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StartseiteNachrichten vertieftPutin bindet sich enger an Peking20.05.2014

Staatsbesuch in ChinaPutin bindet sich enger an Peking

Wegen der Spannungen mit dem Westen im Ukraine-Konflikt buhlt der russische Präsident Wladimir Putin in China um eine stärkere Allianz. Beide Länder vereinbarten, militärisch enger zusammenzuarbeiten und die Welt sicherer zu machen. Dabei spielen auch Gasexporte nach China statt Europa eine Rolle. Doch Peking gab Putin vorerst einen Korb.

Begrüßung unter Präsidenten: Wladimir Putin (l.) und Xi Jinping (dpa / picture-alliance / Alexey Druzhinyn)
Begrüßung unter Präsidenten: Wladimir Putin (l.) und Xi Jinping (dpa / picture-alliance / Alexey Druzhinyn)
Weiterführende Information

 (Deutschlandfunk, Das war der Tag, 19.05.2014)

Putins Eurasische Union: Ukraine als Testfall für die EU als Ganzes? (Deutschlandfunk, Podium, 19.05.2014)

Russisches Gas für China? (Deutschlandfunk, Eine Welt, 19.05.2014)

Bei seinem zweitägigen Staatsbesuch will Putin insgesamt 43 Abkommen unterzeichnen. In Shanghai begrüßte der chinesische Staatschef Xi Jinping seinen russischen Amtskollegen mit den Worten "mein alter Freund", wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Xi sagte, die strategische Partnerschaft beider Länder sei nötig, um "eine multipolare Welt" zu entwickeln. Russland und China haben sich in der Vergangenheit wiederholt im UN-Sicherheitsrat bei Konfrontationen mit westlichen Staaten gegenseitig unterstützt. Bei der Abstimmung über einen Resolutionsentwurf, der das Krim-Referendum für ungültig erklärt hätte, enthielt sich China der Stimme.

Wladimir Putin und Xi Jinping beim Handschlag (dpa / picture-alliance / Alexey Druzhinyn)Wladimir Putin und Xi Jinping beim Handschlag (dpa / picture-alliance / Alexey Druzhinyn)Die engere militärische Kooperation sei ein wesentlicher Faktor für Sicherheit in der Welt, sagte der Kreml-Chef nach einem Treffen mit Xi. Es gebe außerdem gute Aussichten für den gemeinsamen Bau eines großen Flugzeuges und eines Helikopters. Noch heute soll ein mehrtägiges Manöver von russischen und chinesischen Militärschiffen im Ostchinesischen Meer beginnen. In der Region liegt China seit langer Zeit mit Japan im Streit um eine Gruppe von unbewohnten Inseln.

Wegen des Ukraine-Konflikts äußerten sich beide Länderchefs besorgt. Sie riefen in einer gemeinsamen Erklärung alle politischen Gruppen in der Ukraine zu "breit angelegten landesweiten Gesprächen" auf. Bei einem landesweiten Dialog solle ein Konzept für die Entwicklung einer Verfassung erarbeitet werden.

China statt Europa

Wichtigster Termin ist für Putin der , um den Russland und China seit zwei Jahrzehnten ringen. Ein neues Abkommen stehe kurz bevor, hatte Putin gestern angedeutet. Doch heute seien sich beide Seiten nicht über den Preis für die Gaslieferungen einig geworden, sagte Putins Sprecher. Nach Angaben von Rosneft -Chef Igor Setschin wird über den Wegfall von Einfuhr-Zöllen für das Gas diskutiert, was Basis für einen Kompromiss werden könnte. 

Russland will China 38 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr liefern - das entspricht derzeit rund einem Viertel des chinesischen Verbrauchs. China hat laut einer vorläufigen Vereinbarung vom März 2013 die Option, auf 60 Milliarden Kubikmeter jährlich zu erhöhen. Das Gas aus Westsibirien soll über eine neu zu bauende Pipeline nach Nordostchina fließen. China hat einen wachsenden Bedarf an Erdgas, um die klimaschädliche Kohle zu ersetzen. Chinas Präsident Xi Jinping sagte nach dem Treffen mit Putin, der Handel zwischen der Volksrepublik und Russland dürfte bis 2015 auf ein Volumen von 100 Milliarden Dollar steigen. Im vergangenen Jahr betrug es 88,8 Milliarden Dollar.

Zugleich dürfte mit dem geplanten Abkommen ein strategischer Schwenk verbunden sein, mit dem sich Russland wirtschaftlich stärker dem asiatischen Raum zuwendet. Russisches Erdgas könnte nach den Worten des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew künftig statt nach Europa nach China geliefert werden. Russland habe "genügend Reserven", um sowohl an den Osten als auch an den Westen Gas zu liefern, sagte er in einem Interview mit dem Sender Bloomberg. Wenn "vom Schlimmsten" ausgegangen werde, sei eine Umorientierung der Gasexporte von Europa nach China "theoretisch" durchaus möglich.

(sdö/stfr)

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