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StartseiteHintergrundDer Kampf gegen die Landflucht10.12.2017

Eine neue Stadt in HessenDer Kampf gegen die Landflucht

Leer stehende Häuser, Ärztemangel, Abwanderung von jungen Menschen - um diese Probleme zu lösen, haben sich in Hessen vier Kommunen zu einer Stadt zusammengeschlossen. Die Gründung von Oberzent in Hessen ist die erste seit 40 Jahren - und die Politik hat bei dieser Entscheidung offenbar einiges richtig gemacht.

Von Ludger Fittkau

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Zwölfröhrenbrunnen - Mümlingquelle in Beerfelden im Odenwald.  (imago/Martin Werner)
Beerfelden, hier der städtische Zwölfröhrenbrunnen, im Odenwald fusioniert mit den Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal und wird zu Oberzent (imago/Martin Werner)
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"Schönen guten Tag, freue mich hier bei Ihnen im Hause zu sein. Und wir schlagen nicht mehr und nicht weniger als ein neues Kapitel unserer Landesgeschichte auf und da bin ich sehr dankbar, dass ich da mit dabei sein darf."

Der hessische Innen- und Kommunalminister Peter Beuth (CDU), im September dieses Jahres. Beuth ist für die Städte und Gemeinden des Bundeslandes zuständig. Deswegen ist es auch für ihn ein besonderes Ereignis, wenn am 1. Januar 2018 vier bisher selbstständige Kommunen von der Landkarte verschwinden, weil sie sich zu einer neuen Stadt zusammenschließen, Oberzent.

Städtefusion wegen demografischem Wandel

Die Fusion der bisherigen Stadt Beerfelden mit den Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal zu Oberzent – ein regionaler Ausdruck für die Gegend – geschieht freiwillig und ist mit großer Mehrheit durch einen Volksentscheid abgesegnet. Es ist die erste Stadtneugründung in Hessen seit vier Jahrzehnten.

Deshalb besucht Peter Beuth in diesen Wochen häufig die Region Südhessen und den Odenwald, in dem Oberzent liegt. Der Minister ist auch dabei, als die zuständige Darmstädter Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid im September die Urkunde mit den neuen Stadtrechten an die bisherigen Bürgermeister der Oberzent-Kommunen übergibt:

"Wenn ich jetzt sage, dass wir ein neues Kapitel unserer Landesgeschichte aufschlagen, dann ist nach 1977 heute das erste Mal, dass wir wieder eine Fusion von mehreren Städten oder von mehreren Gemeinden und einer Stadt haben, die sich zusammenschließen zu einer neuen Verwaltungseinheit. Und zwar zu einer komplett neuen Verwaltungseinheit. Und diejenigen, die in der Landespolitik unterwegs sind, werden sich daran gewöhnen müssen, dass es dann nicht mehr 426 Städte und Gemeinden sind. Im Moment ist das noch so, wir kommen ja jetzt erst gleich zu der Urkunde und dann wird es ja in Kraft gesetzt, Frau Regierungspräsidentin, am 1.1.2018."

Der demografische Wandel in der Region hat die Fusion erzwungen. Um mehr als ein Zehntel ist die Bevölkerung der vier Kommunen in den vergangenen Jahren geschrumpft. Knapp 10.000 Menschen wohnen hier noch. Wasserleitungen, Straßen und Feuerwehrhäuser müssen jedoch auch bei sinkenden Bevölkerungszahlen erhalten und gepflegt werden.

Die Kommunen im Odenwald haben sich zum Teil hoch verschuldet, um die laufenden Kosten aufzubringen. Nun gibt es keine finanziellen Spielräume mehr, um den laufenden Betrieb ohne neue Schulden zu finanzieren und überdies neue Projekte anzustoßen. Projekte etwa, mit denen die ländliche Region für junge Familien attraktiv gemacht wird. Oder mit denen sogar Menschen aus den teuren Städten längs der Rheinschiene in den Odenwald gelockt werden können. Die Kommunenfusion soll letztlich helfen, den Bevölkerungsverlust zu stoppen.

Ein kleiner Laden im Ortskern von Beerfelden bietet in diesen Tagen vor allem Weihnachtsschmuck an. Untergebracht in einem alten Bauernhof mit Wirtschaftsgebäude und Innenhof, der gerade für einen kleinen Weihnachtsmarkt gebraucht wird. Almuth Schulz betreibt den Laden:

"Wir sind das 'Bunte Lädchen' in Beerfelden und machen am 3. Advent einen Weihnachtsmarkt bei uns in der Remise."

Die glitzernden Christbaumkugeln täuschen darüber hinweg, dass eine Renovierung des Ladenlokals längst fällig wäre. Doch immerhin ist das Einzelhandelsgeschäft noch geöffnet, gleich nebenan stehen viele Schaufenster leer. Sogar ein ganzes Kaufhaus mitten in der Kernstadt von Oberzent ist seit langem geschlossen.

Die guten Jobs liegen eine Autostunde entfernt

Durch den Leerstand in Beerfelden wird schnell sichtbar, dass die neue Stadt auch aus der Not heraus geschaffen wurde. Die gut bezahlten Jobs gibt es eine gute Autostunde entfernt in der Rheinebene – in Heidelberg oder Mannheim, in Darmstadt oder Frankfurt am Main. Die Jungen ziehen dorthin.

Frank Matiaske ist SPD-Landrat des Odenwaldkreises, zu dem die vier Kommunen gehören, die sich nun zusammenschließen. Bei der Verleihung der Stadtrechte an Oberzent vor einigen Monaten griff er auf das Märchen von den "Bremer Stadtmusikanten" zurück, um die zum Teil triste Situation der Einzelkommunen in der Region zu beschreiben:

"Da war ein Hahn gewesen, eine Katze, ein Hund und ein Esel und die waren alt und kränklich. Der Hahn hat nicht mehr so richtig schreien können, die Katze hat keine Mäuse mehr gefangen, die Hund hat die Einbrecher nicht mehr vertrieben und der Esel konnte die Lasten nicht mehr tragen, die der Bauer ihm aufgeladen hat. Und deshalb sollten sie alle umgebracht werden. Das wird jetzt mit den Bürgermeistern und den Kommunen nicht passieren."

"Etwas Besseres als den Tod zu finden" – dieses Motto gelte nicht nur für die vier "Bremer Stadtmusikanten", sondern auch für die vier fusionswilligen Kommunen, betont der Landrat:

"Diese vier haben sich auf wundersame Weise zusammengefunden und haben gemerkt: Wenn wir unsere Kräfte und unsere Fähigkeiten vereinen, dann kommt am Ende was Gutes raus."

Fusion wird mit Schuldenerlass belohnt

Mit der Fusion werden drei hauptamtliche Bürgermeister eingespart. Das Land Hessen erlässt Oberzent überdies Schulden und die neue Stadt bekommt wegen ihrer Größe mehr Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes als bisher. Macht jährlich unter dem Strich rund eine Million Euro mehr. Damit entsteht für die etwas mehr als 10.000 Einwohner von Oberzent und ihr neues Stadtparlament politischer und finanzieller Handlungsspielraum.

Mit dem womöglich sogar die Landflucht gestoppt werden kann. Etwa wenn Oberzent ein neues Gesundheitszentrum baut, um junge Ärztinnen und Ärzte von den Städten auf das Land zu locken. Die Mängel in der medizinischen Versorgung sind in den ländlichen Regionen Deutschlands ein Top-Thema. Auch im Odenwald.

Aber nicht nur betagte Einwohnerinnen und Einwohner der neuen Stadt wünschen sich dringend die Ansiedlung neuer Ärzte. Auch die Schüler der Gesamtschule im Ortskern freuen sich auf dem Nachhauseweg darüber, dass bald ein neues Gesundheitszentrum entstehen könnte, etwa im leerstehenden Kaufhaus in der Innenstadt. Denn bisher fahren sie viele Kilometer, um sich ärztlich behandeln zu lassen:

"Also ich denke schon, es ist auch für die Menschen hier gut, weil die Wartezeiten bei anderen Ärzten in Michelstadt oder so, die sind extrem. Ich kenne es selber, wenn ich verletzt bin durch Sport, ich muss ewig lang auf ein MRT warten."

"Wenn ich jetzt zum Arzt gehe, ich gehe eher nach Eberbach zum Arzt. Ich kenne jetzt eigentlich keinen Arzt der jetzt irgendwie aus Beerfelden oder so kommt."

"Und wenn es denn so ein Gesundheitszentrum geben würde – wurde uns ja gesagt, dass das dann viel schneller gehen sollte. Deswegen denke ich, da sollte man Geld in die Hand nehmen."

Neues Gesundheitszentrum und Kampf gegen Leerstand

Einer, der demnächst dieses Geld in die Hand nehmen könnte, ist Thomas Ihrig, SPD. Er ist noch Bürgermeister in Hesseneck, einer der Gründungskommunen. Ihrig gilt aber auch als aussichtsreicher Kandidat für die ersten Bürgermeister-Wahlen in Oberzent. Die Ende April 2018 stattfinden sollen.

Thomas Ihrig ist der Hoffnungsträger des nun "jüngsten SPD-Ortsverein Deutschlands", der durch die Kommunenfusion entstanden ist. Er weiß, dass das neue Gesundheitszentrum und die Bekämpfung des Leerstands in der Kernstadt Beerfelden die vordringlichen Aufgaben für ihn sein werden, wenn er die Wahl gewinnen sollte:

"Die Kernstadt Beerfelden ist ja mit über 3000 Einwohnern der größte der Stadtteile, die wir dann haben. Insgesamt sind es ja 19 eher kleinere Stadtteile. So dass hier Beerfelden schon von der Größe her raussticht und auch Infrastruktur hier gesammelt ist. Es wäre schon unser Ziel und wünschenswert, wen hier Beerfelden davon auch so einen Kick bekommen würde und so als das Zentrum der Oberzent wieder mehr ins Bewusstsein gerückt werden könnte."

Flächenmäßig entsteht die drittgrößte Kommune Hessens

Die Chancen stehen gut, dass Beerfelden durch die Fusion auch überregional neu ins Bewusstsein gerückt werden kann. Oberzent wird zwar zunächst nur dünn besiedelt sein. Doch flächenmäßig wird die Stadt zu einer der größten Kommunen Hessens gehören. Das hebt Frank-Matiaske hervor, der Landrat des Odenwaldkreises:

"Wir reden nicht von irgendeiner Stadt, wir reden von der drittgrößten Stadt in Hessen. Nach Frankfurt und Wiesbaden wird die Stadt Oberzent und das ist ein Drittel des Odenwaldkreises eine neue Kommune werden mit einer Einwohnerdichte, da würden Frankfurt und Darmstadt träumen davon."

Denn die Großstädte der Rhein-Main-Neckar-Region platzen aus allen Nähten. Jährlich drängen viele tausend neue Bewohner in den Ballungsraum, während im Odenwald Häuser leer stehen. Die neue Stadt Oberzent will den Trend umkehren, die geringe Einwohnerdichte nutzen und attraktiv für junge Familien werden.

Das Internet als Hoffungsträger

Schnelles Internet gibt es schon. Ein großer Vorteil für Oberzent gegenüber vielen anderen ländlichen Regionen Deutschlands. Das betont Christian Kehrer, der Verwaltungsexperte, der den Fusionsprozess in den vergangenen Jahren offiziell koordiniert hat:

"Wir sind da auf einem guten Weg. Wir haben einmal hier die 50 MB-Leitung seit mehreren Jahren. Und in 2014 auf 2015 haben wir unsere Verwaltung miteinander vernetzt. Wir haben einen Zentralserver und eine gemeinsame Telefonanlage seit der Zeit. Und das ist auch sehr positiv jetzt, weil wir die Vernetzung schon haben."

Das Internet ist auch ein wichtiges Werkzeug für die Verbesserung der Mobilität in der Region. Seit einigen Monaten gibt es eine Plattform namens "Garantiert Mobil", auf der Privatleute kurzfristig Mitfahrgelegenheiten in ihrem PKW anbieten können.

Für die flächenmäßig bald drittgrößte hessische Stadt ist das ein wichtiges Hilfsmittel zur Ergänzung des öffentlichen Nahverkehrs und der Taxis in der Region. Fusionskoordinator Christian Kehrer:

"Sie müssen sich anmelden in einem Portal. Im Internet, oder auch telefonisch kann man das Ganze auch regeln. Gerade für die Älteren ist das interessant. Dann melden Sie sich an und dann melden Sie eine Stunde vorher, wo Sie hinwollen, von A nach B. Und dann bekommen Sie das Angebot. Also je nachdem: Linienbus, Privatfahrt oder eben diese Taxifahrt."

Wald als wichtige Ressource

Zurück nach Beerfelden. Ein Schlauch führt von einem LKW in das Bürgerhaus. Es werden kleine Holzpellets für die Heizung des kommunalen Veranstaltungszentrums in den Keller gepumpt. Eine wichtige Ressource der künftigen Stadt Oberzent sind die nachwachsenden Rohstoffe, die das waldreiche Stadtgebiet liefert.

Mit den Holz-Pellets-Heizungen macht sich Oberzent Schritt für Schritt unabhängig von der Energieversorgung durch große Kraftwerke in der Rheinebene. Das Beerfelder Bürgerhaus sei nicht das einzige kommunale Gebäude, das mit Pellets aus Odenwald-Holz geheizt werde, sagt Gottfried Görig stolz, der scheidende Bürgermeister von Beerfelden:

"Wir haben noch unser Feuerwehr-Gerätehaus, das ebenfalls mit Pellets beheizt wird. Und momentan sind wir auch dabei, unseren städtischen Bauhof, den kommunalen Bauhof, auch mit einer neuen Pellets-Heizung auszustatten."

Günstige Grundstückspreise als Anreiz für junge Familien

Ob nachwachsende Rohstoffe, die Schönheit der Landschaft, oder günstige Grundstückspreise für junge Familien: Wichtiges Motiv für die Gründung der neuen Stadt war die Erkenntnis der verschiedenen Bürgermeister und Lokalparlamente, dass man gemeinsam die Stärken der Region besser herausarbeiten kann. In einzelnen Bereichen arbeiten die Gemeindeverwaltungen der Oberzent-Kommunen schon seit vielen Jahren zusammen – etwa in der Tourismusförderung oder der gemeinsamen Finanzverwaltung.

Doch den nächsten Schritt zu gehen, die Autonomie der einzelnen Kommunen aufzugeben und in der neuen Stadt aufzugehen, dieser Schritt sei vielen in der Region schon schwer gefallen. Auch wenn beim Volksentscheid Anfang letzten Jahres 82 Prozent der Wahlberechtigten für die Fusion gestimmt hätten.

Das sagt der Beerfelder Bürgermeister Gottfried Görig. Der langjährige Kommunalpolitiker verbirgt seinen Abschiedsschmerz angesichts des bald anstehenden Stichtags für die neue Stadt nicht – es ist der Neujahrstag 2018:

"Der Übergang zum 1.1. dann. Bei mir ist es ja auch so, dass ich jetzt 18 Jahre in Beerfelden Bürgermeister war, die Amtszeit quasi zum 1.1. abläuft und ich dann quasi der letzte Bürgermeister der Stadt Beerfelden bin, beziehungsweise war. Das geht einem doch schon so ein bisschen unter die Haut.

Vergangene Fusionsprojekte schlugen fehl

Auch die hessische Landesregierung lässt die Fusion der vier Odenwald-Kommunen nicht kalt. Denn in Wiesbaden weiß man seit langem: Strukturprobleme durch schrumpfende Einwohnerzahlen gibt es auch in vielen anderen ländlichen Regionen Hessens.

Allerdings gingen die letzten großen Fusionsprojekte in Hessen gründlich schief. Etwa in den 1970 Jahren die Fusion der Städte Wetzlar und Gießen zur neuen Stadt Lahn. Oder vor gut einem Jahrzehnt der geplante Zusammenschluss der Odenwald-Städte Michelstadt und Erbach. Beide Fusionsprojekte scheiterten am Widerstand der Bürger. Der hessische Innenminister Peter Beuth erinnert sich:

"Es ist natürlich schon so, dass wir schon große, große Sorgen hatten, bei vielen Bürgermeistern, die auch mal überlegt hatten: Mensch, bei uns eignet sich doch eigentlich die Region dazu, zusammenzuarbeiten, die eher davor zurückgeschreckt haben, weil Erbach und Michelstadt es damals nicht geschafft haben, die Bürgerinnen und Bürger nicht akzeptieren wollten, dass man da gemeinsam geht. Das war für die interkommunale Zusammenarbeit wirklich ein Rückschlag."

Diesen Rückschlag, etwa durch Bürgerproteste, gab es im Falle von Oberzent nicht. Auch deshalb, weil die Bürgermeister die Einwohnerinnen und Einwohner der neu geplanten Kommune in jeder Projektphase immer genauestens informiert haben.

Arbeitsplätze in den Verwaltungen bleiben erhalten

Man kommunizierte permanent, in Bürgerversammlungen, im Internet, im Vorfeld des Bürgerentscheids über die neue Stadt und auch danach. Stimmen aus einer der vielen Bürgerversammlungen in diesem Jahr:

"Das ist allgemein ein schwieriges Thema, so sehe ich das im ländlichen Raum. Aber ich denke, sie versuchen etwas. Ob man was hin bekommt bei uns, denke ich, ist sehr, sehr schwierig."

"Wie die das hier gemacht haben, das war vorbildlichste Demokratie. Auf lokaler Ebene, gut vorbereitet, Bürger miteinbezogen, es war phantastisch und deswegen haben sie es geschafft."

Wichtig war auch, dass bis auf die Bürgermeister niemand aus den bisherigen Gemeindeverwaltungen seinen Arbeitsplatz verliert. In allen Verwaltungen bleiben überdies dezentrale Bürgerbüros erhalten, in denen die Bewohner der neuen Stadt ihre Amtsangelegenheiten erledigen können.

Die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger sollen in Oberzent in vollem Umfang erhalten bleiben. Dass Verwaltungsprozesse optimiert werden, soll außerhalb der vier bisherigen Rathäuser, die alle als Amtssitze erhalten bleiben, niemand zu spüren bekommen.

Neues Stadtparlament und Bürgermeister werden gewählt

Dieses Versprechen war eine wichtige Voraussetzung für die mehrheitliche Zustimmung der Bürger. Überzeugend war schließlich auch, dass die Bürgermeister sich selbst wegrationalisiert haben und nicht etwa andere kommunale Angestellte. Thomas Ihrig, der bisherige Bürgermeister von Hesseneck:

"Ja, es ist schon eigenartig, dass man den eigenen Arbeitsplatz hier letztlich wegrationalisiert. Aber wir vier sind uns einig, dass das der einzige Weg ist, wie wir diese Region wirklich in Zukunft gut aufstellen können."

Auch nach Inkrafttreten der Gründungsurkunde am 1. Januar 2018 bleibt noch einiges zu tun: Im April werden das neue Stadtparlament und der neue Bürgermeister oder die Bürgermeisterin gewählt. Verwaltungseinheiten werden zusammengelegt, überall in den Amtsstuben der bisher selbstständigen Gemeinden stehen in diesen Tagen Umzugskartons.

Insgesamt 360 Straßen müssen umbenannt werden, in den Dschungel der bisher gültigen kommunalen Satzungen und Verordnungen soll Ordnung einkehren. Fusionskoordinator Christian Kehrer:

"Wir haben aktuell 80 Satzungen, die gepflegt werden müssen. Und durch die Fusion werden es dann nur noch um die 15 Satzungen sein. Auch hier sieht man, wie viel Aufwand momentan getrieben wird."

Dass die Gründer der neuen Stadt im Odenwald das Projekt nach Meinung ihrer Wählerinnen und Wähler so gut hinbekommen haben, könnte Schule machen. Die ersten Kommunen in anderen strukturschwachen Regionen Hessens – etwa im Vogelsbergkreis – diskutieren bereits öffentlich über das Fusionsprojekt Oberzent.

Pionierarbeit mit Optimismus

Die hessische Landesregierung hofft ohnehin, dass Oberzent weit über den Odenwald hinaus in andere schrumpfende Regionen des Landes ausstrahlt. Innenminister Peter Beuth:

"Diese Pionierarbeit, die Sie dort geleistet haben, die wird uns helfen im Land. Es wird dem einen oder anderen Mut machen, vielleicht dem ein Stückchen nachzueifern. So nach dem Motto, es geht doch! Oder es kann gehen. Es ist eben nicht zwingend so, dass die Bürgerinnen und Bürger dann am Ende in einem Bürgerentscheid sagen: Ne, das wollen wir dann doch nicht. Sondern es geht."

Auch für Hans-Heinz Keursten ist deshalb nun Schluss. Der Neujahrstag 2018 wird auch für ihn ein Einschnitt sein. Der Bürgermeister von Rothenberg räumt wie seine drei bisherigen Kollegen seine Amtsstube. Seine schöne, am Hang eines Odenwaldberges gelegene Kommune wird Teil der neuen Stadt.

Doch Hans-Heinz Keursten ist sichtlich stolz darauf, dass er zum Gelingen der Fusion beitragen konnte. Er ist es, der bei der Übergabe der Urkunde mit den Stadtrechten im Regierungspräsidium Darmstadt Bilanz des Gründungsprozesses von Oberzent zieht:

"Mit einer breiten, positiv gestimmten Mehrheit aus der Bevölkerung werden wir die Herausforderungen angehen. Lassen Sie uns das Projekt anpacken. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit."

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