Montag, 23. Mai 2022

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Justizreform in Polen
"Wir haben landesweit einen Steppenbrand"

Die Proteste gegen die Justizreform in Polen haben nach Ansicht des Publizisten Adam Krzeminski eine "völlig neue Situation" geschaffen. Hunderttausende gingen auf die Straße. Die Opposition in Polen sei zwar schwach, werde aber von den Demonstranten gedrängt, sich zusammenzuschließen, sagte Krzeminski im Dlf.

Adam Krzeminski im Gespräch mit Michael Köhler | 23.07.2017

Adam Krzeminski bei der DLF-Sendung "Zur Diskussion - Streitfragen Ost-West" aus dem Zeitgeschichtlichem Forum Leipzig, 15.06.2016
"Wir haben nach wie vor oppositionelle Medien, die stark und einflussreich sind", betonte der Publizist Adam Krzeminski im Dlf. (Deutschlandradio / Nils Heider)
Krzeminski sprach von einer Art "Kulturkampf". Auf der einen Seite stehe das antiquierte Polen. Dort mischten sich Vorstellungen von nationaler Souveränität und linke Sehnsüchte mit einer katholischen Untermauerung. Auf der anderen Seite stehe ein säkulares, liberales Polen.
Der Publizist betonte, es gebe im Land keine Gleichschaltung. "Wir haben nach wie vor oppositionelle Medien, die stark und einflussreich sind." Polen sei weiterhin ein pluralistischer Staat.
Die Justizreform der Regierung sieht unter anderem vor, die Richter am Obersten Gerichtshof abzusetzen. Im Amt bleiben sollen nur diejenigen, die vom Justizminister ausgewählt und vom Präsidenten bestätigt werden.