 Prozent der Bevölkerung nichts zu tun hat. Ich bräuchte vom Hotel aus nur die Straße zu überqueren, um die Armut, das wirkliche Leben und die Nöte der Menschen zu sehen. Aber selbst für diese kurze Strecke brauche ich bewaffneten Begleitschutz." 

Dabei hätte Dayib in Finnland bleiben können, bei ihrer Familie, ihren vier Kindern. Sie hat dort im Gesundheitswesen gearbeitet und zwischenzeitlich an der US-Elite-Universität Harvard mit einem Stipendium einen Masterabschluss in Öffentlicher Verwaltung erlangt. Derzeit schreibt sie ihre Doktorarbeit in Politik. Wie Aden ist auch Dayib überzeugt davon, moralisch das Richtige zu tun: 

"26 Jahre lang habe ich darauf gewartet, dass Somalia einen Präsidenten hervorbringt, der wirklich etwas für die Bevölkerung tun will. Der die Situation in Somalia so verändert, dass die Flüchtlinge nach Hause zurückkehren können. Irgendwann habe ich gemerkt, dass ich vergeblich warte. Da habe ich mich gefragt, ob ich vielleicht selbst diese Person bin." 

1752530946_In der somalischen Hauptstadt Mogadischu stehen Zerstoerung und Entwicklung dicht nebeneinander (2).jpg (Deutschlandradio / Bettina Rühl)In der somalischen Hauptstadt Mogadischu stehen Zerstörung und Entwicklung dicht nebeneinander (Deutschlandradio / Bettina Rühl)

Aber Dayib hat keine Chance, und das weiß sie auch. Weil die ursprünglich versprochenen allgemeinen Wahlen abgesagt wurden, spielen die somalischen Clans auch diesmal eine wichtige Rolle. In dieser traditionellen somalischen Gesellschaft hat eine Frau keine Möglichkeiten. Und erst Recht keine Frau wie Dayib, die auf die Frage nach ihrer Clanzugehörigkeit keine Antwort gibt – weil sie das Clansystem abschaffen will.  

"Dieses System ist durch und durch korrupt. Kompetenz spielt darin keine Rolle. Menschen, die innovativ, kreativ und patriotisch sind, haben darin keinen Platz. Es ist ein sehr elitäres System, das von Männern dominiert wird." 

In Somalia fehlt eine Bürgergesellschaft

Das System verändern will auch Abdikarim Alikaar. Der 41-jährige Journalist zog vor anderthalb Jahren von London nach Mogadischu, er arbeitet seitdem bei dem privaten Sender "Goobjoog" – "der Augenzeuge". Alikaar kam nach Somalia zurück, um beim Aufbau eines demokratischen Staates zu helfen. 

"Ich habe mich dafür entschieden weil ich weiß, wie wichtig Medien sind. Sie können ein Motor für politische Veränderung sein, können Menschen bewusst machen was vor sich geht, können sie informieren." 

Der Journalist ist davon überzeugt, dass die wichtigste Grundlage für einen demokratischen Staat in Somalia fehlt: eine Bürgergesellschaft . 

"Das Problem mit Somalia ist, dass das Land in mancher Hinsicht noch genauso ist, wie in den 50er Jahren. Die Menschen hier haben nie erfahren, wozu eine Regierung da ist, sie haben keine Ahnung vom demokratischen System. Sie können es nicht von einer Diktatur unterscheiden. Sie kennen nur die Macht der Gewehre und wissen, dass man ein Land mit Gewalt beherrschen kann. Diese Haltung zur Macht müssen wir Stück für Stück verändern, bei den Bürgern genauso wie bei den Politikern." 

Niemand zieht die Politiker bisher zur Rechenschaft – so jedenfalls sieht das Alikaar. Ihm zufolge nutzt die politische Elite das Unwissen aus, bereichert sich missbraucht ihre Macht. 

Leicht fällt Alikaar das Leben in Mogadischu nicht. Somalia ist auch für Journalisten eins der gefährlichsten Länder der Welt. Als Täter gelten häufig Kämpfer der Shabaab-Miliz, aber viele Morde werden nicht aufgeklärt, die Hintergründe bleiben unklar. Alikaar lebt deshalb fast wie im Gefängnis, bewohnt ein kleines Zimmer in unmittelbarer Nähe des Senders. So selten wie möglich verlässt er das Grundstück. Seine Frau und seine vier Kinder hat er in London gelassen. Es wird deutlich, dass er sie schmerzlich vermisst.

"Es ist hier nicht sicher genug für sie. Ich setze schon mein eigenes Leben aufs Spiel, das Leben meiner Kinder will ich nicht auch noch riskieren. Erst letzte Woche gab es im Süden des Landes wieder Kämpfe, bei denen mein Neffe starb. Am Vortag war er noch bei mir in Mogadischu gewesen. Wir hatten uns gestritten, und er verließ mich im Zorn. Am nächsten Tag sagte man mir, seine Leiche liege in Afgoye, rund 30 Kilometer südlich von hier. Momente wie diese sind schwer auszuhalten. In ein solches Umfeld kann ich meine Kinder nicht holen."

Der Einfluss der militanten, islamistischen Shabaab-Miliz steigt

Hinzu kommt: Der Einfluss der Shabaab-Miliz nimmt wieder zu. Ein Rückschlag, nachdem die bewaffnete Gruppe zwischenzeitlich stark geschwächt schien. 

Soldaten der Afrikanischen Union, die Armee des Nachbarlandes Äthiopien und die USA haben die Islamisten nach und nach zurückgeschlagen. Die USA beteiligen sich an dem Krieg in Somalia vor allem mit bewaffneten Drohnen, die neben zahlreichen Zivilisten auch einige führende Kämpfer der Shabaab-Miliz getötet haben. Aber die Kräfteverhältnisse ändern sich, sagt der Politikwissenschaftler Stefan Brüne, zugunsten der Islamisten 

"Die Äthiopier haben ihre Truppen jetzt zum Teil zurückgezogen, vor dem Hintergrund der innenpolitischen Krise in Äthiopien, und allen Pressemeldungen zufolge sind die Gebiete, die die äthiopischen Soldaten hielten und bewachten wieder in al Shabaab Protektorate übergegangen." 

Aber Brüne beobachte auch eine andere Entwicklung: "Es besteht kein Zweifel, dass Al-Shabaab natürlich eine große Rolle spielt, und dass es nach wie vor Al-Shabaab initiierte und beaufsichtigte Explosionen gibt. Andererseits ist die politische Landschaft dergestalt, dass hinter diesem Al-Shabaab-Mantel kriminelle, privat motivierte – meist ökonomisch motivierte Interessen eine Rolle spielen."

Neue Regierung steht vor großen Aufgaben

Die Sicherheitslage zu verbessern, die Shabaab-Miliz zurückzudrängen und die weit verbreitete Straffreiheit zu beenden – das gehört zu den wichtigsten Aufgaben der neuen Regierung. Und das ist längst noch nicht alles: Sie muss die schwachen staatlichen Institutionen weiter stärken, die massive Korruption bekämpfen und staatliche Leistungen aufbauen, wie ein Bildungs- und ein Gesundheitswesen. Große Aufgaben, vor denen eine neue somalische Regierung steht. Der Journalist Alikaar ist trotz allem optimistisch: 

"Ich habe gar keine andere Wahl. Wenn ich pessimistisch wäre, müsste ich nach London zurückgehen und das machen, was ich vor zwanzig Jahren gemacht habe: Ich müsste wegrennen. Aber wie weit kannst fliehen? Wenn Du läufst so weit es geht, kommst Du nach Amerika. Da triffst Du dann Donald Trump und wirst zurückgeschickt. Es gibt keine andere Wahl. Man muss optimistisch bleiben." 

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