Verbotsverfahren
2001 scheiterte der Versuch die NPD zu verbieten

Die Bundesregierung beantragte im Januar 2001 beim Bundesverfassungsgericht, die rechtsextreme NPD zu verbieten. Das Verfahren scheiterte, wie auch ein weiterer Versuch, die Partei zu verbieten. Was lässt sich daraus mit Blick auf die AfD ableiten?

Röther, Christian |
Das Schild der Fraktion der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Sächsischen Landtag in Dresden
Zwei NPD-Verbotsverfahren scheiterten vor dem Bundesverfassungsgericht. 2023 nannte sich die Partei um. (picture alliance / ZB / Arno Burgi)