Zuvor war im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein Versuch Chinas und Russlands gescheitert, die Wiedereinsetzung der UNO-Sanktionen zu verhindern. Das mächtigste UNO-Gremium stimmte in New York mehrheitlich gegen die Resolution. Diese hatte zum Ziel, dass Teheran weiterhin von den Strafmaßnahmen verschont bleibt.

Damit dürften die Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen den Iran morgen wieder greifen. Dann läuft die 30-tägige Frist des sogenannten "Snapback"-Mechanismus aus, der von Deutschland, Großbritannien und Frankreich eingeleitet worden war. Die drei Länder werfen Teheran vor, fortwährend gegen die Vereinbarungen des Atomvertrags zu verstoßen.

Fraglich ist aber, ob sich alle Staaten an die internationalen Sanktionen halten werden. Der russische Vize-Botschafter bei der UNO, Poljanski, kündigte bereits an, dass sein Land die Wiedereinführung der Strafmaßnahmen als "null und nichtig" betrachte.

Hintergrund des Konfliktes ist das internationale Atomabkommen von 2015. Die USA waren 2018 - während der ersten Amtszeit von Präsident Trump - aus dem Vertrag ausgestiegen, obwohl die Internationale Atomenergiebehörde dem Iran mehrfach bescheinigt hatte, alle Auflagen zu erfüllen. Teheran begann dann 2019 wieder mit der Anreicherung von Uran über die vertraglich vereinbarten Grenzen hinaus.

Grundsätzlich wirft der Westen der Islamischen Republik vor, heimlich nach Atomwaffen zu streben. Auch deshalb hatten die USA und Israel im Juni die iranischen Atomanlagen angegriffen und mit bunkerbrechenden Bomben zum Teil schwer beschädigt. Der Iran betont seinerseits seit Jahren, keine Atomwaffen zu entwickeln. Zuletzt sagte Präsident Peseschkian vor der UNO-Vollversammlung, sein Land habe das nie vorgehabt - und das bleibe auch so.

Sanktionen gegen den Iran - Wie funktioniert der Snapback-Mechanismus?