Donnerstag, 26.11.2020
 
Seit 14:10 Uhr Deutschland heute
StartseiteHintergrundWenig Fortschritt in Bulgarien03.01.2017

Zehn Jahre nach EU-BeitrittWenig Fortschritt in Bulgarien

Der bulgarische Präsident Rossen Plewneliew würdigte in seiner Neujahrsansprache den EU-Beitritt des Balkanlandes vor zehn Jahren als eine historische Errungenschaft. Die Bulgaren seien niemals zuvor so frei und integriert gewesen. Doch immer noch bestimmen organisierte Kriminalität und Korruption den Alltag vieler Menschen.

Von Andrea Beer

Straßenverkäuferinnen in Bulgarien vor Plakaten des künftigen Präsidenten Rumen Radew.  (AFP / DIMITAR DILKOFF)
Straßenverkäuferinnen in Bulgarien vor Plakaten des künftigen Präsidenten Rumen Radew. (AFP / DIMITAR DILKOFF)
Mehr zum Thema

Europa 2017 Sorgen und Chancen für die EU

Bulgarien Plovdivs schwieriger Weg zur Kulturhauptstadt

Präsidentenwahl Russlandfreundlicher Oppositionskandidat gewinnt in Bulgarien

Slawi Trifonow ist in Bulgarien ein Star. Zu seinen Konzerten kommen Hunderttausende. 2016, da mischte der tätowierte Zweimetermann mit Glatze die Politik auf. Denn Slawi Trifonow ist nicht nur Rockstar sondern auch ein bekannter TV- und Showmoderator. Zusammen mit seinem Team initiierte er ein Referendum, das an die Präsidentschaftswahl im November 2016 gekoppelt wurde.

Die Forderungen des Referendums wurden von der Politelite als Kampfansage verstanden und waren auch so gemeint: Weniger staatliche Gelder für die Parteien oder nur noch halb so viele Abgeordnete im Parlament. Das Referendum ist nicht bindend, aber es stimmten so viele ab, dass das Parlament nun darüber diskutieren muss. Trifonow selbst empfand das Ganze als eine Art Wendepunkt. 

"Ich stand vor der Wahl, ob ich weiter im Fernsehen Witze erzähle und für tausende Menschen Konzerte gebe, oder ob ich das Vertrauen dieser Menschen nutze und sie ermutige ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen."

"Ich gehöre zur den gut Ausgebildeten in Bulgarien und wir sollten bessere Bedingungen schaffen für diejenigen, denen es nicht so gut geht. Zu allererst muss aber das politische Modell geändert werden." 

Korruption und organisierte Kriminalität sind Dauerthemen

Slawi Trifonow ist 51 Jahre alt. Ein Auslöser sich politisch zu engagieren war auch folgende Kritik: Seit der Wende habe sich in Bulgarien zu wenig geändert - trotz des EU Beitritts - seien Korruption, organisierte Kriminalität  oder verschleppte Reformen ein Dauerthema.  

"Das Justizsystem, eigentlich die Grundlage für eine demokratische Gesellschaft, also die Angestellten in der Justiz müssten unabhängig sein. Aber alle werden von der Politik angestellt. Und so kommen Politiker am Ende straffrei davon. Und deswegen gibt es die Korruption und die Mafia."

Das weiß auch Dimitar Ganev. Der junge Politologe seziert leidenschaftlich gerne die  bulgarische Gesellschaft. Er hat vor einiger Zeit "Trend" mitgegründet – ein unabhängiges Meinungsforschungsinstitut in Sofia – und Dimitar Ganev ist ein gefragter Gesprächspartner geworden. Anders als vielleicht in Westeuropa wählen die Jüngeren eher konservativ, meint er, und dass sie dem politischen Rockstar Slawi Trifonow zujubeln, bedeute nicht unbedingt Zustimmung.  

"Die jungen Leute wählen meistens Parteien in der Mitte oder rechts der Mitte. 2009 da erschien Bojko Borissow zum ersten Mal auf der politischen Bühne  und er wurde damals von vielen jungen Leuten unterstützt. Aber die jungen Bulgaren sind wählerische Wähler; sie fühlen sich von ihm als Regierungschef und seiner GERB Partei enttäuscht und viele unterstützten Borissow jetzt nicht mehr." 

Bojkio Borrisow ist eine schillernde Figur der bulgarischen Politik, denn er hat sich hochgeboxt vom Leibwächter des früheren  kommunistischen Machthabers Todor Schiwkow bis zum Regierungschef. Mitte November 2016 trat Borissow zurück, weil die Kandidatin seiner Partei die Präsidentschaftswahl verlor. Eine neue Regierungsbildung scheiterte und seitdem gibt es Gezerre um eine Übergangsregierung in Bulgarien. Die vorgezogene Parlamentswahl  findet voraussichtlich erst im Frühjahr 2017 statt. Im Moment liegt kein Lager klar vorne, meint die Soziologin Borjana Dimitrowa vom Meinungsforschungsinstitut "Alpha Research" in Sofia. Und Sie denkt deswegen: 

"Bis zur Parlamentswahl wird es viele Kämpfe um das öffentliche Bewusstsein geben. Vieles hängt von der politischen Situation in den nächsten zwei Monaten ab. Bei der Präsidentschaftswahl haben wir schon gesehen, wie schnell sich die öffentlichen Einstellungen in Bulgarien ändern können. Nach der Parlamentswahl wird die Bildung einer neuen Regierung jedenfalls keinesfalls leicht."

Wahlkampfthema Flüchtlinge

Ende Januar tritt erst einmal Rumen Radew sein Amt an – der neue bulgarische Präsident. Der Ex- General, der überraschend die Regierungskandidatin geschlagen hatte. Rumen Radew findet die EU-Sanktionen gegen Russland nicht gut. EU oder NATO-Mitgliedschaft stellte er aber nie in Frage. Radew wurde im Wahlkampf von den Sozialisten unterstützt. Sie sind die Nachfolgepartei der Kommunisten und die größte Oppositionspartei. Migration und Flucht waren ein großes Thema im Wahlkampf um die Präsidentschaft und Ruman Radew meinte damals: 

"Ich werde dafür kämpfen, dass sich Bulgarien nicht in eine Pufferzone für Flüchtlinge und Migranten verwandelt."

Rumen Radew steht vor einer Schar von Journalisten, die ihm Mikrofone entgegenstrecken. (NIKOLAY DOYCHINOV / AFP)Rumen Radew, ehemaliger Luftwaffengeneral und künftiger Präsident von Bulgarien. (NIKOLAY DOYCHINOV / AFP)

Bulgarien hat eine Rund 270 Kilometer lange Grenze mit der Türkei. Entlang dieser EU Außengrenze entsteht ein Grenzzaun, der mit viel Technik und Manpower überwacht wird. Hält das Flüchtlingsabkommen, das die EU mit der Türkei geschlossen hat? Das wird in Bulgarien mit Argus-Augen beobachtet.

Harmanli – ein Städtchen nahe der bulgarisch-türkischen Grenze im Südosten des Landes mit rund 10.000 Einwohnern. Der Ort wirkt alles andere als wohlhabend aber lebendig. Es gibt Lokale, allerlei kleine Läden und auch ein mittelgroßes Einkaufszentrum  Viel Geld haben wir hier nicht, erzählt eine  Verkäuferin dort bereitwillig. In ihrem Laden für Billigkleidung ist keine Kundschaft. Sie plauscht mit den Kollegen und kommt umgehend zum Punkt.

Junge Menschen verlassen das Land

"Wissen Sie wie hoch meine Rente ist, nach 40 Jahren Arbeit als Verkäuferin? Ich bekomme 150 Lewa, bin 66 und ich arbeite."

150 Lewa, das sind etwa 75 Euro. Und unserer Kinder gehen weg von hier, beklagt sich die Verkäuferin vom Nachbargeschäft. Auch sie ist bereits im Rentenalter. 

"Unsere Leute verlassen ja das Land. Sie gehen nach Italien, nach Griechenland, nach Spanien, weil sie hier keine Arbeit finden und ihre Familien nicht ernähren können." 

Während die eigenen Kinder, Bekannte oder Freunde in Italien oder Spanien ihr Glück versuchen, leben Menschen aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan in Harmanli, denn dort ist die größte von vier Flüchtlingsunterkünften in Bulgarien. Rund 2000 Menschen sind zurzeit dort, vor allem Familien. Sie werden registriert und können einen Antrag stellen auf humanitären Schutz oder Asyl. Wenn Menschen vor Krieg fliehen müssen, dann müssen sie das tun, findet die eine ältere Verkäuferin im Prinzip. Aber warum kommt ein Afghane oder Iraker gerade hierher? Und was macht er wenn er dann noch Asyl bekommt? 

"Hier kann er doch gar keine Arbeit finden, wir sind doch selbst arbeitslos. Also was soll er tun, um leben zu können" Soll er Verbrechen begehen? Und wenn der Staat ihn ernährt, dann soll er auch die eigenen Arbeitslosen ernähren. 

Ein paar Autominuten vom Einkaufszentrum entfernt ist die Flüchtlingsunterkunft Harmanli. Vor einem Gebäude drängen sich gerade besonders viele Menschen. Sie warten auf Papiere für das weitere Asylverfahren. Ein rundlicher Mann um die 60 gestikuliert und versucht es mal auf Russisch. Durch den Einmarsch der Sowjetunion 79 lernten auch Afghanen Russisch. Russisch und Bulgarisch ähneln sich, doch der Mann erreicht nicht viel. Aus der müden und gereizten Menge taucht plötzlich ein junger Mann mit braunen Haaren auf:  

"Ah, Germany? Verstehen Sie Deutsch? Ah, sehr gut!"

Ich heiße Edris und bin Sprecher aller Afghanen hier im Camp preist er sich dann an. Und tatsächlich, viele kennen ihn offenbar. Er schüttelt Hände - auch dem bulgarischen Sicherheitsmann - rennt eifrig hierhin, springt dahin,  gibt Feuer oder übersetzt. Er sei mit drei Kindern hier, meint dieser Mann aus Kundus, und beschreibt seinen langen mühsamen Weg. 

Schlechte Versorgung von Flüchtlingen

(Edris übersetzt Mann aus Kundus): "Von Iran aus, in die Türkei, von der Türkei nach Bulgarien. Wir sind fünf Tage durch die Wälder durch die Türkei nach Bulgarien gekommen und wir wohnen in Sofia, in der Hauptstadt. Dort wurden wir von der Polizei aufgeschnappt. Wir waren eine Nacht bei der Polizei, und nach einer Nacht wurden wir in ein geschlossenes Camp gebracht, und danach wurden wir nach Harmanli verlegt."

Nach dem Übersetzen kommt Edris auf die Zustände in Harmanli zu sprechen. Es gäbe nicht ausreichend zu essen, zu wenig Decken und die Unterkünfte seien nicht gut. 

"Wenn Sie wollen, ich kann Ihnen die Blocks zeigen, wenn Sie dürfen, oder die Baracken, wie man sagt. Und Sie können die Duschen selber angucken. In einem Zimmer haben wir zwölf Schlafplätze und es leben dort 20, 25 Leute. Es läuft alles hier mit Geld. Wenn man kein Geld bezahlt, bekommt man keine Karte. Der Direktor weiß über alles Bescheid, aber wir haben keine Unternehmungen gesehen, dass er irgendwie blockt."

Leider können wir uns nicht selbst überzeugen, Dimitar Sachariew erlaubt es an diesem Tag nicht. Anfang November ist er der Direktor der Flüchtlingsunterkunft. Einige Wochen zuvor hat es im Camp Proteste gegeben und Dimitar Sachariew rutscht etwas gelangweilt auf seinem Bürostuhl herum. Zum Thema Proteste meint er nur:  

"Die Hauptforderung aller Proteste war, dass wir die Grenzen in Richtung West-Europa öffnen sollen. Das können wir natürlich nicht tun, das liegt ja gar nicht in unserer Kompetenz." 

Man suche den Dialog und im Moment sei alles ruhig, erklärt Dimitar Sachariew dann. Eine eklatante Fehleinschätzung wie sich später zeigen wird. Der Afghane Edris meint unterdessen draußen, er finde keine Ansprechpartner. Was nun stimmt ist schwer zu sagen. Doch auch Nichtregierungsorganisationen kritisieren damals die Lage in der Unterkunft. Edris stammt aus Kabul, doch er hat fast sein ganzes Leben in Hessen verbracht, wo seine Familie noch lebt. "Ich habe sogar Mittlere Reife", meint er, doch nach Deutschland wolle er gar nicht. 

"Ich bin hierhergekommen, um ehrlich zu sein, dass ich hier bleibe, in Bulgarien. Man kann sich irgendetwas aufbauen. Mehr als fünfeinhalb Jahren in Afghanistan, und dann war ich im Iran, und eine Zeitlang in Dubai. Und dann bin ich halt wieder zurück nach Afghanistan und von Afghanistan bin ich in die Türkei gekommen, nach Bulgarien. Aber zurzeit scheint es, um ehrlich zu sein, dass ich hier keine Perspektive habe. Ich muss nach Frankreich oder Italien." 

Dass Edris nicht wieder nach Deutschland möchte, hat vielleicht auch einen anderen Grund. "Ich wurde wegen einer schweren Straftat verurteilt und dann nach Afghanistan abgeschoben", erzählt er freimütig. Bleiben wir doch in Verbindung, schlägt er dann vor und gibt uns seine Handynummer. 

Proteste in Flüchtlingsunterkünften

Rund vier Wochen später - Ende November - kommt  es in der Flüchtlingsunterkunft Harmanli zu schweren Unruhen. Bei den Auseinandersetzungen mit der bulgarischen Polizei werden Fenster zerstört, es fliegen Steine und die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Am Ende sind fast 30 Polizisten und 20 Flüchtlinge verletzt. Die Bearbeitungszeit der Asylanträge dauere einfach zu lange, wiederholt dieser Flüchtling und verzweifelt in all dem Chaos. 

Krawalle im Flüchtlingslager in Harmanli in Bulgarien. (STRINGER / AFP)Krawalle im Flüchtlingslager in Harmanli in Bulgarien. (STRINGER / AFP)

Die Bilanz der Auseinandersetzungen: Rund 400 Menschen werden in Harmanli festgenommen. Die meisten sind inzwischen in Flüchtlingsunterkünften, die sie nicht mehr verlassen dürfen. Gegen 17 Afghanen und einen Iraker werden zurzeit Anklagen vorberietet. Der Vorwurf: Hooliganismus, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Beschädigung staatlichen Eigentums. – Zeit für Edris Handynummer. 

Sie sind in der Flüchtlingsunterkunft Hamraln gelandet, berichtet ein Mann am anderen Ende. Edris ist nicht mehr hier. Auf Nachfragen bei Behörden stellte es sich dann heraus, Edris ist einer der Afghanen in Untersuchungshaft. Wann sein Prozess beginnt ist offen. In einem lag Edris wie es aussieht richtig: eine Perspektive in Bulgarien, die hat er wohl nicht. 

Die Probleme der Menschen in der Flüchtlingsunterkunft Harmanli lassen es fast vergessen: in Bulgarien leben vergleichsweise wenig Menschen auf der Flucht.  Zwischen Januar und November 2016 stellten etwa 18.600 einen Antrag auf Asyl oder humanitären Schutz. Die meisten warteten keine Entscheidung ab und zogen vermutlich weiter. 

Rund 650 Menschen bekamen einen Flüchtlingsstatus, rund 470 einen so genannten humanitären Status.  

"Die Jungen sollten hier bleiben, auch wenn es schwierig ist"

Von Harmanli im Südosten Bulgariens sind es mehr als 200 Kilometer nach Plovdiv. Eine lebendige Stadt mit vielen Unis und beeindruckenden römischen Spuren. Unter denen die hier studieren, tragen sich sicherlich einige mit dem Gedanken das ärmste EU Land Bulgarien zu verlassen. Diese junge Frau studiert Wirtschaft an der Uni in Plovdiv. Auswandern möchte sie eigentlich nicht:

"Das ist eine sehr komplizierte Frage, finde ich. Die Jungen sollten hier bleiben, auch wenn es schwierig ist. Sie sollen für ihr eigenes Land arbeiten und nicht für ein fremdes, sonst hat Bulgarien doch gar keine Zukunft."

Damit spricht sie Krassen Krastew wohl aus dem Herzen. Der schwarzhaarige ruhige Mann ist einer der Geschäftsführer der Firma Mecalit in Bulgarien. Und er ist ständig auf der Suche nach jungen Arbeitskräften.  

Krassen Krastew führt durch die laute Produktionshalle der Firma. Fast alles läuft automatisch hier, meint er. Das wird mal ein Kühlschrank. 

Mecalit, mit Hauptsitz in Süddeutschland, produziert außer Kühlschränken oder Waschmaschinen, auch Teile für die Autoindustrie. Das Unternehmen liegt in der Trakia Wirtschaftszone bei Plovodiv 100 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Sofia. Rund 20.000 Menschen arbeiten hier - die meisten Firmen sind aus dem Ausland: USA, Japan, Korea, Kanada und vor allem Deutschland. Darunter Liebherr oder eben Mecalit. Seit 2013 sei der Umsatz von zwei bis drei auf fast neun Millionen gestiegen, meint Krassen Krastew zufrieden. Gut sei Bulgariens Lage in Südosteuropa. Außerdem: niedrige Steuern und Löhne. 

"Bulgarien ist EU Mitglied, außerdem ein politisch stabiles Land mit stabiler Währung. Und um Arbeitskräfte zu finden, arbeiten wir zum Beispiel  mit der der Technischen Universität zusammen, um Studenten dort für unsere Arbeit zu interessieren." 

Das ist eine wichtige Möglichkeit, denn Experten bemängeln oft die bulgarische Berufsausbildung. Dazu kommt: Fehlende Transparenz bei öffentlichen Ausschreibungen oder schlechte Infrastruktur. Wir wissen ja, dass wir viele Probleme haben, meint Plamen Pantschew  und runzelt die Stirn. Seine Firma besitzt und verwaltet die Trakia Wirtschaftszone 

"Es ist sehr einfach etwas über die Schwierigkeiten Bulgariens zu erfahren, die verbreiten sich sehr schnell. Wir sind ja selbst schuld daran, denn wir fahren herum und erzählen nur von unserer Schwächen." 

Bessere Bildung für junge Bulgaren

Plamen Pantschew will das anders machen und hat ein ehrgeiziges Geschäftsmodell entwickelt. Er will junge Bulgaren gut ausbilden, sie im Land halten und damit ausländische Investoren vom Standort bei Plovdiv überzeugen. Mit im Boot: Die neun Gemeinden der Umgebung, das Bildungsministerium,  zahlreiche Berufsschulen und sogar Nichtregierungsorganisationen. 

"Es gibt ja junge Leute die hier bleiben wollen und auch die Löhne werden höher.  Wenn aber mehr Investoren kommen sollen, dann müssen wir auch gute Arbeitskräfte anbieten. Jeder ist bereit, wenn er die entsprechende Qualität bekommt . Wir wollen die duale Ausbildung voranbringen und da haben wir viel gelernt von den ausländischen Investoren. Eine Firma hat uns gezeigt wie man erfolgreich mit den Roma arbeiten kann. Sie selbst stellen vor allem Roma ein und kooperieren auch mit den Schulen." 

Schulen, die Unternehmen, der Staat, Unis, ja sogar Kindergärten werden einbezogen. In den umliegenden Dörfern sei die Arbeitslosigkeit schon spürbar gesunken, erzählt Plamen Pantschew stolz. Und nun sollen auch Menschen von weiter her geworben werden, unter anderem mit Sozialwohnungen die der Staat fördert.  

Doch der Prozess bleibt äußerst mühsam, das gibt auch Plamen Pantschew zu. Bulgarien ist nun mal das ärmste EU Land mit vielen Problemen, etwa der Korruption. Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency Bulgarien kritisiert immer wieder, dass angestrebte Gesetze gegen Korruption verschleppt würden. Und auch die EU Kommission pocht auf eine effektivere Bekämpfung der Korruption, oder auf eine Justizreform. Ein Verfahren wegen Missbrauchs von  EU Fördergeldern in Millionenhöhe dauert bereits Jahre. Aber deswegen können wir ja nicht alle das Land verlassen, meint dieser Student; er ist motiviert zu bleiben. 

"Man sollte alles tun, damit die Menschen das Vertrauen zurückgewinnen - in die Behörden und in den Staat. Ich studiere Jura und kann deswegen Justizsystem als Beispiel nennen. Das ist bei der Bevölkerung sehr verrufen. Es gilt als korrupt und inkompetent. Und ich möchte mich bemühen, das zu ändern." 

Korruption auf politischer Ebene

"Wir haben mit Korruption keine Probleme", betont Krassen Krastew von Mecalit in der Trakia Wirtschaftszone bei Plovdiv. Im Gegenteil: Bisher sei keiner so dumm gewesen von der Firma Geld zu verlangen. Mit den Behörden vor Ort gäbe es keine Probleme. 

"Die Wahrheit ist doch, dass es die Korruption vor allem auf der politischen Ebene gibt. Ich meine vor allem Firmen, die mit öffentlichen Aufträgen arbeiten oder Berührung haben mit staatlichen Geldern. Aber wir sind ein Privatunternehmen, das für andere Privatunternehmen arbeitet. Wir exportieren ja fast unserer ganze Produktion."

Krasen Krastew ist ein Unternehmer, der Profit machen möchte. Er fühlt aber auch eine starke soziale Verantwortung, wie er sagt. Und auch Plamen Pantschew sieht sich so:  

"Wir machen doch hier auch eine Aufklärungsarbeit. Wir versuchen Eltern zu erklären, dass ihre Kinder in Bulgarien bleiben sollten und fast genauso gut hier leben könnten wie in Deutschland." 

Zurück in Sofia  bei dem Konzert des Rockstars Slawi Trifonow. Seine politischen Ziele hat er erst einmal nicht so richtig erreicht. Nach wie vor sind organisierte Kriminalität oder Korruption ein Problem in Bulgarien. Mit seiner Show und der Musik ist der baumlange Mann in Bulgarien nicht nur berühmt sondern auch reich geworden.      

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk