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StartseiteInformationen am MorgenHollande: "Mehr geht nicht!"19.09.2014

FrankreichHollande: "Mehr geht nicht!"

Frankreich sei auf dem Reformweg, sagte Staatspräsident François Hollande. Man wolle keine Sonderbehandlung, werde das Tempo aber auch nicht erhöhen, betonte er an die Adresse Deutschlands gerichtet bei seiner Pressekonferenz im Élysée-Palast. Was Deutschland in mehr als zehn Jahren geschafft habe, könne Frankreich nicht in fünf Jahren erreichen.

Von Ursula Welter

Der französische Staatspräsident Francois Hollande auf seiner Pressekonferenz am 18. September 2014 im Elysee-Palast.  (AFP PHOTO/ Patrick Kovarik)
Der französische Staatspräsident Francois Hollande auf seiner Pressekonferenz am 18. September 2014 im Elysee-Palast. (AFP PHOTO/ Patrick Kovarik)
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"Meine Herren...", pflegte Charles de Gaulle seine Pressekonferenzen zu beginnen. Der Begründer der Fünften Republik hatte die regelmäßigen Treffen des französischen Staatspräsidenten mit der Presse begründet. Für seinen Nachfolger ging es diesmal darum, die Würde des Amtes zu retten.

Zum ersten Mal äußerte sich François Hollande in diesem Rahmen, nachdem seine ehemalige Lebensgefährtin Trierweiler die Bestsellerlisten erklommen hatte, mit Schilderungen aus dem Privat- und Innenleben des Élysée. Zum ersten Mal auch, seit ihn die Umfragen nur noch bei 13 Prozent Unterstützung in der Bevölkerung sehen.

Er werde seine fünfjährige Amtszeit zu Ende bringen, komplett, und kümmere sich nicht um Beliebtheitswerte, stellte Hollande klar.

In der ersten Reihe lauschte dem Präsidenten, wie stets, der Premierminister, der bei der letzten Gelegenheit dieser Art, im Januar, noch Jean-Marc Ayrault geheißen hatte. Nun sitzt Manuel Valls auf dem Stuhl des Regierungschefs. Der hatte gerade, mit Mühe, eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden. Am Montag wird Valls in Berlin die Bundeskanzlerin treffen und ihr, wie er es im kleinen Kreis deutscher Journalisten formulierte, erklären, dass nicht nur Frankreich, sondern auch Deutschland Verantwortung zur Lösung der Krise Europas trage. Aber er werde der Kanzlerin natürlich nicht vorgeben, was sie im Einzelnen zu tun habe, sagte der Premierminister.

Frankreich sei auf dem Reformweg, das werde er bei seiner Reise nach Berlin, Hamburg und Stuttgart erklären - aber Sparen über die geplanten 50 Milliarden in drei Jahren hinaus. Nein! sagte Valls zweimal und entschieden, in der Sitzecke am Kamin seines Arbeitszimmers.

Alles gesagt zu den persönlichen Verletzungen

Gleiche Tonart im Festsaal des Élysée-Palastes, auch François Hollande sagte: "Mehr geht nicht!"

Frankreich verlange beim Schuldenabbau keine Sonderbehandlung, stellte der Staatspräsident klar. Forderungen aus Deutschland, das Reformtempo müsse erhöht werden, begegnete Hollande mit dem Hinweis: "Man kann nicht von uns verlangen, dass wir in fünf Jahren tun, was unsere deutschen Freunde in mehr als zehn Jahren und in besserem wirtschaftlichen Umfeld gemacht haben."

Gerüchte, die Ratingagentur Moody's werde Frankreichs Kreditwürdigkeit erneut herabstufen, liefen bereits im Saal um, als Hollande die Weltpresse beschäftigte. Er könne nicht sagen, was er nicht wisse, aber wenn er wüsste, würde er antworten:

"Mich beunruhigt nicht die Ratingagentur, mich beunruhigt die Finanzausstattung der Unternehmen."

Auch auf seine persönlichen Verletzungen nach der Veröffentlichung des Buchs seiner früheren Lebensgefährtin wurde Hollande angesprochen, wies aber darauf hin, es sei alles gesagt.

Die außenpolitischen Herausforderungen, denen Frankreich ausgesetzt ist, hatte der Präsident an den Anfang seiner mehr als zweistündigen Pressekonferenz gestellt. In diesem Zusammenhang kündigte Hollande an, dass die Luftschläge im Irak, zu denen Frankreich sich bereits bereit erklärt hatte, in Kürze stattfinden könnten. Bodentruppen im Irak und Luftschläge in Syrien gegen Terroreinheiten seien jedoch nicht geplant.

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