Ulrich Hombrecher: In der Tat ist es so, dass die Binnennachfrage nach wie vor der Schwachpunkt der deutschen Wirtschaftsentwicklung ist. Was heißt Lohnverzicht? Sicherlich sollten die Lohnsteigerungen, sofern es überhaupt noch welche gibt, sich im Rahmen des Produktivitätsfortschritts halten, leicht darunter bleiben. Das würde ich aber nicht als Verzicht bezeichnen, denn ich kann nur auf etwas verzichten, was mir auch zusteht. Das ist einfach rationale Wirtschaftspolitik, dass man in der jetzigen Situation nicht über steigende Lohnstückkosten dem Standort Deutschland im internationalen Vergleich ein stärkeres Handycap hinzufügt. Bei den Sparvorschlägen muss man differenzieren. Es gibt meines Erachtens noch eine ganze Menge an Ausgaben, die man kürzen könnte, ohne dass sie die Konjunktur belasten würden. Dazu zählen wie üblich, wenn man über Ausgabenkürzungen spricht, die Subventionen. Das wäre meines Erachtens schon ein wichtiger Teil. Sicherlich kann man auch Steuersubventionen abschaffen, zum Beispiel die Eigenheimzulage. Da gibt es noch einiges in der Tat an Kürzungsmöglichkeiten, ohne dass die Konjunktur nennenswert belastet wird.
Probst: Lohnverzicht wird ja zum Teil schon geübt, wenn man die Stichworte Opel und andere Krisen aufgreift. Wäre denn auf der anderen Seite, wie es die Gewerkschaften fordern, ein Konjunkturprogramm empfehlenswert in der Situation, um die Binnennachfrage zu steigern?
Hombrecher: Also die Erfahrung mit reinen Konjunkturprogrammen, die dann kreditfinanziert sind - ich nehme an, das meinen die Gewerkschaften, dass sich der Staat verstärkt verschuldet und dafür ein Investitions- und Konjunkturprogramm auflegt. Richtig wäre, wir brauchen dringend mehr Investitionen, auch im Bereich der öffentlichen Haushalte des Staates. Die Kommunen sind nun mal der wichtigste öffentliche Investor. Zwei Drittel der staatlichen Investitionen entfallen auf die Kommunen, und da, meine ich, muss man einfach zu Umschichtungen kommen. Man muss weg von der konsumptiven Verwendung der Staatsausgaben hin zur investiven Verwendung, und das verspricht dann auch eine höhere Wachstumsdynamik. Dieser Beitrag in der Tat ist im Moment nicht gegeben. Wir haben seit Jahren schrumpfende öffentliche Investitionen, und wir wissen auch, dass Teile der Infrastruktur - auch hier in Westdeutschland - inzwischen in einem ziemlich schlechten Zustand sind. Also es gibt Unmengen an Bedarf an Investitionen. Bevor ich zu einem Konjunkturprogramm raten würde, würde ich vorschlagen, in den öffentlichen Haushalten umzuschichten.
Probst: Ja, weil die Finanzierungsfrage bringt uns weiter in Konflikt mit Brüssel.
Hombrecher: Ja, das ist richtig. Wir werden im nächsten Jahr auch nach unserer eigenen Prognose im vierten Jahr hintereinander dieses Maastrichtkriterium eines Defizits in Relation zu der gesamtwirtschaftlichen Leistung, also zum Bruttoinlandprodukt, von 3 Prozent wieder überschreiten. Ich habe auch den Eindruck, dass der Bundeshaushalt, so wie er jetzt eingebracht worden ist, schon wieder obsolet ist. Da sind viele Einnahmen drin enthalten, die es so nicht geben wird, wie zum Beispiel der Bundesbankgewinn oder Mehreinnahmen aus der Tabaksteuererhöhung. Eigentlich sollten die Erfahrungen zeigen, dass die Einnahmen so nicht kommen werden. Also wir müssen schon davon ausgehen, dass auch im nächsten Jahr die 3-Prozent-Marke überschritten wird und es dann allmählich in Brüssel ungemütlich wird.
Probst: Sind denn für Sie die Aussagen in Sachen Arbeitsmarkt und Hartz IV überraschend gekommen, dass man eben sagt, die positiven Impulse, die sich die Bundesregierung erhofft hat, treten nicht ein, im Gegenteil: die Minijobs führen eben zu einer Verdrängung regulärer Beschäftigungsverhältnisse sogar, also haben eher einen negativen Effekt?
Hombrecher: Also ich habe den Eindruck, dass der Herr, der da auf der Pressekonferenz gesprochen hat, das ein bisschen überakzentuiert hat. Sicherlich wird es zum Teil so sein, dass normale, reguläre Job gespalten werden in mehreren Minijobs. Es kommt aber etwas anderes hinzu: Es werden plötzlich Leute reaktiviert, die sich in der sogenannten stillen Reserve bisher aufgehalten haben. Ich meine, dass Hartz IV durchaus geeignet ist, die Beschäftigungsintensität des Wachstums zu erhöhen. Das heißt nichts anderes, als dass schon bei niedrigen Wachstumsraten die Beschäftigung dann auch steigt. Aber was wir unabdingbar brauchen, wenn wir die Arbeitsmarktprobleme lösen wollen, das ist mehr Wachstum. Da führt kein Weg dran vorbei, und wir müssen uns in Deutschland endlich sagen lassen und es immer wieder vorsagen, wir müssen auf Jahre hin der Verstärkung der Wachstumskräfte und der Schaffung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze den Vorrang vor Verteilung einräumen. Wenn wir das nicht tun, kommen wir aus der Misere nicht raus. Hartz alleine wird die Arbeitsmarktprobleme nicht lösen, sondern nur in Kombination mit einer höheren Wachstumsdynamik.
Probst: Beschäftigungsimpulse aus dem Wachstum, haben Sie gerade genannt. Da gilt ja bei uns immer so die Faustregel, unter 2 Prozent tut sich da gar nichts. In anderen Ländern scheint man da flexibler zu sein. Brauchen wir da noch mehr Reformen?
Hombrecher: Ich habe den Eindruck, dass wir mit Hartz IV auf diesem Wege sind, dass auch in Deutschland bei schon geringeren Wachstumsraten die Beschäftigung dann deutlicher steigt. Das meinte ich damit, dass die Beschäftigungsintensität des Wachstums sich erhöht. Aber das braucht Zeit, das geht nicht von heute auf morgen. Noch sind die Hartz-IV-Reformen überhaupt nicht in Kraft, aber sie zeigen jetzt schon Effekte. Schon jetzt ist im Hinblick auf Hartz IV das Beschäftigungsvolumen gerade bei den Minijobs durchaus gestiegen. Ich finde, das ist schon ein Schritt in die richtige Richtung, nur dauert es eben. Es geht nicht innerhalb eines Jahres.
Probst: Auf der anderen Seite sind diese ganzen Prognosen natürlich mit mehreren Unbekannten behaftet, Stichwort Ölpreis beispielsweise.
Hombrecher: Also das ist auch für uns in der West LB, im Grunde für alle Prognostiker, die ganz große Unbekannte. Also 50 Dollar je Barrel hat meines Wissens niemand im Kasten gehabt als Prognose für dieses Jahr. Wir müssen uns offensichtlich darauf einstellen, dass der Ölpreis über Jahre hin höher sein wird als er zum Beispiel in den zurückliegenden 15, 20 Jahre gewesen ist. Wir rechnen jetzt mit einem Ölpreis im nächsten Jahr von 40 bis 45 Dollar je Barrel im Durchschnitt. Das heißt, wir haben die Ölpreisannahme nach oben gesetzt und werden dann wohl die Wachstumserwartung in unserer eigenen Prognose etwas nach unten setzen. Das ist einfach zwangsläufig so, weil dann die Weltwirtschaft weniger stark wächst. Das dämpft dann wieder die Ausfuhrzunahme der Bundesrepublik, was außerdem natürlich mit einer Kaufkraftschmälerung im Inland verbunden ist. Es gibt aber noch ein anderes Risiko, auf das ich ausdrücklich hinweisen möchte: Das sind die makroökonomischen Ungleichgewichte in den USA, die uns über den Wechselkurs durchaus noch Unangenehmes bescheren können. Dann würde zwar die Ölverteuerung über die Höherbewertung des Euro gedämpft, aber wir kriegten dann unmittelbare Effekte auf die Ausfuhr negativer Art. Also es gibt einige Risiken, die man in der Tat nicht vernachlässigen darf.
Probst: Müsste man dann in dem Zusammenhang, Stichwort Wechselkurs, dann auch die Gefahr einer Inflation wieder stärker ins Auge fassen?
Hombrecher: Also Inflation in dem Sinne eines sich nachhaltigen beschleunigenden Preisanstiegs ist, glaube ich, für die nächsten Jahre kein Thema. Das ist auch das Überraschende jetzt an der Ölverteuerung. Sie macht sich ja im Verbraucherpreisindex vergleichsweise wenig bemerkbar. Wie kommt es? Anders als zum Beispiel beim ersten Ölpreisschub 1973/1974 oder beim zweiten 1979/1980 ist diesmal auf Grund des internationalen Wettbewerbs die Energieverteuerung nicht übergesprungen auf die Löhne. Das wird auch im nächsten Jahr nicht der Fall sein, so dass die Lohnstückkosten nicht steigen, und damit bleibt der Preisdruck geringer, weil sich nicht die altbekannte Preislohnpreisspirale in Gang setzt. Damit haben die Notenbanken auch mehr Spielraum, gelassener zuzuschauen. 1974 und auch 1980 hatten wir auf Grund der Fehlentwicklung bei den Löhnen dreierlei: Höhere Energiepreise, höhere Lohnstückkosten und höhere Zinsen, und jedes Mal ist die Weltwirtschaft in die Rezession abgerutscht. Das wird diesmal so nicht kommen auf Grund der Globalisierung, des harten internationalen Wettbewerbs. Die Lohnstückkosten bleiben eben flach. Damit gibt es keine Preislohnpreisspirale, und von daher spreche ich auch nicht von Inflation, wenn mal vorübergehend auf Grund des Ölpreises der Verbraucherpreisanstieg sich etwas beschleunigt. Das ist für mich nicht Inflation, das ist mehr ein Prozess eines sich ständigen beschleunigenden Preisanstiegs, und das ist nicht zu befürchten.
Probst: Lohnverzicht wird ja zum Teil schon geübt, wenn man die Stichworte Opel und andere Krisen aufgreift. Wäre denn auf der anderen Seite, wie es die Gewerkschaften fordern, ein Konjunkturprogramm empfehlenswert in der Situation, um die Binnennachfrage zu steigern?
Hombrecher: Also die Erfahrung mit reinen Konjunkturprogrammen, die dann kreditfinanziert sind - ich nehme an, das meinen die Gewerkschaften, dass sich der Staat verstärkt verschuldet und dafür ein Investitions- und Konjunkturprogramm auflegt. Richtig wäre, wir brauchen dringend mehr Investitionen, auch im Bereich der öffentlichen Haushalte des Staates. Die Kommunen sind nun mal der wichtigste öffentliche Investor. Zwei Drittel der staatlichen Investitionen entfallen auf die Kommunen, und da, meine ich, muss man einfach zu Umschichtungen kommen. Man muss weg von der konsumptiven Verwendung der Staatsausgaben hin zur investiven Verwendung, und das verspricht dann auch eine höhere Wachstumsdynamik. Dieser Beitrag in der Tat ist im Moment nicht gegeben. Wir haben seit Jahren schrumpfende öffentliche Investitionen, und wir wissen auch, dass Teile der Infrastruktur - auch hier in Westdeutschland - inzwischen in einem ziemlich schlechten Zustand sind. Also es gibt Unmengen an Bedarf an Investitionen. Bevor ich zu einem Konjunkturprogramm raten würde, würde ich vorschlagen, in den öffentlichen Haushalten umzuschichten.
Probst: Ja, weil die Finanzierungsfrage bringt uns weiter in Konflikt mit Brüssel.
Hombrecher: Ja, das ist richtig. Wir werden im nächsten Jahr auch nach unserer eigenen Prognose im vierten Jahr hintereinander dieses Maastrichtkriterium eines Defizits in Relation zu der gesamtwirtschaftlichen Leistung, also zum Bruttoinlandprodukt, von 3 Prozent wieder überschreiten. Ich habe auch den Eindruck, dass der Bundeshaushalt, so wie er jetzt eingebracht worden ist, schon wieder obsolet ist. Da sind viele Einnahmen drin enthalten, die es so nicht geben wird, wie zum Beispiel der Bundesbankgewinn oder Mehreinnahmen aus der Tabaksteuererhöhung. Eigentlich sollten die Erfahrungen zeigen, dass die Einnahmen so nicht kommen werden. Also wir müssen schon davon ausgehen, dass auch im nächsten Jahr die 3-Prozent-Marke überschritten wird und es dann allmählich in Brüssel ungemütlich wird.
Probst: Sind denn für Sie die Aussagen in Sachen Arbeitsmarkt und Hartz IV überraschend gekommen, dass man eben sagt, die positiven Impulse, die sich die Bundesregierung erhofft hat, treten nicht ein, im Gegenteil: die Minijobs führen eben zu einer Verdrängung regulärer Beschäftigungsverhältnisse sogar, also haben eher einen negativen Effekt?
Hombrecher: Also ich habe den Eindruck, dass der Herr, der da auf der Pressekonferenz gesprochen hat, das ein bisschen überakzentuiert hat. Sicherlich wird es zum Teil so sein, dass normale, reguläre Job gespalten werden in mehreren Minijobs. Es kommt aber etwas anderes hinzu: Es werden plötzlich Leute reaktiviert, die sich in der sogenannten stillen Reserve bisher aufgehalten haben. Ich meine, dass Hartz IV durchaus geeignet ist, die Beschäftigungsintensität des Wachstums zu erhöhen. Das heißt nichts anderes, als dass schon bei niedrigen Wachstumsraten die Beschäftigung dann auch steigt. Aber was wir unabdingbar brauchen, wenn wir die Arbeitsmarktprobleme lösen wollen, das ist mehr Wachstum. Da führt kein Weg dran vorbei, und wir müssen uns in Deutschland endlich sagen lassen und es immer wieder vorsagen, wir müssen auf Jahre hin der Verstärkung der Wachstumskräfte und der Schaffung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze den Vorrang vor Verteilung einräumen. Wenn wir das nicht tun, kommen wir aus der Misere nicht raus. Hartz alleine wird die Arbeitsmarktprobleme nicht lösen, sondern nur in Kombination mit einer höheren Wachstumsdynamik.
Probst: Beschäftigungsimpulse aus dem Wachstum, haben Sie gerade genannt. Da gilt ja bei uns immer so die Faustregel, unter 2 Prozent tut sich da gar nichts. In anderen Ländern scheint man da flexibler zu sein. Brauchen wir da noch mehr Reformen?
Hombrecher: Ich habe den Eindruck, dass wir mit Hartz IV auf diesem Wege sind, dass auch in Deutschland bei schon geringeren Wachstumsraten die Beschäftigung dann deutlicher steigt. Das meinte ich damit, dass die Beschäftigungsintensität des Wachstums sich erhöht. Aber das braucht Zeit, das geht nicht von heute auf morgen. Noch sind die Hartz-IV-Reformen überhaupt nicht in Kraft, aber sie zeigen jetzt schon Effekte. Schon jetzt ist im Hinblick auf Hartz IV das Beschäftigungsvolumen gerade bei den Minijobs durchaus gestiegen. Ich finde, das ist schon ein Schritt in die richtige Richtung, nur dauert es eben. Es geht nicht innerhalb eines Jahres.
Probst: Auf der anderen Seite sind diese ganzen Prognosen natürlich mit mehreren Unbekannten behaftet, Stichwort Ölpreis beispielsweise.
Hombrecher: Also das ist auch für uns in der West LB, im Grunde für alle Prognostiker, die ganz große Unbekannte. Also 50 Dollar je Barrel hat meines Wissens niemand im Kasten gehabt als Prognose für dieses Jahr. Wir müssen uns offensichtlich darauf einstellen, dass der Ölpreis über Jahre hin höher sein wird als er zum Beispiel in den zurückliegenden 15, 20 Jahre gewesen ist. Wir rechnen jetzt mit einem Ölpreis im nächsten Jahr von 40 bis 45 Dollar je Barrel im Durchschnitt. Das heißt, wir haben die Ölpreisannahme nach oben gesetzt und werden dann wohl die Wachstumserwartung in unserer eigenen Prognose etwas nach unten setzen. Das ist einfach zwangsläufig so, weil dann die Weltwirtschaft weniger stark wächst. Das dämpft dann wieder die Ausfuhrzunahme der Bundesrepublik, was außerdem natürlich mit einer Kaufkraftschmälerung im Inland verbunden ist. Es gibt aber noch ein anderes Risiko, auf das ich ausdrücklich hinweisen möchte: Das sind die makroökonomischen Ungleichgewichte in den USA, die uns über den Wechselkurs durchaus noch Unangenehmes bescheren können. Dann würde zwar die Ölverteuerung über die Höherbewertung des Euro gedämpft, aber wir kriegten dann unmittelbare Effekte auf die Ausfuhr negativer Art. Also es gibt einige Risiken, die man in der Tat nicht vernachlässigen darf.
Probst: Müsste man dann in dem Zusammenhang, Stichwort Wechselkurs, dann auch die Gefahr einer Inflation wieder stärker ins Auge fassen?
Hombrecher: Also Inflation in dem Sinne eines sich nachhaltigen beschleunigenden Preisanstiegs ist, glaube ich, für die nächsten Jahre kein Thema. Das ist auch das Überraschende jetzt an der Ölverteuerung. Sie macht sich ja im Verbraucherpreisindex vergleichsweise wenig bemerkbar. Wie kommt es? Anders als zum Beispiel beim ersten Ölpreisschub 1973/1974 oder beim zweiten 1979/1980 ist diesmal auf Grund des internationalen Wettbewerbs die Energieverteuerung nicht übergesprungen auf die Löhne. Das wird auch im nächsten Jahr nicht der Fall sein, so dass die Lohnstückkosten nicht steigen, und damit bleibt der Preisdruck geringer, weil sich nicht die altbekannte Preislohnpreisspirale in Gang setzt. Damit haben die Notenbanken auch mehr Spielraum, gelassener zuzuschauen. 1974 und auch 1980 hatten wir auf Grund der Fehlentwicklung bei den Löhnen dreierlei: Höhere Energiepreise, höhere Lohnstückkosten und höhere Zinsen, und jedes Mal ist die Weltwirtschaft in die Rezession abgerutscht. Das wird diesmal so nicht kommen auf Grund der Globalisierung, des harten internationalen Wettbewerbs. Die Lohnstückkosten bleiben eben flach. Damit gibt es keine Preislohnpreisspirale, und von daher spreche ich auch nicht von Inflation, wenn mal vorübergehend auf Grund des Ölpreises der Verbraucherpreisanstieg sich etwas beschleunigt. Das ist für mich nicht Inflation, das ist mehr ein Prozess eines sich ständigen beschleunigenden Preisanstiegs, und das ist nicht zu befürchten.