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StartseiteInformationen am MorgenDie Mittelschicht entlasten12.08.2016

Clintons WirtschaftsprogrammDie Mittelschicht entlasten

In einer Grundsatzrede hat die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Hillary Clinton, eine Wirtschaftspolitik angekündigt, die allen Amerikanern zugute komme, nicht nur den Reichen - ein Seitenhieb auf ihren Konkurrenten Donald Trump. Clinton griff auch Ideen ihres Parteikollegen Bernie Sanders auf - und auch Deutschland kam in ihrer Rede vor.

Von Thilo Kößler

Hillary Clinton spricht vor der amerikanischen Flagge (picture alliance / dpa/ Elaine Cromie)
Hillary Clinton hat wie ihr Konkurrent Donald Trump eine Grundsatzrede zur Wirtschaftspolitik gehalten. (picture alliance / dpa/ Elaine Cromie)
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Drei Tage nach Donald Trumps wirtschaftspolitischer Grundsatzrede heftete sich Hillary Clinton an die Fersen ihres politischen Gegners und setzte mit ihrem Grundsatzprogramm nach – stets und ständig in scharfer Abgrenzung zu Donald Trump: Sie wolle für ein Wirtschaftssystem sorgen, das allen zugutekomme, nicht nur der Oberschicht, sagte sie.

Während Donald Trump ein pessimistisches Bild eines am Boden liegenden Amerika zwischen Armut und Verbrechen gezeichnet habe, wolle sie die Leistungskraft der amerikanischen Wirtschaft hervorheben und den Fleiß und die Kreativität der Amerikaner. Wenn Michael Phelps und die Turnerin Simone Biles auch so furchtsam wie Donald Trump wären, hätten sie nicht Goldmedaillen in Rio gewonnen, sondern hätten sich in der Umkleidekabine eingeschlossen.

Infrastrukturprogramm als Jobmaschine

Hillary Clinton will wie Donald Trump ein Infrastrukturprogramm auflegen, das zur Jobmaschine werden soll – zehn Millionen Arbeitsplätze will Hillary Clinton auf diese Weise schaffen: finanziert und koordiniert von einer neu zu schaffenden Infrastrukturbank, die die Kräfte des Privatsektors freisetzen solle.

Anders als Donald Trump wolle sie wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, von denen nicht nur die Reichen und Superreichen profitieren, sondern alle, sagte Hillary Clinton in einer Fabrik in Detroit,  mitten im sogenannten Rust Belt, dem Rostgürtel des mittleren Westens. Anders als Donald Trump, der sich für eine deutliche Reduzierung der Einkommens- und Unternehmenssteuern einsetzte, möchte Hillary Clinton die Mittelschicht entlasten und die Oberschicht stärker in die Pflicht nehmen: Es gehe nicht an, dass Multimillionäre mit einem niedrigeren Steuersatz belegt würden als ihr Sekretärinnen, sagte Clinton.

Das wiederum war ein wörtliches Zitat von Bernie Sanders, dem Vertreter des linken Parteiflügels der Demokraten – der innerparteiliche Konkurrent von Hillary Clinton hatte seinen Wahlkampf um die Präsidentschaftskandidatur erst auf dem Parteitag der Demokraten im Juli eingestellt. Im Bemühen, die Wählerstimmen der Sanders-Anhänger auf ihre Seite zu ziehen, hatte Clinton in Philadelphia versprochen, das soziale Anliegen von Bernie Sanders zu ihrer Sache zu machen: Tatsächlich plädierte Clinton in Detroit nicht nur für einen deutlich höheren Mindestlohn – sie sprach sich auch dafür aus, die Universitäten für die Mittelschicht zugänglicher zu machen und allen ein schuldenfreies Studium zu ermöglichen.

Wer die Supermacht der sauberen Energie wird

Clinton sprach sich wie Sanders gegen das Handelsabkommen TPP aus, das sie als Außenministerin noch massiv unterstützt hatte. Und sie machte sich - anders als Donald Trump, der den USA eine industrielle Rückbesinnung auf Kohle und Stahl verordnen möchte – für erneuerbare Energien stark. Ein Land werde die Supermacht der sauberen Energie im 21. Jahrhundert sein und Millionen von Arbeitsplätzen schaffen, sagte Clinton. Das könnten China oder Deutschland sein – oder, und das wünsche sie sich, die USA.

Schon vor ihrer Rede war bekannt geworden, dass Hillary Clinton und ihr Vizepräsident in spe, Tim Kaine, demnächst ihre Steuererklärungen veröffentlichen wollen. Auch das ein politischer Seitenhieb auf Donald Trump, der sich bis heute dagegen wehrt, seine Einkommensverhältnisse offenzulegen.  

 

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