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StartseiteInterviewPro Asyl: Triton war eine Sterbebegleitung21.04.2015

FlüchtlingskatastrophePro Asyl: Triton war eine Sterbebegleitung

Karl Kopp von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl spricht sich dafür aus, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten "proaktiv" herauszuholen, damit diese keine gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer antreten müssen. Das sei ein Gebot der Menschlichkeit, sagte er im DLF. Es brauche legale und gefahrenfreie Wege für die Flüchtlinge.

Karl Kopp im Gespräch mit Jürgen Liminski

Eine Flüchtlingsfamilie am 17. April 2015 am Hafen von Piraeus nahe der griechischen Hauptstadt Athen (afp / Aris Messinis)
Eine Flüchtlingsfamilie am 17. April 2015 am Hafen von Piraeus nahe der griechischen Hauptstadt Athen (afp / Aris Messinis)
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Tobias Armbrüster: Die vielen hundert Toten der letzten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, die Bilder von zerbrochenen und gekenterten Schiffen, sie lassen vor allem das Gewerbe der Schlepper und Schleuser in Nordafrika wieder in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Diese Leute nehmen den Flüchtlingen eine Menge Geld ab für einen Platz auf diesen völlig überlasteten Schiffen und Booten, die für diese Überfahrt über das Mittelmeer überhaupt nicht konstruiert sind.

Wie soll nun Europa reagieren? Die Außen- und Innenminister der EU haben sich gestern zumindest auf eine verbesserte Seenotrettung im Mittelmeer verständigt und es gab von vielen Seiten auch den Aufruf, dass mit diesen Tragödien vor der Haustür von Europa Schluss sein müsse. Wir haben es gerade auch in dem Beitrag gehört. Mein Kollege Jürgen Liminski hat darüber gestern Abend mit Karl Kopp gesprochen, dem Europareferenten der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl.

Jürgen Liminski: Herr Kopp, die Politik scheint sich zu bewegen. Wird sich etwas ändern?

Karl Kopp: Gut, wir haben schon öfter diese Betroffenheitsrituale gehabt, denken Sie nur an Lampedusa 2013, und es hat sich nichts geändert. Seit Lampedusa sind 5.500 Menschen gestorben. Wir wissen nicht, ob sich heute was verändert. Eines ist klar, dass die Operation Triton, die Mare Nostrum abgelöst hat im November letzten Jahres, eine Sterbebegleitung war, dass sie nicht ausreichend war, dass es fatal war, dass die EU die Seenot-Rettungskapazitäten zurückgefahren hat. Das wird vielleicht korrigiert. Es scheint so zu sein, als würde man die Kapazitäten jetzt wieder hochfahren, um das Massensterben zumindest zu reduzieren.

"Ohne diese Festungsanlagen gäbe es nicht diese Schlepperindustrie"

Liminski: Im sogenannten Posselt-Bericht von 1998 hat das Europäische Parlament eine umfassende Strategie mit großer Mehrheit verabschiedet, aber die Mitgliedsstaaten haben die Maßnahmen verschleppt. Kann, wird das nicht auch jetzt wieder mit dem Zehn-Punkte-Plan passieren?

Kopp: Gut, der Zehn-Punkte-Plan von heute, den dann am Donnerstag noch mal die Staats- und Regierungschefs feinjustieren werden und absegnen werden, das ist keine große Offenbarung. Was ist positiv? Es gibt mehr Seenot-Rettungskapazitäten. Was ist negativ daran? Frontex, was keine Seenot-Rettungsagentur ist, sondern eine Grenzagentur, die Grenzüberwachung organisiert, kein Mandat hat und keine Kompetenz in diesem Bereich, wird weiterhin gestärkt. Ansonsten geht es sehr stark in Richtung Schlepperbekämpfung. Das ist immer so, aber die Schlepper sind die andere Seite der Medaille der europäischen Abwehr. Ohne diese Festungsanlagen gäbe es nicht diese Schlepperindustrie. Wir wollen legale Wege, gefahrenfreie Wege. Darin finden Sie sehr wenig in dem Zehn-Punkte-Plan, wie es aussieht, wie Flüchtlinge aus Syrien, aus dem Irak, aus Eritrea gefahrenfrei nach Europa kommen. Da steht nicht viel drin.

Liminski: Was muss denn Ihrer Meinung nach jetzt sofort getan werden, was mittelfristig und was langfristig?

Kopp: Zeitgleich muss ein robuster europäischer Seenot-Rettungsdienst geschaffen werden. Nur so können wir das Massensterben verhindern. Dieser europäische Seenot-Rettungsdienst muss auf die ganze Fläche gehen, das heißt von der Ägäis bis zur Meeresenge von Gibraltar. Ob das gelingt mit diesem Zehn-Punkte-Plan - ich habe den einen Punkt genannt -, da haben wir unsere Zweifel. Zweitens müssen wir zeitgleich proaktiv Schutzsuchende beispielsweise aus Libyen, aus dem Bürgerkriegsgebiet rausholen. Wir haben eritreische, somalische, syrische Flüchtlinge, auch aus anderen afrikanischen Staaten, die dort festsitzen, praktisch um ihr Überleben kämpfen. Wir sollten sie evakuieren. Das haben wir auch mit eigenen Staatsangehörigen gemacht. Das wäre das Gebot der Menschlichkeit. Wir sollten aus Syrien großzügig proaktiv Flüchtlinge aufnehmen. Denken Sie nur daran, dass das kleine Land Libanon sechsmal so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen hat als die gesamte Europäische Union. Wir müssten uns an dieser Zahl 1,2 Millionen Menschen vielleicht orientieren, um so ein großzügiges humanitäres Aufnahmeprogramm aufzulegen, was ein Akt der Solidarität mit diesen Staaten wäre, aber natürlich auch ein Akt der Humanität, weil die Menschen nicht auf die Seelenverkäufer müssten, nicht auf die Boote müssten, um ihr Leben zu riskieren.

"Es fehlte einfach der politische Wille"

Liminski: So ein Seenot-Rettungsdienst und auch diese Evakuierungsmaßnahmen kosten Geld und da hört vielleicht die Solidarität schon auf. Man kann ja nicht alle aufnehmen, oder doch?

Kopp: Mare Nostrum, die italienische Militäroperation zur Seenotrettung, hat im Jahr knapp 108 Millionen gekostet. Da hat es angeblich das europäische Geld nicht gegeben, was natürlich obszön ist. Wir investieren die gleiche Summe für den G7-Gipfel in Deutschland. Also das lag nicht am Geld, sondern es fehlte einfach der politische Wille. Oder im Gegenteil: Der deutsche Innenminister hat bis gestern immer wieder gesagt, wir wollen nicht diese Seenotrettung, weil das den Schleppern zuspielt, weil die Operation Mare Nostrum eine Brücke nach Europa war, und das wollte er nicht, das wollten auch seine Kollegen nicht. Heute sagt er, wir brauchen einen europäisch finanzierten Ansatz zur Seenotrettung. Da hat vielleicht die Kanzlerin ihm ins Wort geredet. Aber Fakt ist: Man wollte das nicht. Das Sterben ist eine Form von Abschreckung. Das ist ja das Obszöne oder auch das Schändliche an der europäischen Flüchtlingspolitik. Und deshalb hat man bewusst die Kapazitäten zurückgefahren. Es lag nicht am Geld.

Armbrüster: Karl Kopp war das, der Europareferent bei Pro Asyl, gestern Abend im Gespräch mit meinem Kollegen Jürgen Liminski.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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