Sonntag, 22. Mai 2022

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Iran-Atomabkommen
Milliardenschwerer Airbus-Deal mit Iran in Gefahr

2015 hatte Airbus nach dem Atomabkommen mit Iran Air und anderen Fluggesellschaften milliardenschwere Lieferverträge abgeschlossen. Doch mit dem Geschäft könnte es vorbei sein, bevor es richtig begonnen hat. Der Grund: Der angekündigte Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen.

Von Anne Raith | 11.05.2018

Ein Airbus A321 mit der Aufschrift "Iran Air" steht auf einem asphaltierten Platz.
Zehn Prozent der in einem Airbus verbauten Komponenten werden in den USA gefertigt und bedürfen bestimmter Lizenzen - das gefährdet einen Milliarden-Deal mit Iran (picture alliance /dpa /Steffen Weyer)
Im Januar 2017 berichtet der iranische Auslandssender pressTV von einer neuen Ära. Die Moderatorin schaltet live zu ihrem Kollegen am Rollfeld, wo jede Minute der Landeanflug des Airbus A321 mit dem Logo "Iran Air" erwartet wird.
Nicht nur für den Iran sollte damals eine neue Ära beginnen. Auch für den Flugzeugbauer Airbus sollte es der Beginn eines neuen Großgeschäfts werden – das nun vor dem Aus steht.
Milliardenschwere Lieferverträge auf der Kippe
Nach dem Atomabkommen mit dem Iran 2015 hatte Airbus mit Iran Air und anderen Fluggesellschaften milliardenschwere Lieferverträge abgeschlossen, über den Verkauf von 100 Maschinen im Wert von zehn Milliarden Dollar. Vielleicht wäre dies auch erst der Anfang gewesen: Analysten schätzten damals, dass der Iran insgesamt bis zu 500 neue Flugzeuge benötigen würde.
Der Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen könnte diese neue Ära nun beendet haben, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat.
Warum? Die Airbus-Maschinen enthalten Komponenten, die in den USA hergestellt werden. Dieser Anteil liegt über zehn Prozent, sodass das Unternehmen entsprechende Lizenzen zur Ausfuhr benötigt. Diese Genehmigungen waren eigentlich bereits erteilt, sind aber nun widerrufen worden.
Unklar, wie es weitergeht
Wie es weitergeht, ist unklar. "Airbus wird seine Entscheidung in den nächsten Tagen bekannt geben", behauptet der Berater des iranischen Verkehrsministers. Airbus selbst hält sich bislang sehr bedeckt: "Wir analysieren die Ankündigung sorgfältig" lässt ein Sprecher wissen.
Deutlicher wird der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire:
"Wollen wir, dass die USA die wirtschaftliche Weltpolizei spielen? Oder wollen wir Europäer unsere Interessen verteidigen und weiter Geschäfte mit dem Iran machen?"
Die EU brauche Finanzinstrumente, die sie von den USA unabhängiger mache, fordert er im Radiosender Europe 1. Und sie habe bereits eine Möglichkeit zu handeln:
"Die Regelung aus dem Jahr 1996 erlaubt es uns, extraterritoriale Sanktionen zu verurteilen. Diese Regelung müssen wir verschärfen und die Entscheidung der USA einbinden."
Eine Regelung, die aus der Zeit des Embargos gegen Kuba stammt.
Weitere französische Unternehmen könnten betroffen sein
Die französische Wirtschaft hatte sich von der Öffnung des iranischen Marktes 2015 viel versprochen. Tatsächlich sollen die Exporte seitdem von 562 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro gestiegen sein, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Neben Airbus könnten also auch weitere französische Unternehmen von den neuerlichen Sanktionen betroffen sein: Der Autobauer PSA-Peugeot hält in Iran einen Marktanteil von 30 Prozent. Außerdem hat der Ölkonzern Total mehrere Milliarden Dollar im riesigen Gasfeld South Pars im Persischen Golf investiert. Bestehende Geschäfte müssten nun innerhalb von 90 bis 180 Tagen runtergefahren werden.
Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire hat nach eigenen Angaben bereits mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen über Befreiungen für einige Firmen beziehungsweise längere Fristen gesprochen, beeilte sich aber zu betonen, dass es nicht um eine französische, sondern um eine europäische Lösung gehe. Ende des Monats will er sich mit seinen Kollegen aus Deutschland und Großbritannien treffen.