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StartseiteInformationen am AbendSPD-Chef Gabriel besucht Diskussionsrunde "als Privatmann"24.01.2015

PegidaSPD-Chef Gabriel besucht Diskussionsrunde "als Privatmann"

Die SPD möchte mit den Menschen, die auf Pegida-Veranstaltungen ihren Frust abladen, reden, gleichzeitig aber nicht Pediga legitimieren. Der Besuch von SPD-Chef Sigmar Gabriel bei einer Diskussionsveranstaltung mit Gegnern und Anhängern in Dresden stößt jetzt bei der Opposition und bei den Jusos auf Kritik.

Von Almuth Knigge

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel kommt am 23.01.2015 in Dresden (Sachsen) zu einer Diskussionsveranstaltung mit Anhängern und Gegnern der islamkritischen Pegida. (picture alliance / dpa / Erik Olsen)
SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel kommt am 23.01.2015 in Dresden (Sachsen) zu einer Diskussionsveranstaltung mit Anhängern und Gegnern der islamkritischen Pegida. (picture alliance / dpa / Erik Olsen)
Weiterführende Information

Umgang mit Pegida - "Demonstrativer Schlingerkurs der SPD"
(Deutschlandfunk, Interview, 24.01.2015)

Pegida-Anfeindung in Dresden - "Montags gehe ich nicht raus"
(Deutschlandfunk, Deutschland heute, 23.01.2015)

Pegida - Innehalten nach Demos in Leipzig
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Amerika-Gegner mobilisieren in Erfurt - Nach "Pegida" nun auch "Endgame"
(Deutschlandfunk, Aktuell, 21.01.2015)

Soll man den Dialog mit Anhängern der islamkritischen Pegida suchen oder nicht? Sachsen SPD-Chef und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates, Martin Dulig, sieht das so:

"Es gibt eine ganz klare Haltung in der SPD. Wir wollen den Dialog mit denen, die da mitlaufen und die noch Interesse haben, in den Dialog einzusteigen. Man soll von den Dialogveranstaltungen keine Wunder erwarten, denn auch dort kommen viele Menschen hin, die viel Frust abladen und noch nicht automatisch gesprächsfähig sind."

Eine Ausnahme sieht Martin Dulig allerdings: "Aber ich möchte nicht, dass wir Pegida dadurch legitimieren, dass wir mit den Verantwortlichen oder den Organisatoren dort sprechen."

Ein entschiedenes Sowohl-als-auch also: Eine Haltung, die auch von Fraktionschef Thomas Oppermann geteilt wird. Generalsekretärin Yasmin Fahimi hingegen hat eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kürzlich als falsches Zeichen bezeichnet.

Sigmar Gabriel kam zu Diskussionsrunde

Ein Zeichen, ob nun richtig oder falsch, hat jetzt SPD Chef Sigmar Gabriel gesetzt, als er Freitagabend überraschend an einer Diskussionsveranstaltung in Dresden teilgenommen hat. Er sei "als Privatmann gekommen, um zuzuhören", so Gabriel zur Begründung. Zu der Gesprächsrunde mit rund 200 Teilnehmern hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen.

Nach der Veranstaltung sprach Gabriel etwa eine Stunde lang mit Gegnern als auch mit Anhängern der Pegida. "Was gibt es in der Demokratie anderes an Mitteln, als miteinander zu reden", so der SPD-Chef. Gabriel betonte, mit Menschen die Sorgen hätten und verärgert wären über die Politik, mit denen müssen man reden. Mit Organisatoren, die im Neo-Nazi-Raum stehen, wolle er allerdings auch nicht sprechen. Der SPD-Chef schlug vor, gezielt Politiker in die Gesprächsrunden einzuladen, um ihre Arbeit transparenter zu machen – nicht nur in Dresden.

Pegida-Demonstration auf Sonntag verschoben

Die wöchentliche Pegida-Demonstration in Dresden, zu der wieder 25.000 Personen erwartet werden, ist indes von Montag auf Sonntagnachmittag vorverlegt worden, wohl auch, um ein Aufeinandertreffen mit Pegida-Gegnern bei einer großen Gegenveranstaltung am Montag zu vermeiden.

Auf der Facebook-Seite von Pegida heißt es zur Begründung allerdings, man wolle den Anhängern auch ermöglichen, zum Gratis-Konzert von Herbert Grönemeyer und Silly zu gehen, das mit Sicherheit auch durch Steuergelder von Pegida-Anhängern finanziert würde. Ein breites Bündnis von Dresdner Bürgerinitiativen hat für Montagabend unter dem Motto "Weltoffenheit" ein großes Fest angekündigt, zu dem neben Herbert Grönemeyer, Jan Josef Liefers, Silly, zahlreichen anderen Künstlern auch rund 40.000 Teilnehmer erwartet werden.

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