Montag, 20. Mai 2024

Der Weg ins Weiße Haus
Wie funktioniert das Wahlsystem in den USA?

Wird es wieder Joe Biden, oder noch einmal Donald Trump? Am 5. November wird in den USA der nächste Präsident gewählt. Der Weg zum mächtigsten Amt der Welt ist kompliziert, was an den Eigenheiten des Wahlsystems liegt.

17.01.2024
    Der Schreibtisch des US-Präsidenten im Oval Office im Weißen Haus in Washington.
    Der Schreibtisch des US-Präsidenten im Oval Office im Weißen Haus in Washington. (picture alliance / ZUMAPRESS.com / White House)
    Koalitionsverhandlungen und schwierige Regierungsbildungen wie etwa im deutschen Bundestag sind im US-amerikanischen Wahlsystem nicht vorgesehen - die US-Amerikaner wählen den Präsidenten aus den Kandidaten der zwei großen Parteien.
    Dennoch kann der Weg von der Wahl, die immer am ersten Dienstag im November stattfindet, bis zur Vereidigung des Präsidenten am 20. Januar kompliziert und zu einer Hängepartie werden, die sich sogar zu einer politischen Krise ausweiten kann - wie etwa im Jahr 2000 bei der umstrittenen Auszählung in Florida, als am Ende eine Entscheidung des Supreme Court den Weg ins Weiße Haus für George W. Bush frei machte.

    Wie funktioniert das Wahlsystem in den USA?

    Der US-Präsident wird nur indirekt von den Wählern bestimmt. Deren Stimme entscheidet über die Zusammensetzung des Wahlleute-Kollegiums, des Electoral College, das dann den Präsidenten wählt. Das Electoral College setzt sich aus den Wahlmännern und Wahlfrauen zusammen, die jeder Bundesstaat entsenden darf. Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaats orientiert sich dabei an der Einwohnerzahl.
    Kalifornien beispielsweise entsendet 55, Texas 38 und Florida 29 Wahlleute, Alaska und Delaware dagegen jeweils nur 3. Zu beachten ist dabei allerdings, dass die Zahl der Wahlleute nicht proportional mit der Einwohnerzahl eines Staates wächst. Ein Wahlmann in Montana repräsentiert rund 350.000 Wähler, während ein Wahlmann in Kalifornien mehr als doppelt so viele vertritt. Beide haben aber im Electoral College das gleiche Gewicht von einer Stimme.

    Das "Winner takes all"-Prinzip

    Bei der Wahl gilt in 48 der 50 Bundesstaaten das Prinzip "Winner takes all". Das bedeutet: Der Präsidentschaftskandidat, der in einem dieser Bundesstaaten die Mehrheit der Wählerstimmen gewinnt, erhält die Stimmen aller Wahlleute dieses Bundesstaats, der andere geht komplett leer aus. Einzig in den beiden kleinen Bundesstaaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.
    Um Präsident zu werden, benötigt ein Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten. Die Abstimmung im Electoral College findet 41 Tage nach der Präsidentenwahl statt, in diesem Jahr am 14. Dezember. Das offizielle Ergebnis wird dann erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben.
    Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat landesweit zwar die meisten Direktstimmen bekommt, die Wahl aber trotzdem verliert. Das war zum Beispiel 2016 der Fall. Damals stimmten einige Millionen mehr Amerikaner für Hillary Clinton, Donald Trump sicherte sich aber durch die von ihm gewonnenen Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute im Electoral College.

    Auf welche Bundesstaaten kommt es besonders an?

    Florida gilt als der Jackpot. Mit 29 Wahlleuten ist Florida einer der wichtigsten umkämpften Staaten. Dahinter folgen die traditionellen "Battleground States" oder "Swing States", also Bundesstaaten, in denen die Mehrheitsverhältnisse zwischen Republikanern und Demokraten in der Vergangenheit immer wieder wechselten. Dazu gehören Pennsylvania (20 Stimmen) und Ohio (18), ebenso Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen).

    Viele Bundesstaaten sind kaum umkämpft

    "Swing States" spielen seit jeher eine große Rolle bei den US-Präsidentschaftswahlen: Sie sind Hauptaustrageorte der Wahlkämpfe und können Wahlen entscheiden. Viele andere Staaten sind hingegen kaum umkämpft. Für die Demokraten etwa sind die Staaten an der Westküste, Washington, Oregon und Kalifornien und jene im Nordosten, unter anderem New York, New Jersey und Massachusetts, eine sichere Bank. Die Republikaner schneiden dafür traditionell im Mittleren Westen, etwa in Wyoming und Oklahoma sowie im Süden, unter anderem Louisiana, Mississippi und Alabama, besonders gut ab.

    Wer darf wählen?

    Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico. In den meisten Bundesstaaten dürfen zudem Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden, nicht wählen. Einer Bürgerrechtsgruppe zufolge betrifft das rund 5,2 Millionen Menschen. Alle anderen müssen sich vor der Abstimmung beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen.
    Briefwähler können schon Wochen vor der Wahl abstimmen. Zudem bieten die meisten Bundesstaaten die Möglichkeit an, bereits vor dem Wahltermin in Wahllokalen abzustimmen. 2016 waren über diese zwei Wege rund 40 Prozent der Stimmen schon vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben worden.

    Wieso wird an einem Dienstag gewählt?

    Seit 1845 ist der Wahltag gesetzlich als der Dienstag nach dem ersten Montag im November festgelegt. Der Wahltag ist ein normaler Arbeitstag. Dass er auf einen Dienstag im November fällt, hat historische Gründe.
    Im 19. Jahrhundert lebten die meisten Amerikaner noch von der Landwirtschaft. Im Frühjahr und Sommer waren viele Bauern damit beschäftigt, ihre Felder zu bestellen. Im November hingegen war die Erntezeit in den meisten Gebieten vorüber, das Klima dennoch mild genug, um mit Pferdegespann oder zu Fuß Reisen zum nächstgelegenen Wahllokal anzutreten.
    Der Sonntag kam weder für die Anreise noch für die Wahl in Frage, denn da ging man in die Kirche.

    Worüber wird am 5. November außerdem abgestimmt?

    Zeitgleich mit der Präsidentenwahl wird auch über die Zusammensetzung des US-Kongresses abgestimmt. Zur Wahl stehen alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie rund ein Drittel der 100 Sitze im Senat.
    In den Bundesstaaten gibt es zudem viele Volksabstimmungen. In Colorado etwa wird über die Wiedereingliederung von grauen Wölfen in der freien Wildbahn abgestimmt, in Mississippi über die Zulassung von Marihuana als Arzneimittel und das Design der neuen Flagge des Bundesstaates.