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StartseiteInformationen am MorgenEU sieht sich als möglicher Vermittler15.08.2017

Nordkorea-KonfliktEU sieht sich als möglicher Vermittler

Die Staaten der Europäischen Union wollen ihre diplomatischen Bemühungen für eine friedliche Beilegung der Nordkorea-Krise verstärken. Als glaubwürdiger Vermittler könne man gerade deshalb agieren, weil man nicht als unmittelbarer Konfliktteilnehmer begriffen werde, heißt es in Brüssel.

Von Bettina Klein

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Fahnen vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. (dpa/ picture alliance/  Alexey Vitvitsky)
Die Europäische Union könnte hinter den Kulissen Gespräche mit vorbereiten, hieß es in Brüssel. (dpa/ picture alliance/ Alexey Vitvitsky)
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Die Europäische Union setzt im Nordkorea-Konflikt auf den Dialog und auf eine friedliche Lösung, nicht auf eine militärische. Gleichzeitig verurteilt sie die fortdauernden Verstöße Nordkoreas gegen internationale Abmachungen und unterstützt die beschlossenen Sanktionen.

Bereits beim Außenministertreffen Mitte Juli haben sich die Mitgliedstaaten angesichts der Raketentests auf diese Haltung verständigt. Der Einfluss der EU ist in diesem Konflikt begrenzt, ihr fehlt das außenpolitische Gewicht, um als diplomatischer Großakteur aufzutreten. Was also kann sie tun?

"Na, sie sollte schon mäßigend einwirken, damit man hier nicht in Dinge hineinschlittert, die nicht kontrollierbar sind", sagt der CDU-Europapolitiker Elmar Brok im Gespräch mit dem Studio Brüssel.

Mäßigend einwirken, das meint auch sein SPD-Kollege Arne Lietz aus der Delegation des Europaparlamentes für die Beziehungen zur koreanischen Halbinsel, insbesondere mit Blick auf die amerikanische Seite. Auf der jüngsten einstimmigen Resolution des Weltsicherheitsrates sollte jetzt aufgebaut werden, meint Lietz.

"Dieser diplomatische Erfolg der UN-Resolution darf nicht durch eine launische Twitter-Diplomatie Trumps vom Golfplatz ausgebremst oder zerstört werden."

Brok: EU könnte als "glaubwürdiger Vermittler" fungieren

Für die EU ist allerdings auch klar, dass die Völkerrechtsverstöße aufseiten des Regimes in Nordkorea liegen. Im besten Falle könnte die Europäische Union hinter den Kulissen Gespräche mit vorbereiten, ähnlich wie beim Iran-Abkommen. Als eine Art Türöffner für Kontakte etwa zwischen Nordkorea und den USA.

"Europa hatte keine weitere Interessen in dem Konflikt und hier gibt es in der Tat die Parallelität zum Thema Atomwaffen und Sanktionsfragen und vor dem Hintergrund wäre es schön, wenn Europa hier tatsächlich eine diplomatische Rolle spielen kann".

Ähnlich sieht es auch Elmar Brok: "Ich glaube, die EU würde nicht als unmittelbarer Konfliktteilnehmer begriffen und war dort bisher nicht zu sehr involviert. Und aus diesem Grunde könnte die Europäische Union ein glaubwürdiger Vermittler sein, wenn das von den Chinesen und den Amerikanern gewünscht wäre, das zu tun."

Anlass zur Sorge

Die EU als Vermittler – im Augenblick sind das Zukunftsszenarien. Dies würde - wenn dann - auf Anfrage und hinter den Kulissen geschehen. Nach Ansicht von Jan Techau, Europa-Experte bei der American Academy in Berlin, sollte sich die Europäische Union daneben aber auch auf ein worst case scenario einstellen, also auf die Möglichkeit eines militärischen Konfliktes, und was das für die EU bedeuten würde. Techau nennt unter anderem strategische Folgen für die offenen Seewege, auf die Europa angewiesen ist und für die Weltwirtschaft, die betroffen sein würde.

"Andererseits kann es sehr gut sein, dass die Amerikaner zumindest politische Unterstützung einfordern, von der EU oder einzelnen Staaten und darauf muss man sich innerlich vorbereiten, wie will man darauf antworten und welche Dienste kann man da leisten, auch wenn man nicht unmittelbar Konfliktpartei ist und das ja auch nicht sein will, ist es ganz, ganz wichtig die Situation vor Ort zu beobachten."

Ähnlich wie Südkoreaner und Japaner von der Schutzmacht USA abhängig sind, meint Jan Techau, werden sich auch die Europäer genau anschauen, wie Amerika seiner Schutzfunktion für die Alliierten nachkommt. Und ihre Rückschlüsse ziehen, in einer Situation, in der sie bereits selbst genügend Anlass zur Sorge hatten.

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