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BrasilienPräsidentin Rousseff wehrt sich gegen Absetzung

Die noch amtierende Staatschefin Brasiliens, Dilma Rousseff, zeigt sich kämpferisch. Trotz Votum für ein Amtsenthebungsverfahren im Abgeordnetenhaus will sie ihr Amt nicht aufgeben. Denn es gehe nicht um sie - so Rousseff - sondern um die Demokratie in Brasilien.

Von Julio Segador | 19.04.2016

Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff vor der Presse nach dem Votum des Abgeordenenhauses für ein Amtsenthebungsverfahren.
Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff vor der Presse nach dem Votum des Abgeordenenhauses für ein Amtsenthebungsverfahren. (dpa/epa/picture alliance/Fernando Bizerra Jr.)
Tief gekränkt tritt Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff nicht einmal 24 Stunden nach der schweren Niederlage im Abgeordnetenhaus vor die Presse. Sie sei mit 54 Millionen Stimmen zur Präsidentin gewählt worden, das Amtsenthebungsverfahren verletze sie. Rousseff macht aber auch deutlich, sie will um ihr Amt kämpfen. Dazu gehört, auch jene klar zu benennen, die sie politisch vernichten wollen. Ohne seinen Namen zu nennen greift sie Vizepräsident Michel Temer scharf an, den sie als Rädelsführer der Impeachment-Initiative ausmacht.
"Wichtig ist zu erkennen, dass es in hohem Maße fragwürdig und abstoßend ist, dass ein Vizepräsident in der Ausübung seines Mandates offen gegen die Präsidentin konspiriert. Nirgends, in keiner Demokratie, würde man solch eine Person respektieren. Man mag keine Verräter."
Temer plant angeblich bereits ein neues Kabinett und ein Maßnahmenpaket zur Überwindung der Rezession - ohne die Arbeiterpartei, die seit 2003 in Brasilien an der Macht ist.
Die Einleitung des Impeachment-Verfahrens ist für Dilma Rousseff ein illegaler Schritt. Sie verteidigt jene haushaltsrechtlichen Maßnahmen, die ihre Gegner als unrechtmäßige Tricks einstufen, und die die eigentliche rechtliche Grundlage für das Amtsenthebungsverfahren sind. Schon ihre Vorgänger hätten diese Haushaltspraxis so getätigt, erklärt sie. Sie habe ein reines Gewissen, weil sie nichts Illegales getan und sich nicht persönlich bereichert habe.
Senat entscheidet über das Verfahren
Wie sehr ihr die letzten Wochen und Monate zugesetzt haben, wird deutlich, als Dilma Rousseff die aktuellen Vorgänge mit ihren Erfahrungen aus der Zeit der Diktatur vergleicht. Die ehemalige Untergrundaktivistin war Anfang 1970 verhaftet und über Wochen von den Militärs gefoltert worden. Sichtlich bewegt zieht sie Parallelen zu dieser Zeit.
"Ich lebe jetzt zwar in einer Demokratie, aber in einer gewissen Weise werden meine Träume und mein Recht gefoltert. Aber niemand wird es schaffen, mir meine Hoffnung zu rauben. Denn wenn man auf die Demokratie setzt, steht man immer auf der richtigen Seite."
Eine Seite, für die sie auch kämpfen will. Vor dem Senat, der schon bald über ihr politisches Schicksal entscheidet. Sie hoffe, angehört zu werden, erklärt sie kämpferisch. Sie habe ausreichend Energie, sich dieser Ungerechtigkeit zu stellen. Es gehe dabei nicht um sie, - so Dilma Rousseff - sondern um die Demokratie in Brasilien.
"Ich will Ihnen und der ganzen Welt sagen, ich habe genügend Kraft für diese Auseinandersetzung. Und obwohl mich diese Ungerechtigkeit traurig macht begegne ich ihr mit Kampfgeist und Mut. Sie werden mich nicht besiegen."