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StartseiteInformationen am MittagMaas will Atomabkommen mit dem Iran retten10.06.2019

Bundesaußenminister in TeheranMaas will Atomabkommen mit dem Iran retten

Deutschland stehe weiter zum vereinbarten Atomabkommen und versuche alles, um ein Scheitern abzuwenden, sagte Bundesaußenminister Maas nach einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Zarif in Teheran. Dieser forderte ein Ende der Wirtschaftssanktionen. Es sei der "einzige Weg zu einer Deeskalation".

Von Klaus Remme

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein iranischer Amtskollege Mohammed Javad Zarif im Iran (AfP/Atta Kenare)
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein iranischer Amtskollege Mohammed Javad Zarif im Iran (AfP/Atta Kenare)
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Die Beratungen in Teheran dauerte sehr viel länger als ursprünglich vorgesehen. Heiko Maas und der iranische Außenminister Zarif saßen zwei Stunden zusammen, bevor sie vor Kameras und Mikrofonen Fragen der Journalisten beantworteten. Zarif ging in die Offensive, "die USA haben uns einen wirtschaftlichen Krieg angesagt", sagt er, der vor allem die Bevölkerung treffe. Ja, der Iran habe Verpflichtungen im Abkommen unterschrieben und sei vertragstreu gewesen. Jetzt habe man aber auch eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bevölkerung.

Seit Monaten mahnt Teheran vor allem gegenüber den europäischen Vertragspartnern an, das Abkommen umzusetzen und dem Iran zugesagte wirtschaftliche Chancen zu geben. Heiko Maas sagte:

"Wir stehen zum JCPOA und wir wollen unsere Verpflichtungen auch umsetzen, dabei werden wir keine Wunder bewirken, doch wir bemühen uns nach Kräften alles zu tun, um ein Scheitern abzuwenden, etwa in dem wir zurzeit sehr intensiv an der Operationalisierung des Zahlungsinstrumentes INSTEX arbeiten innerhalb der E3, aber auch darüberhinaus in der Europäischen Union und dabei geht es auch voran. [Anmerkung der Redaktion: JCPOA steht für Joint Comprehensive Action Plan on Iran’s Nuclear Program]

Heiko Maas: "Wir stehen an einer wichtigen Wegmarke"

Gleichzeitig konzedierte Maas, man müsse zur Kenntnis nehmen, dass die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens nach dem Ausstieg der Amerikaner nicht mehr so zu generieren seien. Maas betonte, dies sei der richtige Zeitpunkt für Dialog. "Wir stehen an einer wichtigen Wegmarke", sagte er wörtlich.

Mit Blick auf die Spannungen in der Region, überbrachte der deutsche Außenminister nach Gesprächen in Bagdad, Amman und Abu Dhabi die Botschaft, dass niemand Interesse an einer Eskalation der aktuellen Spannungen habe. Zarif entgegnete: "Wir werden keinen Krieg beginnen, aber wenn jemand einen Krieg mit uns beginnt, werden wir kämpfen". Er fügte hinzu:

"Der einzige Weg zu einer Entspannung und Deeskalation ist der Stopp von diesem wirtschaftlichen Krieg."

US-Sanktionen treffen iranische Wirtschaft ins Mark

Immerhin, Zarif erwähnte die von den Iranern verhängte Frist, eine Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen bis zum 7. Juli umzusetzen, nicht. Die Iraner sind nicht die einzigen, die auf Besserung hoffen. Dagmar von Bohnstein, Vertreterin der deutschen Wirtschaft in Teheran verwies darauf, dass der bilaterale Handel in den ersten zwei Monaten 2019 um 50 Prozent eingebrochen sei. Die Sanktionen der Amerikaner sind smart, sie treffen den Iran ins Mark, so von Bohnstein, und forderte eine politische Perspektive.

"Die Perspektive muss auf politischer Ebene erfolgen und es muss ein Zeichen sein, dass die Sanktionspolitik, so wie sie im Moment von den USA aufrechterhalten wird, ein Ende findet."

Doch ein Ende der amerikanischen Sanktionspolitik ist nicht abzusehen. Heiko Maas warnte die Iraner davor, dass Abkommen nun ihrerseits zu verlassen. Less for Less, also weniger Vertragstreue für weniger Umsetzungspotential, diese Devise werde man nicht akzeptieren.

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