Im Rahmen einer feierlichen Parlamentssitzung hat der neue rumänische Präsident Klaus Johannis in Bukarest seinen Amtseid abgelegt. Er schwor, die Demokratie und die Rechte der Bürger zu verteidigen.
Der rumänische Patriarch, das Oberhaupt der orthodoxen Kirche in dem Balkanland segnete den Protestanten Johannis.
Hohe Erwartungen an "Santa Klaus"
Der Siebenbürger Sachse Johannis wird in den kommenden fünf Jahren das höchste Staatsamt bekleiden. In seiner ersten Ansprache nahm Johannis Bezug auf die hohen Erwartungen an ihn, rumänische Medien hatten ihn sogar als "Santa Klaus" bezeichnet. Er wisse, dass hohe Erwartungen große Ergebnisse zeitigen könnten, so Johannis. Er versprach:
"Ich werde all meine Kraft und Weisheit zum Wohle des rumänischen Volkes verwenden. Damit wir in fünf Jahren sagen können: Rumänien ist das Land, über das die ganze Welt staunen wird wegen seiner Veränderung und seines Wiederaufbaus."
Vorauseilender Gehorsam im Land
Die Niederlage des sozialdemokratischen Premiers Ponta bei der Präsidentenwahl im November, die massenhaften Proteste gegen die Regierung, der Auszug einer Ungarn-Partei aus der Regierung - und die Ankündigung Johannis', direkt nach seiner Wahl Mitte November, gegen Korruption vorzugehen - all das zeigte schon Wirkung. Die Sozialdemokraten zogen ein Gesetz zurück, das korrupte Politiker amnestiert hätte. Und Premier Ponta gab seinen Doktortitel zurück, den er unrechtmäßig erworben hatte. Der neue rumänische Präsident Johannis kündigte eine Fortsetzung seines Kurses an.
"Mit Blick auf den Rechtsstaat, die Unabhängigkeit der Justiz und den Kampf gegen die Korruption, muss die Entwicklung weiter gehen. Das zu garantieren und dafür zu arbeiten – das muss der normale Weg in Rumänien werden," so Johannis, der versprach, diese Aufgabe anzunehmen. "Am Ende meines Mandats, so Johannis, wird Korruption kein öffentliches Thema mehr sein, die Institutionen werden für die Bürger arbeiten und Politiker werden verstehen, dass sie für das Wohl der Allgemeinheit arbeiten – und nicht für ihr eigenes oder das eines anderen."
Johannis betont die Beziehung zum Westen
Rumänien dürfe nicht das Land der begonnen, aber nicht zu Ende geführten Projekte bleiben, sagte der 55-jährige ehemalige Gymnasiallehrer, der als Bürgermeister den Titel der Kulturhauptstadt und viele Investoren in seine Heimatstadt Sibiu/Hermannstadt geholt hatte. Als wichtigsten außenpolitischen Grundpfeiler Rumäniens nannte der frisch vereidigte Johannis die Westbindung des Balkan-Landes, die Partnerschaft mit Nato, EU und Amerikanern.
Innenpolitisch nannte Johannis als Aufgaben Reformen in Bildung, Gesundheitswesen und Rentensystem. Mit dem Amtsantritt von Johannis geht die zehnjährige Amtszeit von Traian Basescu zu Ende. Unter dessen Präsidentschaft war Rumänien 2007 der EU beigetreten. Basescu war in seiner Amtszeit ein wichtiger Verteidiger des Rechtsstaates gewesen. Amtsenthebungsverfahren hatte er überstanden.
