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Ukraine-Krise
Ischinger "gedämpft optimistisch" nach Genfer Gesprächen

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, wertet die Verhandlungen der USA mit Russland über die Ukraine-Krise als Fortschritt.

11.01.2022
Schweiz, Genf: Wendy Sherman, Vizeaußenministerin der USA, und Sergej Rjabkow, Vizeaußenminister von Russland, stehen bei einem bilateralen Treffen zwischen Russland und den USA nebeneinander.
Gespräche zur Ukraine-Krise zwischen USA und Russland in Genf (Denis Balibouse/KEYSTONE REUTERS)
Die Gespräche hätten zwar keine Überraschung gebracht, aber die Chance eröffnet, dass ein Verhandlungsprozess in Gang kommen könnte, sagte Ischinger im Deutschlandfunk. Er sei "gedämpft optimistisch", dass dies ein sinnvoller Beginn sein könne, der von der gegenwärtigen Drohkulisse wegführe. Ischinger fügte hinzu, es gebe im Bereich der Rüstungskontrolle und der vertrauensbildenden Maßnahmen ein weites Gebiet, in dem man aufeinander zugehen könne. So könnten die USA bereit sein, eine Regelung zum beiderseitigen Verzicht auf bestimmte Nuklearwaffen neu festzuschreiben.

Wolfgang Ischinger im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann: das Interview im Wortlaut (pdf)

Angesichts der Forderung Russlands nach einem Ende der Nato-Osterweiterung verwies Ischinger auf die Nato-Russland-Grundakte von 1997. Damals habe man Russland garantiert, dass in den künftigen neuen Nato-Mitgliedsstaaten keine größeren westlichen Truppenvergände und keinerlei Nuklearwaffen stationiert würden. Die Nato habe sich präzise daran gehalten. Mit einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine wäre das Problem Russlands gelöst, weil die Regelung dann auch für die Ukraine gelten würde.

Beratungen zwischen USA und Russland in Genf

Bei den Beratungen in Genf hatte US-Vizeaußenministerin Sherman Russland Abrüstungsgespräche angeboten. Diese könnten etwa im Rahmen des Russland-Nato-Rates morgen in Brüssel beginnen. Der russische Vize-Außenminister Rjabkow verlangte nach dem Treffen mit Sherman erneut ein Ende der Nato-Osterweiterung und einen Verzicht des westlichen Militärbündnisses auf eine Stationierung von Angriffswaffen nahe der russischen Grenze.
Diese Nachricht wurde am 11.01.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.