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Brexit-Signale aus LondonKeine Grundlage für weitere Gespräche erkennbar

Das britische Unterhaus will, dass Theresa May mit der EU über das Brexit-Abkommen neu verhandelt. Die Premierministerin ist dazu bereit. Doch die Bereitschaft der EU sei sehr gering, sagte Brüssel-Korrespondent Peter Kapern im Dlf. Ein Erfolg Theresa Mays sei schwer vorstellbar.

Von Peter Kapern | 30.01.2019

Die britische Premierministerin Theresa May beim Brexit-Sondergipfel
Die britische Premierministerin Theresa May beim Brexit-Sondergipfel am 25.11.2018 (Imago/Thierry Roge)
Die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Staaten werden sich erst dann gemeinsam mit Theresa May treffen, "wenn sie sicher sein können, dass eine Lösung gefunden werde", so Kapern. Und die sei in der Nordirland Frage noch nicht in Sicht.
Die Backstop-Regelung, die Notlösung für die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland, werde nicht aus dem Vertrag gestrichen. Darauf deuten die ersten Reaktionen aus EU-Kommission und aus dem EU-Parlament hin, erläuterte Kapern.
Er könne sich vorstellen, dass die EU der Bitte um eine Verlängerung der Austrittsfrist nachgekommen wäre, so Kapern. Aber nur wenn erkennbar wäre, was Theresa May mit dieser zusätzlichen Zeit anfangen will, welche Lösung ihr vorschwebt.