Eine Frage der WerteDer Streit um die Stickoxide in den Städten
Das neue Bundesimmissionsschutzgesetz würde die Einführung von Diesel-Fahrverboten erschweren: In Städten mit einer Stickoxid-Belastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft dürften Diesel-Fahrzeuge weiter fahren. Welche Vor- und Nachteile hätten Fahrverbote?
- Erlaubt sind 40 Mikrogramm Stickoxid-Belastung. (dpa-Zentralbild)
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Diesel-Fahrverbote sollen demnach nur dort in Betracht kommen, wo der Jahresmittelwert von 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft überschritten wird. Erlaubt sind eigentlich nur 40 Mikrogramm. In dem Gesetz stellt die Regierung unter anderem fest, dass Fahrverbote in Städten mit einer Stickoxid-Belastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel unverhältnismäßig wären.
Durch diese Aufweichung wären Fahrverbote nur noch in 15 Städten möglich.
Es ist allerdings unklar, ob diese Regelung vereinbar mit Europarecht ist. Unklar ist auch, ob die auf wenige Straßen begrenzte Fahrverbote tatsächlich zu einem wirkungsvollen Gesundheitsschutz beiträgt oder eher kontraproduktiv sind, weil sie die Belastungen lediglich von einem Bereich auf einen anderen verteilen.
Studiogast:
Prof. Dr. Andreas Wahner
Direktor am Institut für Energie- und Klimaforschung (IEK)
Prof. Dr. Andreas Wahner, Direktor des Instituts für Energie- und Klimaforschung am Forschungszentrum Jülich (Deutschlandfunk/ Uli Blumenthal)
Mit Beiträgen von Arndt Reuning
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