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Limburg
Strafverfahren gegen Tebartz-van Elst eingestellt

Das Strafverfahren gegen den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst ist eingestellt worden. Wie das Amtsgericht Hamburg mitteilte, erfolgte der Schritt mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft, und zwar gegen eine Geldauflage von 20.000 Euro.

18.11.2013
    Tebartz-van Elst stand vor Gericht, weil er im Zusammenhang mit einem Erste-Klasse-Flug nach Indien eine falsche eidesstattliche Erklärung abgegeben haben soll. Er hatte bestritten, gegenüber einen "Spiegel"-Redakteur diesen Erste-Klasse-Flug geleugnet zu haben. Der Redakteur konnte seine Darstellung allerdings mit einem Video-Mitschnitt belegen, in dem der Bischof den Flug mit den Worten "Businessclass sind wir geflogen" bestritt.
    Allerdings kann ein Gericht ein Verfahren gemäß Strafprozessordnung vorläufig einstellen, wenn Staatsanwaltschaft und Beschuldigter zustimmen - allerdings nur, wenn die Auflagen geeignet sind, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen und die Schwere der Schuld nicht entgegensteht. Wenn der Beschuldigte die Auflage erfüllt, wird die Tat nicht mehr verfolgt - und der Beschuldigte gilt nicht als vorbestraft. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, sagte auf Anfrage, Tebartz-van Elst habe die Vorwürfe gegenüber dem Gericht eingeräumt. Dieses Geständnis senke den Schuldvorwurf, deswegen sah sich die Behörde zu einer Neubewertung des Falls veranlasst.
    Seit Monaten in der Kritik
    Das Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg ist allerdings unabhängig von den sonstigen Vorwürfen, mit denen sich Tebartz-van Elst konfrontiert sieht: Wegen der Kosten beim Bau des Limburger Bischofssitzes von 31 Millionen Euro steht er seit einigen Monaten in der Kritik, hinzu kommt der Vorwurf eines autoritären Führungsstils. Die Deutsche Bischofskonferenz hat eine Prüfkommission eingesetzt, die Kosten, Finanzierung und Entscheidungswege beim Bau klären soll.
    Papst Franziskus hat dem umstrittenen Bischof zudem eine Auszeit verordnet, bis die Vorwürfe gegen ihn geklärt sind. Die Geschäfte im Bistum führt derzeit Generalvikar Wolfgang Rösch. Tebartz-van Elst hält sich zurzeit im niederbayerischen Kloster Metten auf.