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StartseiteEuropa heuteSchwache Rechtspopulisten, starke Kommunisten29.04.2019

PortugalSchwache Rechtspopulisten, starke Kommunisten

Portugal ist eines der wenigen Ländern in Westeuropa, in dem die Kommunistische Partei immer noch punkten kann. Ihre Mischung aus linkem Patriotismus, eurokritischer Haltung und bürgernaher Lokalpolitik ist ein Grund dafür, dass rechtsextreme Parteien in Portugal keinen Erfolg haben.

Von Tilo Wagner

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Die Flagge der Kommunistischen Partei Portugals weht bei einer Protestaktion gegen den NATO-Gipfel in Lissabon (picture alliance/ZUMA Press/pc5)
Die Kommunistische Partei Portugals hält als einzige westeuropäische kommunistische Partei an den Prinzipien des Marxismus-Leninismus fest (picture alliance/ZUMA Press/pc5)
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Henrique Carreiras steht im Feuerwehrgebäude am Südufer der Tejo-Lagune und schaut aus dem breiten Fenster. Vor sich sieht er seinen alten Arbeitsplatz: Die mittlerweile still gelegte Werft Lisnave, die zu Beginn der 70er-Jahre über die weltweit größte Trockendockanlage verfügte. 15 Jahre lang arbeitete er dort als Metallarbeiter. Und über 20 Jahre lang, zwischen 1986 und 2008, war er Stadtrat in Almada, einer 180.000-Einwohner-Gemeinde in fester Hand der Portugiesischen Kommunistischen Partei.

Dieser Beitrag gehört zur fünfteiligen Reportagereihe Portugal - Warum das Land den Rechten trotzt.

Heute ist der Altkommunist Vize-Feuerwehrpräsident und pensioniert. Doch an seinen Parteieintritt erinnert er sich noch ganz genau. Kurz nach der Nelkenrevolution war das, als die Kommunisten die fast 10.000-Arbeiter-starke Werft kontrollierten und für Lohnerhöhungen kämpften. Doch die Motive für seinen Parteieintritt waren viel persönlicher:

"Wissen Sie, ich komme aus sehr einfachen Verhältnissen im Alentejo. Als mein Vater 14 Jahre alt war, verdiente er sich als Wasserträger sein Geld. Eines Tages brachte er den Arbeitern in einer Mühle etwas zu trinken. Einer musste mal austreten und sagte zu meinem Vater: Stopf' du mal so lange den Weizen in die Mühle. Mein Vater tat das, stolperte, kam in die Mühlräder und verlor so seinen linken Arm. Er hat sein ganzes Leben lang – bis zu seinem Tod, die gleiche Rente bekommen: einen Escudo und 20 Centavos. Das hat mich immer zornig gemacht. Wie konnte man so mit einem Menschen umgehen? Es hat in mir ein Bewusstsein für die Politik geweckt."

Altkommunist Henrique Carreiras arbeitete 15 Jahre lang als Metallarbeiter auf der mittlerweile still gelegten Werft Lisnave (Deutschlandradio/ Tilo Wagner)Altkommunist Henrique Carreiras arbeitete 15 Jahre lang als Metallarbeiter auf der mittlerweile still gelegten Werft Lisnave (Deutschlandradio/ Tilo Wagner)
Auf lokaler Ebene regierten die Kommunisten 

Mitte der 1980er-Jahre wechselte Carreiras von der Werft ins Rathaus. Auf nationaler Ebene gingen die Kommunisten keine Bündnisse ein und hielten auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion als einzige westeuropäische Kommunistische Partei an den Prinzipien des Marxismus-Leninismus fest. In den Kommunen im Süden Lissabons und im Alentejo waren die Kommunisten so stark, dass sie zwangsläufig politische Verantwortung übernahmen.

"Ein Stadtrat muss immer ganz nahe an den Bürgern bleiben und die kleinen Probleme lösen. Ich kann natürlich über ganz große politische Projekte sprechen, aber wenn vor der Haustür eines Mitbürgers ein Müllcontainer steht, der keinen Deckel hat, und es stinkt und die Fliegen surren umher, dann will dieser Bürger nichts über mein großes Projekt wissen, sondern verlangt von mir, dass ich das Müllproblem so schnell wie möglich löse."

Mit dem Eintritt Portugals in die Europäische Gemeinschaft im Jahr 1986 geriet der Industriegürtel im Süden Lissabon in eine schwere Krise. Die Werft, auf der Henrique Carreiras einst angeheuert hatte, wurde im Jahr 2000 geschlossen. In Almada nahm die Arbeitslosigkeit zu. Und trotzdem blieb die Zustimmung für die Kommunisten bei über 40 Prozent. 

"Wir haben alles für die Partei gegeben"

Carreiras spürt noch heute, wie dankbar ihm die Menschen für seine Arbeit sind. Unter seiner Federführung sei das gesamte Abwassersystem von Almada modernisiert worden, erzählt er stolz. Seinen unermüdlichen Einsatz für die Partei und Gewerkschaften bezahlte er jedoch mit einem hohen Preis: 

"Wir haben alles für die Partei gegeben. Ich verließ morgens früh das Haus und kam spät abends zurück. Ich sah meinen Sohn so selten, dass er mit 13 Jahren seine Mutter ganz normal Mama nannte und mich nicht Papa, sondern nur Henrique. Ich hatte Glück, dass meine Frau dann beide Elternrollen übernahm und es alles gut ausging. Aber andere Parteikollegen mussten zusehen, wie ihre Kinder auf einen schlechten Pfad kamen und drogenabhängig wurden."

Die jüngere Generation grenzte sich von ihren kommunistischen Vätern ab: Viele wählten gar nicht, die einen suchten in urbanen Subkulturen wie dem Punk oder dem Rap nach Antworten, andere liefen einer Gruppe von Rechtsradikalen zu, die für ihre brutalen Gewaltexzesse in Lissabon in den 90er-Jahren berüchtigt waren. Doch rechtsextreme Parteien erreichten nie den Erfolg, den etwa die Front National in französischen Arbeitervierteln in Nord- und Ostfrankreich zunehmend verbuchen konnte. Sei das auch ein Erfolg der Kommunisten gewesen?

Henrique Carreiras nickt zustimmend. Die Kommunistische Partei habe immer offen die Interessen Portugals und der Portugiesen verteidigt. Im Parteiprogramm nennt sich das noch heute "linker Patriotismus". Dahinter steht auch die Ablehnung der wirtschafts- und finanzpolitischen Integration Portugals im Rahmen des Euro-Raums. Europa ist für die portugiesischen Kommunisten häufig ein Synonym für den grenzenlosen, ungebremsten Kapitalismus. Und hinter diesem Denken versammelt die Partei auch heute noch viele Portugiesen in den Industrievierteln, die als Folge der EU-Osterweiterung und dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas ihre Jobs verloren. Portugal müsse als Staat unabhängig von anderen Ländern sein, sagt Henrique Carreiras. Denn solche Abhängigkeiten hält der Altkommunist für gefährlich.

Das Klassenbewusstsein ist verloren gegangen 

Und dann schaut der 72-Jährige durch seine eckige Brille auf die ehemalige Schiffswerft. Bei den Kommunalwahlen 2017 erreichte die Kommunistische Partei in Almada immer noch 30 Prozent der Stimmen; sie verlor aber zum ersten Mal seit dem Beginn der Demokratie das Bürgermeisteramt an die Sozialistische Partei.

"Wir wussten früher: Wir sind die Arbeiterklasse, wir werden ausgebeutet und der Unternehmenschef verdient sehr viel Geld und beteiligt uns nicht an den Gewinnen. So ein Denken bringt die Leute zusammen, um gemeinsam für ein besseres Leben zu kämpfen. Aber wie ist das heute? Zum Beispiel bei jemandem, der in einem Callcenter arbeitet. Hat er das gleiche Klassenbewusstsein wie wir Industriearbeiter früher? Ich glaube nicht."   

Auch wenn Altkommunisten wie Henrique Carreiras sich Sorgen um die Zukunft seiner Partei machen, dient die Kommunistische Partei immer noch als Bollwerk gegen den Rechtspopulismus. Mit einer ungewöhnlichen Mischung aus linkem Patriotismus, eurokritischer Haltung und einer bürgernahen Lokalpolitik schaffen es die Kommunisten in Portugal weiterhin, viele Unzufriedene und Verlierer der Globalisierung hinter sich zu bringen.

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