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StartseiteGesichter EuropasMit der "Klapperkiste" in den Aufschwung05.10.2019

Portugal wähltMit der "Klapperkiste" in den Aufschwung

In Portugal stützt sich eine sozialistische Minderheitsregierung unter Premier António Costa auf drei kleinere, radikalere Linksparteien - eine ungewohnte Konstellation für Portugal und Europa. Anfangs als "Klapperkiste" verspottet, erwies sich das Bündnis als robust - und hat gute Chancen bei der Wahl am 6. Oktober zu überzeugen.

Von Tilo Wagner

Portugals Ministerpräsident António Costa (links) mit Außenminister Augusto Santos Silva und Finanzminister Mario Centeno (rechts) im portugiesischen Parlament in Lissabon (Imago)
Portugals Ministerpräsident António Costa (links) mit Außenminister Augusto Santos Silva und Finanzminister Mario Centeno (rechts) freuen sich: Die Sozialisten haben gute Aussichten auf Erfolg bei den Parlamentswahlen am 6. Oktober 2019 (Imago)
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Ein Kommentator nannte das linke Bündnis in Portugal "Geringonça": Klapperkiste. Der Begriff war abfällig gemeint, geriet aber zum geflügelten Wort, in dem auch Anerkennung steckt: Politische Ziele wie eine Anhebung des Mindestlohns um 20 Prozent konnten umgesetzt werden. Das Staatsdefizit sank, Staatsschulden wurden abgebaut. Die Folge: Vor der nun anstehenden Wahl stecken in Portugal nicht die Linksparteien in der Krise, sondern die konservative Opposition. 

Wahl in Portugal am 6. Oktober
In Portugal wählen die Bürgerinnen und Bürger ein neues Parlament. Stimmberechtigt sind 10,8 Millionen Menschen. Umfragen zufolge können die seit 2015 regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Costa erneut mit einem Sieg rechnen. Als entscheidend gilt die gute Wirtschaftslage. Portugals Wachstum liegt über dem Durchschnitt der EU; die Staatsschulden haben einen Tiefststand erreicht.

Dennoch bleiben große Probleme ungelöst: Da ist die Wohnungsnot in den Großstädten Lissabon und Porto. Oder die Misere der Verkehrsbetriebe – die auch darauf hinweist, dass die Sozialisten in öffentlichen Bereichen ebenso sparen können, wie es die Konservativen täten. 

In den 90er Jahren, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, haben sich Tausende auf den Weg nach Deutschland gemacht. Ganze Landstriche mussten bluten. Finanzielle Förderung für die Region aus Deutschland konnte das nur teilweise verhindern.

Portugals Ministerpräsident Antonio Costa in Brüssel (AFP/Ludovic Marin) (AFP/Ludovic Marin)Gewinnertyp von Mittelinks
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