Sonntag, 17.12.2017
StartseiteEuropa heuteZu wenig Mittel für Hotspots22.10.2015

Flüchtlinge in GriechenlandZu wenig Mittel für Hotspots

Vor wenigen Tagen hat der erste Hotspot auf der griechischen Insel Lesbos eröffnet. Flüchtlinge werden dort zentral registriert. Weitere vier sollen bis Ende November auf den Inseln Kos, Samos, Chios und Leros folgen. Doch was noch fehlt, ist Geld und Personal.

Von Rodothea Seralidou

Eine Gruppe von Menschen vor einem Maschendrahtzaun im Gegenlicht. (picture alliance /dpa /Yannis Kolesidis)
Flüchtlinge warten vor dem Zentrum auf der griechischen Insel Lesbos auf ihre Registrierung. (picture alliance /dpa /Yannis Kolesidis)
Mehr zum Thema

Gefahrenzone Mittelmeer Flucht vor desaströser Lage in Libyen

Flüchtlinge in Europa Deutschland könnte von Umverteilung profitieren

Europa und die Flüchtlinge "Wir haben zu spät reagiert"

Flüchtlinge Ungarn schließt seine Grenze zu Serbien

Presevo Flüchtlingssituation an der serbischen Grenze

Griechenland Immer mehr Flüchtlinge auf der Durchreise

Griechenland- und Flüchtlingskrise Brauchen wir mehr Europa?

Flüchtlinge in Europa Politikwissenschaftler: EU-Staaten müssen Lasten gerechter verteilen

Der Viktoria-Platz im Athener Stadtzentrum. Hunderte Flüchtlinge – vor allem junge Männer, aber auch viele Familien mit kleinen Kindern - sitzen auf den Parkbänken und auf der Wiese - überall dort, wo gerade Platz ist. So auch der 23-jährige Ali Hasan und seine zwei Freunde. Sie sind über die Ägäis-Insel Lesbos nach Athen gekommen:
"Wir wurden im UN-Flüchtlingscamp registriert. Erst dann durften wir ein Ticket kaufen, um mit dem Schiff hierher zu kommen. Jetzt möchten wir weiter nach Mazedonien. Unser Endziel ist Schweden, so Gott will. Da habe ich einen Cousin, ich kann erst einmal bei ihm wohnen und dann werden wir uns im schwedischen Flüchtlingslager anmelden."

Ali Hasan wurde noch nach dem alten System registriert, kurz bevor der sogenannte Hotspot von Lesbos in Betrieb ging: Die neue europäische Registrierungsstelle, der erste von insgesamt fünf Hotspots, die auf griechischem Boden geplant sind. Der griechische Migrationsminister Giannis Mouzalas dazu am Dienstag im griechischen Fernsehen:

"Wir haben diese Verpflichtung auf uns genommen, diese Hotspots aufzumachen und wir gehen ihr nach. In den Hotspots werden die Menschen innerhalb von zwei bis drei Tagen registriert, und wer will, kann Asyl beantragen. Und von dort werden sie aufs Festland gebracht."

Dadurch wolle die Regierung die Inseln entlasten. Schließlich seien sie mit den enormen Flüchtlingsströmen von bis zu 8.000 Menschen täglich maßlos überfordert, so der Migrationsminister. Die neuen Registrierungsstellen begrüßt auch Daniil Esdras von der Internationalen Organisation für Migration:

"Dort werden ausnahmslos alle Neuankömmlinge mit elektronischem Fingerabdruck registriert, sodass man überall in Europa sehen kann, dass sie aus Griechenland in die EU gekommen sind und man sie identifizieren kann. Die Registrierung soll die Polizei zusammen mit Frontex machen, wenn sie das Personal dazu haben, denn mit 6.000 Menschen am Tag reichen ein paar Leute nicht aus."

Von den benötigten Frontex-Mitarbeitern sei aber bis jetzt nur ein Bruchteil auf Lesbos angekommen, klagt Esdras. Ein weiteres Problem sei die fehlende Infrastruktur und die speziellen Geräte, die für die EU-weite Registrierung benötigt würden. Kosten pro Stück: 13.000 Euro.

Das EU-Geld dafür gibt es zwar, doch es muss im Eilverfahren bewilligt werden. Leider gab es bis jetzt große Verzögerungen - nicht nur seitens der EU. Auch Griechenland -mit den Parlamentswahlen und all dem, hat das vernachläßigt. Hätten wir das Geld jetzt schon, könnten wir einen Teil für die Hotspots ausgeben.

EU bewilligte Millionen für Nothilfe

Tatsächlich sind nach Angaben der EU-Kommission bis 2020 für Griechenland zur Bewältigung der Flüchtlingskrise mehr als 470 Millionen Euro vorgesehen. Die ersten 33 Millionen soll die griechische Regierung schon längst erhalten haben, weitere 20 Millionen Nothilfe seien auf dem Weg. Doch davon habe in Griechenland noch keine der zuständigen Stellen etwas gesehen, sagt Esdras von der IOM:

"Nachdem die EU das Geld bewilligt hat, gibt es erst einmal eine öffentliche Ausschreibung. Die zuständigen Gremien müssen sich das anschauen, sich entscheiden und ihre Entscheidung veröffentlichen. Dann müssen die zuständigen Minister unterzeichnen und ein Dekret erlassen. Bis all das passiert ist, können locker drei bis vier Monate vergehen."

Von den Verzögerungen sei auch seine Organisation direkt betroffen. Zwar sei offiziell noch nichts beschlossen, aber den Plänen nach soll die IOM zusammen mit der griechischen Asylbehörde die Umverteilung der Flüchtlinge in andere EU-Länder organisieren. Und sie soll für die Rückkehr derjenigen sorgen, die nicht als Flüchtlinge anerkannt werden, erklärt Esdras:

"Rund siebzig Prozent der Menschen, die nach Griechenland kommen sind Flüchtlinge. Aber immerhin dreißig Prozent sind es nicht. Und die muss unsere Behörde zurückschicken. Wenn die Hotspots also ihre Arbeit vollständig aufnehmen, frage ich mich: Wie sollen wir unseren Job machen, wenn uns das Geld dazu fehlt?"

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk