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Referendum in der Ostukraine
Alles ist vorbereitet

In rund 1.500 Wahllokalen sollen am Sonntag die Bürger in der Ostukraine über die Autonomie der Regionen Donezk und Lugansk entscheiden. Die prorussischen Separatisten geben sich siegessicher, doch ukrainischen Umfragen zufolge ist ein Großteil der Bevölkerung für den Erhalt der staatlichen Einheit der Ukraine.

Von Bernd Großheim | 10.05.2014
    Ein Mitglied der sogenannten Volksarmee in der Ostukraine hält Einladungen zum Referendum über die Unabhängigkeit der Regionen Donezk und Lugansk in den Händen.
    Ein Mitglied der sogenannten Volksarmee in der Ostukraine mit Einladungen zum Referendum über die Unabhängigkeit der Regionen Donezk und Lugansk (picture alliance / dpa/ Valery Matytsin)
    Eine Abstimmung über die staatliche Souveränität soll das Referendum am Sonntag in der Ostukraine werden. Drei Millionen Menschen sind dazu aufgefordert. Und obwohl Umfragen in den vergangenen Wochen klar in Richtung Einheit des Landes tendierten, geben sich die Separatisten siegessicher. Zumindest erklärte der Wahlleiter in Donezk, eine Präsidentenwahl werde es am 25. Mai im Donezker Gebiet nicht geben.
    Der selbsternannte Bürgermeister von Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, sagte, er erwarte am Sonntag keine Probleme mit der Abstimmung: "Wir sind auf die Durchführung des Referendums gut vorbereitet. Wir haben Wahlkreiskommissionen gebildet, alle notwendigen Räumlichkeiten sind vorbereitet, Wahlkabinen und Urnen. Alle Organisationsprobleme sind gelöst, das Referendum findet also bei jedem Wetter statt."
    Rufe von Kritikern, die Abstimmung entspreche nicht den Vorschriften, verhallen ungehört. Ausländische Beobachter sind nicht zugelassen, Sicherheitsmerkmale auf den Stimmzetteln gibt es nicht.
    Kiew wird das Referendum nicht anerkennen
    Was auch immer bei der Abstimmung herauskommt, eines ist klar: Die ukrainische Übergangregierung in Kiew wird das Referendum nicht anerkennen. Übergangspräsident Turtschinow erklärte erneut, Kiew sei zu Gesprächen am runden Tisch bereit. Verfassungsänderungen hin zu mehr Autonomie der Regionen seien möglich, aber man werde nicht mit Terroristen verhandeln. Die Separatisten ihrerseits stellen zur Bedingung, dass sich die ukrainischen Truppen aus dem Osten zurückziehen müssen. Vorher werde es keine Gespräche geben.
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