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11. September 2001Obama bezeichnet CIA-Folter als Fehler

US-Präsident Barack Obama schaut nachdenklich während einer Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington am 01.08.2014. (afp / Brendan Smialowski)
US-Präsident Barack Obama hat die Folter von Terrorverdächtigen durch die CIA nach dem 11. September 2001 erneut als Fehler bezeichnet. (afp / Brendan Smialowski)

Mit ungewöhnlich deutlichen Worten räumt US-Präsident Barack Obama ein, dass die Folter durch den Geheimdienst CIA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 falsch gewesen sei. Gleichzeitig nimmt er die Geheimdienstvertreter in Schutz – viele seien "echte Patrioten".

"Unmittelbar nach 9/11 haben wir einige Dinge gemacht, die falsch waren", sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Wir haben einige Leute gefoltert." Es seien Dinge vorgefallen, die den Werten der USA widersprächen. "Wenn wir einige dieser verstärkten Verhörtechniken angewandt haben - Techniken, die ich und jeder aufrichtige Mensch für Folter halten würden - dann haben wir eine Grenze überschritten", sagte er.

Obama warnt vor Scheinheiligkeit

Der Präsident betonte jedoch, dass die Geheimdienste nach den Anschlägen des Terrornetzwerks Al-Kaida unter großem Druck gestanden hätten. "Die Leute wussten nicht, ob weitere Attacken unmittelbar bevorstehen", sagte er. Obama warnte davor, im Rückblick "zu frömmlerisch" über die Verfehlungen zu urteilen. Viele Geheimdienstvertreter hätten damals "hart gearbeitet" und seien "echte Patrioten".

Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Obamas Vorgänger George W. Bush ein weltweites System aufgebaut, um mutmaßliche Al-Kaida-Anhänger zu verhören. Verdächtige wurden verschleppt, ohne richterlichen Beschluss an geheimen Orten außerhalb der USA festgehalten und mit brutalen Methoden befragt. Nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 beendete Obama das Programm.

"Erweiterte Verhörmethoden"

Der Direktor der "Central Intelligence Agency" (CIA) sitzt vor einem Mikrofon am 04.02.2014. (afp / Mandel Ngan)CIA-Direktor John Brennan steht wegen der Bespitzelung des US-Geheimdienstausschusses unter Druck. (afp / Mandel Ngan)Im Gegensatz zu Obama vermeidet die CIA wie auch George W. Bush und dessen enge Berater das Wort "Folter" bis heute und spricht lediglich von "erweiterten Verhörmethoden". Dazu zählen das "Waterboarding" genannte simulierte Ertränken, Dunkelhaft sowie Dauerbeschallung und der Zwang in schmerzhafter Körperstellung auszuharren.

Obama sprach auch die Affäre um das Ausspähen von Senatsmitarbeitern an, die vor einigen Jahren den Bericht über den Umgang mit Terrorverdächtigen verfasst hatten. Eine interne Untersuchung der CIA mache deutlich, dass Vertreter des Geheimdienstes "sehr schlechtes Urteilsvermögen" bewiesen hätten. Dem CIA-Chef John Brennan sprach Obama aber sein "volles Vertrauen" aus, da er sich für die Aufklärung des Skandals eingesetzt habe.

(tj/sima)

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