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Nahost-Reise
Auf schwieriger Mission in Israel

Neun Monate nach seiner von einem Eklat überschatteten Antrittsreise besucht Außenminister Sigmar Gabriel erneut Israel. Damals ließ Regierungschef Netanjahu ihn abblitzen. Diesmal soll es anders laufen - die belasteten deutsch-israelischen Beziehungen haben es nötig.

Von Klaus Remme | 31.01.2018
    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht am 20.01.2018 zum Auftakt der Innovationskonferenz Digital-Life-Design (DLD) im Literaturhaus in München (Bayern). Die dreitägige Veranstaltung, die vom 20.01. bis zum 22.01.2018 andauert, will Technologiebranche, Politik und Kultur zusammenzubringen. Foto: Matthias Balk/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
    Außenminister Sigmar Gabriel will die Palästinensischen Autonomiegebiete besuchen und in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. (dpa)
    Jerusalem, Ramallah, Tel Aviv: Die Stationen der Reise des Bundesaußenministers klingen vertraut und nach Routine. Dennoch ist es gleich mehrfach ein Besuch mit besonderen Vorzeichen. Sigmar Gabriel kommt als geschäftsführender Außenminister, auch seinen Gesprächspartnern ist klar, dass sie es möglicherweise sehr bald mit einem Amtsnachfolger zu tun haben könnten.
    Öffentliche Eskalation, rhetorische Schadensbegrenzung
    Und dann wirkt da natürlich der Besuch Gabriels im vergangenen Jahr nach. Es war sein Antrittsbesuch und er endete im Eklat. Gabriel beharrte auf einem Termin mit regierungskritischen Organisationen wie "Breaking the Silence". Der israelische Premierminister verweigerte daraufhin das vereinbarte Gespräch. Diplomaten versuchten über Stunden, die öffentliche Eskalation zu vermeiden. Vergeblich.
    Im Garten des King David Hotels in Jerusalem blieb dem Gast aus Berlin damals lediglich rhetorische Schadensbegrenzung: "Es ist nicht schön, was da passiert ist, er ist ja auch Außenminister. Außenminister sollten eigentlich in jeder Situation miteinander reden, aber es ist jetzt auch nicht so, dass das die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland wesentlich beeinträchtigt."
    Gabriel spricht den Eklat nochmals an
    Doch vergessen ist der Vorfall nicht. Vorgestern kam Sigmar Gabriel an der Seite des israelischen Botschafters im Auswärtigen Amt ungefragt darauf zu sprechen. Noch immer sei er davon überzeugt, richtig gehandelt zu haben, so Gabriel, aber es habe ihn, so wörtlich, "tief verunsichert", wie groß der Beifall in Deutschland war:
    "Weil sich in diesem Beifall natürlich nicht nur die Bravo-Rufe für einen standhaften deutschen Außenminister mischten, der sich nicht einschüchtern lässt, sondern vermutlich auch manche dabei waren, die hinter ihren anti-israelischen Positionen eigentlich eine anti-semitische Position verborgen haben."
    Der Siedlungsbau bleibt eine Belastung
    Nach einem Telefonat im vergangenen November ist heute Vormittag Gelegenheit, die Sache im persönlichen Gespräch mit Netanjahu zu klären. Auch andere kontroverse Themen entziehen sich der Routine. Der Siedlungsbau bleibt eine Belastung für das bilaterale Verhältnis. Berlin hatte im vergangenen Mai die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen abgesagt und offiziell mit Terminproblemen begründet.
    Mit Blick auf die Region hat Gabriel vor allem Fragen im Gepäck. Allen voran, welche Folgen hat die Entscheidung Donald Trumps, Jerusalem als offizielle Hauptstadt Israels anzuerkennen für das, was man kaum noch Friedensprozess nennen kann? Ist die Zwei-Staaten-Lösung de facto obsolet? Gibt es Alternativen? Die aktuelle Lage in Syrien, der schwelende Streit um den Atom-Deal mit Teheran, das sind weitere Themen für Gabriel, der seine Sicht der Dinge am Nachmittag in einer Rede am Nationalen Institut für Sicherheitsstudien in Tel Aviv erklären wird.