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StartseiteEuropa heuteSpanier Borrell soll EU-Außenbeauftragter werden04.07.2019

EU-SpitzenämterSpanier Borrell soll EU-Außenbeauftragter werden

Der Spanier Josep Borrell ist nominiert für das Amt des EU-Außenbeauftragten. Der Sozialdemokrat hat viel Erfahrung mit Europapolitik und klare Ansichten, was das Projekt EU angeht - auch mit Blick auf die Separatismus-Debatte in seiner Heimat Katalonien.

Von Oliver Neuroth

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Der Spanier Josep Borell (AFP / Marcel Antonisse )
Den Job des EU-Außenbeauftragten soll ein Spanier übernehmen: Josep Borrell (AFP / Marcel Antonisse )
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Josep Borrell kann unbequem sein. Wenn ihm etwas nicht passt, zeigt er das auch. Im Frühjahr zum Beispiel in einem Interview mit der Deutschen Welle. Dem Spanier gefielen die Fragen zur Katalonien-Krise nicht.

"Stop this record! Finish. No, no… finish. I don’t want to do that."

Borrell unterbrach das Gespräch. Katalonien spielt in seinem Leben nicht nur eine politische Rolle, auch eine emotionale. Er ist Katalane, 1947 in einem kleinen Dorf im Nordwesten der Region geboren. Eine Gegend, in der heute die Unabhängigkeits-Befürworter stark sind. Doch Borrell stellt sich ihnen entgegen. Auf einer Kundgebung im Herbst 2017 in Barcelona rief er tausenden Menschen zu, dass Katalonien kein unterdrücktes Volk sei, wie es die separatistische Regionalregierung behaupte.

"Katalonien ist kein Staat wie der Kosovo, wo die Rechte der Menschen angegriffen wurden. Katalonien muss sich weiterhin innerhalb der Gesetze bewegen."

Gegner separatistischer Bestrebungen in ganz Europa

Ansonsten tritt Borrell meist ruhig und sachlich auf. Beobachter schätzen seine oft durchdachten Argumente. Offenbar auch der aktuell geschäftsführende Regierungschef Sanchez: Er machte Borrell nach dem geglückten Misstrauensvotum Mitte 2018 zu seinem Außenminister. Doch auch hier holte den Politiker der innenspanische Konflikt um die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien immer wieder ein.

"Wir haben als Regierung stets versucht, die Spannungen zu lösen, einen Dialog einzuleiten, Einigungen herbeizuführen, wo es möglich ist. Aber gleichzeitig hielt man auf der anderen Seite am ‚Referendum‘ fest, wie man es dort nennt."

Borrell ist ein Gegner separatistischer Bestrebungen in ganz Europa. Mit dieser Haltung dürfte er seinen Job als EU-Außenbeauftragter prägen. Europapolitik ist nichts Neues für Borell: Von 2004 bis 2007 war er Präsident des Europäischen Parlaments. Vorher, in den 90er Jahren, gehörte er schon als Infrastruktur- und Umweltminister der spanischen Regierung an. Für Ministerpräsident Sanchez qualifizieren diese Erfahrungswerte Borrell umso mehr für eine Rückkehr nach Brüssel. Spanien stelle nun endlich wieder Spitzenpersonal auf der EU-Politbühne, so Sanchez.

"Spanien ist zurück, vorgeschlagen ist ein zuverlässiger, angesehener Politiker mit Erfahrung für einen lebenswichtigen Posten auf EU-Ebene für die nächsten fünf Jahren: Die Außenpolitik und die Verteidigung."

Bedeutung Europas in der Welt stärken

Sanchez hat es zwar nicht erreicht, dass sein Wunschkandidat EU-Kommissionspräsident wird - nämlich der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Aber Spanien stellt selbst einen hohen Vertreter, stehe wieder in der ersten Reihe, hebt die Zeitung "El País" hervor. Borrell selbst sagte, er fühle sich geehrt, Kandidat für den EU-Posten zu sein. Er wolle versuchen, die Bedeutung Europas in der Welt zu stärken.

Von der katalanische Regionalregierung hieß es: Sie darauf, dass Borrell den Katalonien-Konflikt internationalisiere. Doch ihr dürfte auch klar sein, dass dieser Politiker bei diesem Thema aus ihrer Sicht unbequem auftreten wird.

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