AfD
Auszug aus Verfassungsschutz-Gutachten veröffentlicht

Aus dem Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" sind Auszüge bekannt geworden. Wie aus der Veröffentlichung auf der Plattform "Frag den Staat" hervorgeht, wurden darin Reden, Interviews und andere Beiträge etwa von der Parteivorsitzenden Weidel und des Bundestagsabgeordneten Krah analysiert.

    Das Logo der AfD.
    Aus dem Gutachten zur AfD sind jetzt Details bekannt geworden. (picture alliance | Sven Simon | Frank Hoermann)
    Die Äußerungen seien als teils demokratie-, fremden- und islamfeindliche Positionen bewertet worden. So habe sich Weidel in einem Interview mit einem Youtube-Kanal Ende 2023 "in pauschalisierender Weise negativ über Muslime" geäußert. Weidel sagte demnach, Deutschland habe sich mit dem Zustrom von "kulturfremden Leuten" ein "massives gesellschaftspolitisches Problem" geschaffen. Krah habe zu einer Äußerung der Grünen-Politikerin Göring-Eckardt zur Migrationspolitik auf X erklärt, dieser "grüne Generalplan" bedeute "Umvolkung".
    Der Bericht wertet auch Beiträge der Partei in sozialen Netzwerken aus. Unter anderem seien dabei Begriffe wie "Messer-Migration", "Überfremdung" und der umstrittene Begriff der "Remigration" verwendet worden.
    Diese Nachricht wurde am 07.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.