Dienstag, 23. April 2024

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Schweden
Der schwierige Kampf um die innere Sicherheit

Schweden galt lange Zeit in Europa als vorbildlich. In jüngster Zeit machten aber auch immer wieder Gewalttaten wie 18 unaufgeklärte Morde in Malmö Schlagzeilen. Mit einer Verschärfung des Waffenrechts, mehr Polizisten und neuen Konzepten zur Verbrechensprävention will die Politik in Fragen innerer Sicherheit wieder die Oberhand gewinnen.

Von Victoria Reith | 05.01.2018
    Polizistinnen bei Kontrollen an der Bahnstation Hyllie in Malmö in Schweden
    Polizistinnen bei Kontrollen an der Bahnstation Hyllie in Malmö in Schweden (imago / Dean Pictures)
    Schweden - das skandinavische Land mit seinen zehn Millionen Einwohnern gilt in vielerlei Hinsicht als vorbildlich: In Sachen Gleichberechtigung ist es weiter als viele andere europäische Länder, neue Technologien werden dort in Windeseile adaptiert, die Menschen sprechen fast alle sehr gut Englisch. Rote Holzhütten, Astrid-Lindgren-Erzählungen und der niedliche Akzent, den man aus der Werbung kennt, verleihen dem Land außerdem ein unschuldiges Image.
    Doch wenn heute von Schweden die Rede ist, bestimmen immer häufiger die Worte Kriminalität, Gewalt, Mord den Diskurs. Und meistens fällt der Name von Schwedens drittgrößter Stadt. Malmö.
    "Überall gibt es Waffen, schon Jugendliche tragen Waffen. Ich will, dass die Politiker erkennen, dass sie in der Sicherheitsfrage gescheitert sind."
    Aus dem Irak in den Tod gezogen
    Housam Abbas ist 31. 2004 floh er aus dem Irak nach Schweden, sein kleiner Cousin Ahmed Obaid kam drei Jahre später mit seiner Familie hinterher. Am 12. Januar ist Ahmeds erster Todestag. Der 16-jährige Schüler wurde in Malmö erschossen, an einer Bushaltestelle im Stadtteil Rosengård, der als Problembezirk gilt.
    Housam Abbas, Cousin von Mordopfer Ahmed Obaid
    Housam Abbas, Cousin von Mordopfer Ahmed Obaid (Deutschlandradio/ Victoria Reith)
    "Die Familie ist aus dem Irak weggezogen, nach Schweden, in ein Land, das eigentlich sicherer sein sollte. Stattdessen sind sie mit ihrem Kind von dem Tod in den Tod gezogen."
    Housam Abbas setzt sich seit der Tat für härtere Waffengesetze ein, damit nicht noch mehr Jugendliche auf Schwedens Straßen sterben.
    18 Morde - Keiner aufgeklärt
    Sein Cousin Ahmed hatte nichts mit den Jugendgangs in seinem Stadtteil zu tun - die Polizei geht vielmehr davon aus, dass die Kugeln, die ihn trafen, eigentlich für einen anderen bestimmt waren. 18 Menschen wurden in Malmö in den vergangenen zwei Jahren ermordet, drei von ihnen - darunter Ahmed - waren vorher nie polizeilich in Erscheinung getreten. Keine der Taten ist bislang aufgeklärt. Unter den Opfern ist auch ein Zeuge des Mordes an Ahmed Obaid.
    Organisierte Rockerbanden mit klarer Hierarchie wie bei den Hells Angels oder Bandidos sind vor einigen Jahren in Malmö zerschlagen worden. Ein Machtvakuum entstand. Heute kämpfen andere Arten von Gangs - lose Netzwerke junger Männer - mit Waffen in der Stadt um die Macht. Der Polizei bekannt sind 205 Personen, Durchschnittsalter 22 Jahre, gemeinsam 1.779-mal verurteilt.
    Waffen stammen meist vom Balkan
    Die Frage nach der Herkunft von Tätern ist in Schweden eine sensible. Ihre Herkunft beziehungsweise Nationalität wird in den Statistiken in der Regel nicht erfasst. Trotzdem nimmt der Sicherheitschef der Stadt Malmö, Jonas Hult, der seinen Sitz im Rathaus hat, dazu Stellung.
    "Über die 200 Schwerkriminellen, die die Polizei beobachtet, kann man sagen, dass diejenigen mit einem nicht-schwedischen Hintergrund stärker vertreten sind. Aber das liegt daran, dass wir viele nicht-ethnisch-schwedische Menschen in Malmö haben."
    Die Waffen stammen meist vom Balkan. Hilfreich für die Schmuggler: die Öresundbrücke zwischen der dänischen Hauptstadt Kopenhagen und Malmö. Sie wurde im Jahr 2000 eröffnet. Eigentlich ein Symbol für das Zusammenwachsen der Metropolen. Aber die Brücke ermöglicht auch den scheinbar unbegrenzten Waffennachschub nach Schweden.
    Teils hysterische Debatte
    Die Debatte um die Verbrechen in Malmö nimmt zum Teil hysterische Züge an. "Schwedens Chicago" titelten auch deutsche Medien im vergangenen Jahr. Malmö sei zwar die gefährlichste Stadt der nordischen Länder - aber ganz und gar nicht "Schwedens Chicago", schrieb wiederum die Zeitung "Sydsvenskan", die ihren Sitz in der südschwedischen 330.000-Einwohner-Stadt hat und rechnet vor: In Malmö werden 3,4 Menschen pro 100.000 Einwohner im Jahr erschossen, in Chicago seien es aber mit 28 viel mehr.
    Der schwedische Innenminister Morgan Johansson
    Der schwedische Innenminister Morgan Johansson (Laurent Dubrule)
    Der sozialdemokratische Innenminister Morgan Johansson sagte vor einigen Monaten im Schwedischen Rundfunk:
    "Malmö hat sich in den vergangenen Jahren in einer schwierigen Situation befunden, mit vielen Schießereien. Wir müssen sowohl die Waffen von den Straßen wegbekommen, als auch die Personen, die mit diesen Waffen auf den Straßen herumlaufen."
    Gesetzesverschärfungen beschlossen
    Die schwedische Regierung hat entschieden, dass ihr die bisherigen gesetzlichen Regelungen zur Verbrechensbekämpfung nicht mehr ausreichen. Sie hat die Waffengesetze zum Beginn des Jahres verschärft - auch wegen Malmö. Innenminister Morgan Johansson:
    "Das neue Gesetz beinhaltet, dass wir von einem auf zwei Jahre Minimalstrafe bei illegalem Waffenbesitz heraufgehen. Außerdem werden diejenigen, die mit einer geladenen Waffe in der Stadt angetroffen werden, automatisch festgenommen und vor dem Prozess nicht mehr freigelassen."
    Mit der Gesetzesverschärfung sollen Hintertürchen geschlossen werden. Bisher konnte es passieren, dass ein Verdächtiger zunächst gestand, dafür bis zum Prozess aber frei kam. Wenn er dann das Geständnis zurückzog, platzte der Prozess häufig. Die Polizei erhält zudem neue Instrumente, darunter mehr Möglichkeiten telefonischer Überwachung. Außerdem werden Handgranaten nicht mehr wie bisher als Sprengmittel behandelt. Auch sie gelten nun als Waffen.
    Mehr illegaler Waffen als je zuvor
    Aus gutem Grund: Fast täglich kann man von brennenden Autos unter anderem in Malmö lesen. Im Dezember wurde nach Donald Trumps Jerusalem-Entscheidung ein Brandanschlag auf eine Synagoge in der Hafenstadt Göteborg verübt - mit Molotowcocktails. Drei Verdächtige wurden festgenommen, zwei Syrer und ein Palästinenser. Seit dem Jahreswechsel drohen für solche Taten mindestens zwei Jahre statt bislang einem Jahr Haft. Sollte die Tat als besonders schwer eingestuft werden, sind es mindestens vier statt bislang drei Jahre.
    Schwedische Polizeibeamte sichern in Stockholm den Ort eines Anschlags
    Schwedische Polizeibeamte sichern in Stockholm den Ort eines LKW-Anschlags (TT NEWS AGENCY/AP)
    Sven Granath ist Analyst bei der Polizei in Stockholm. Für 2017 bilanzierte er am Jahresende im Schwedischen Rundfunk, dass sich die Zahl der tödlichen Schüsse pro Einwohner in den drei größten Städten Stockholm, Malmö und Göteborg angleichen würde. Allerdings nicht, weil es in Malmö weniger Gewalt gebe, sondern weil die in Stockholm zunehme, so Granath:
    "Das Arsenal an Schusswaffen ist gewachsen. Es gibt leider wirklich starke Indizien dafür, dass wir mehr illegale Waffen als je zuvor haben."
    Gesetze nur ein Baustein für mehr Sicherheit
    Was die neuen Gesetze betrifft, gibt er sich vorsichtig optimistisch.
    "Wir haben in anderen Ländern in Europa gesehen, dass es dort, wo die Waffengesetze schärfer sind, weniger Schießereien mit illegalen Waffen gibt. Der Effekt tritt nicht sofort ein und man braucht auch noch weitere Maßnahmen, aber man kann sich auf lange Sicht Verbesserungen davon erhoffen, ja."
    Aber auch die Politik in Schweden hat erkannt, dass die verschärften Gesetze nur ein Baustein für mehr Sicherheit sind.
    Denn Schusswaffen und Sprengsätze sind nicht das einzige Problem: Derzeit sorgen Fälle von brutalen Vergewaltigungen in Malmö für Aufsehen und Besorgnis. Vier Fälle innerhalb kurzer Zeit, der jüngste Ende Dezember. Jedes Mal sollen mehrere männliche Täter daran beteiligt gewesen sein. Ob es zwischen den Taten einen Zusammenhang gibt, ist nach Angaben der Polizei noch unklar; ebenso, wer die Täter sind. Eine Sondereinheit hat in dieser Woche die Ermittlungen aufgenommen.
    Polizistenmangel schränkt Handlungsfähigkeit ein
    Die Polizei sollte eigentlich der Garant für Sicherheit sein. Doch das Wort "polisbristen", übersetzt Polizistenmangel, ist inzwischen in den schwedischen Sprachgebrauch eingegangen.
    Auf der Facebook-Seite der Polizeigewerkschaft Polisförbundet: Ein Videoappell für mehr Polizisten, die für mehr Sicherheit sorgen sollen.
    Der Film zeigt eine Hundertschaft im Einsatz, Ermittler an einem Tatort, im Gespräch mit der Bevölkerung, in der Schule. "Schwedische Polizisten gehen an ihre Grenzen", heißt es dort. "Jeden Tag. Verbrecher werden vor Gericht gestellt, Opfer erhalten Aufklärung. Polizisten sorgen dafür, dass wir uns auf Straßen und öffentlichen Plätzen sicherer fühlen."
    Bewaffnete Polizeibeamte patroullieren am 07.04.2017 vor dem Hauptbahnhof in Stockholm (Schweden).
    Bewaffnete Polizisten patroullieren vor dem Hauptbahnhof in Stockholm (AP /TT News Agency /Jessica Gow)
    Doch in der schwedischen Realität hat die Bevölkerung manchmal das Nachsehen. Denn kleinere Delikte wie Diebstähle werden häufig nicht aufgeklärt. Sie stehen hinten an, weil die Mordermittlungen alle Ressourcen für sich beanspruchen, wie der Leiter des Polizeipräsidiums Malmö Süd, Erik Jansåker, erklärt.
    "Geschieht ein Mord in Malmö, arbeiten optimaler Weise ungefähr 25 Personen länger an diesem Fall. Aber dadurch, dass in letzter Zeit eine größere Anzahl Morde begangen wurden, haben wir ressourcenmäßig ein großes Problem, die Fälle gut aufzuklären. Im kriminellen Milieu existiert außerdem eine Verschwiegenheitskultur, die die Arbeit nicht gerade erleichtert."
    Die meisten Krimininellen sind bekannt
    Aufgeklärt wurde bislang keiner der 18 Morde, die in den vergangenen beiden Jahren in Malmö verübt wurden.
    "Wir haben einen guten Überblick darüber, wer die Kriminellen sind und welche Banden hier aktiv sind. Gemessen an der Größe der Stadt ist es eine übersichtliche Anzahl an Menschen. Aber eine schwere Art der Kriminalität, der man nicht so leicht beikommt."
    Die 205 identifizierten Kriminellen festzunehmen, die in losen Netzwerken aktiv sind, gestaltete sich laut Erik Jansåker bisher schwierig, auch wegen des eher laxen Waffenrechts. Der Polizist setzt Hoffnungen in die seit dem Jahreswechsel geltende Gesetzesverschärfung.
    "Es ist ein Fortschritt, dass es schwieriger wird, mit Waffen herumzulaufen, oder mit Bomben und Granaten."
    Grenzkontrollen verstärkt
    Auch die Grenzkontrollen zu Dänemark, die wegen des Flüchtlingszuzugs nach Schweden eingeführt worden sind, zehren an den Kräften. Bis zu 200 Polizisten waren zwischenzeitlich an den Grenzen im Einsatz. Wenn deshalb viele Ermittlungen liegen bleiben, schadet das der Rechtsauffassung und dem Sicherheitsgefühl der Bevölkerung, das weiß auch Erik Jansåker. Von einer Krise will er trotzdem nicht sprechen.
    "Man kann sagen, wir haben es seit längerer Zeit schwer, alle Aufgaben zu lösen. Was die Ermittlungen betrifft, war es extrem zäh. Und die verbrechensverbeugende Arbeit haben wir nicht bewältigt. Nicht vollständig. Ich will klarstellen, dass wir das schon schaffen, aber es könnte noch besser sein, wenn wir mehr Personal hätten."
    Schwedische Polizisten mit Flüchtlingen. 
    Die schwedische Polizei will mehr Ausländerkontrollen im Land durchführen. (picture alliance / dpa / Stig-Ake Jonsson)
    Auch in seinem Präsidium hängt im Besucherbereich ein Schild an der WC-Tür, auf dem steht: "Werde Polizist. Du wirst auf Hass treffen. Auf Liebe. Auf Täter. Auf Opfer. Du wirst deine Vernunft brauchen. Deinen Mut. Dein Mitgefühl."
    Mehr Geld für die Polizei und mehr Stellen
    Doch die Polizisten brauchen auch Geld, vielen von ihnen reichen die rund 2.500 Euro im Monat nicht. Laut Polizeigewerkschaft sehen sechs von zehn Polizisten höhere Löhne als Voraussetzung dafür, im Dienst der Polizei zu bleiben. Eine genauso große Zahl plant demnach aktiv ein Arbeitsleben außerhalb der Polizei. Viele haben den Dienst bereits quittiert.
    Im Reichstag, dem Parlament in Stockholm, hat man reagiert: Regierungschef Löfven und Innenminister Johansson haben bekannt gegeben, dass die Polizei 2018 umgerechnet rund 200 Millionen Euro mehr bekommen soll, 700 Millionen insgesamt in den kommenden drei Jahren. Tausende neue Stellen sollen geschaffen werden.
    Von Erfolgen der Polizei sind auch die Kommunen abhängig, die darüber hinaus mit eigenen Maßnahmen für mehr Sicherheit sorgen wollen. In Schwedens drittgrößter Stadt Malmö ist Jonas Hult Bereichsleiter Sicherheit im Rathaus.
    "Die Polizei muss operativ arbeiten, um diejenigen zu stoppen, die Verbrechen begehen wollen. Aber langfristig betrachtet ist es die Verantwortung der Kommunen, Kinder und Jugendliche vorbeugend zu fördern. Damit sie nicht in die Gefahr geraten, kriminell zu werden."
    Neues Konzept soll Sicherheit verbessern
    Diese Aufgabenverteilung zwischen Polizei und Kommune ist in einer sogenannten Zusammenarbeitsübereinkunft geregelt. So auch in Malmö. Dort heißt es, Hauptziel der Kooperation von Stadt und Polizei sei es, die erlebte Sicherheit der Bewohner zu erhöhen und die Kriminalität zu senken.
    Malmö, Schweden, 2017.
    Malmö, Schweden, 2017. (Deutschlandradio / Victoria Reith)
    Konkret baut Malmö auf ein neues Konzept: "Communities that care" – ein amerikanisches Steuerungsprogramm, das sich an alle Teile der Bevölkerung richtet. Dabei sollen Chancen, aber vor allem Probleme innerhalb einer geografischen Umgebung, beispielsweise einem Stadtteil, definiert werden. Jonas Hult:
    "Gemeinsam mit allen anderen Akteuren in der Umgebung identifiziert man die unterschiedlichen Probleme. Und von denen sucht man sich zwei oder drei aus und sagt: An ihnen will ich in den nächsten fünf Jahren arbeiten und am Ende werden wir sie hoffentlich komplett beseitigen. Daran müssen alle in dieser geografischen Umgebung mitarbeiten. Das kann die Polizei sein, Schulen, Rettungsdienste, soziale Vereine, Sportvereine, der Supermarkt oder eine religiöse Gemeinschaft."
    Pilotprojekt erfolgreich
    Weil frühere Versuche gescheitert seien, ist dem städtischen Sicherheitsleiter wichtig, dass mit dem neuen Konzept "Communities that care" wissenschaftliche Methoden angewandt werden.
    "Wir haben ein Projekt im Stadtteil Almgården mit Erfolg durchgeführt. Das zeigt, dass wir das System in Schweden anwenden können. Es ist geografisch unabhängig. Es ist egal, ob man es auf den Philippinen, in Malmö oder den USA anwendet. Es funktioniert, wenn man sich an die Vorgaben hält."
    Der Pilotversuch hat einen nationalen Preis erhalten, unter anderem für eine spielerische Simulation, die die Konzentration in Klassenräumen steigern soll.
    Jetzt soll das Konzept in ganz Malmö umgesetzt werden. Das soll nicht die Stadtverwaltung übernehmen, sondern alle, die ein Interesse an ihrer jeweiligen Umgebung haben. Ein Beispiel für die Umsetzung:
    "Wenn du unter 15 bist, darfst du kein Bier kaufen oder Energydrinks. Und wenn du unter 18 bist, darfst du keine Zigaretten kaufen. Die Linie müssen die Beteiligten einhalten und zeigen, das darfst du und das nicht. Aber auf eine bejahende Art, und nicht negativ. Weil alle das gleiche Ziel haben: Junge Leute sollen es gut haben."
    Alternativen zum Weg in die Kriminalität
    Viele von denen, die es nicht gut haben, sind Kinder von Zuwanderern aus dem Irak, Bosnien oder Palästina - sie und ihre Eltern wurden in den vergangenen drei Jahrzehnten nicht gut in die schwedische Gesellschaft integriert. Doch das hat die Politik zu spät erkannt - jetzt versucht man, mit Hilfe von Sportvereinen, Sozialarbeit und Jobvermittlung Perspektiven aufzuzeigen - und Alternativen zum Weg in die Kriminalität.
    Transitflüchtlinge auf ihrem Weg nach Schweden werden am 03.11.2015 auf dem Hauptbahnhof in Rostock (Mecklenburg-Vorpommern) von Mitgliedern der Initiative «Rostock hilft» empfangen und zu Bussen geführt.
    Transitflüchtlinge auf ihrem Weg nach Schweden. (dpa / picture-alliance / Bernd Wüstneck)
    Dazu kommen neue Herausforderungen: Schweden hat 2015 160.000 Flüchtlinge aufgenommen, die meisten davon aus Syrien und Afghanistan - umgerechnet auf die Bevölkerungszahl eineinhalb Mal so viele wie Deutschland. Wenn es um Kriminalität geht, dreht sich die öffentliche Debatte in Schweden - wie auch hierzulande - häufig um die Frage nach Zuwanderung und Integration. Jonas Hult:
    "Malmö steht wie alle europäischen Städte heute vor Aufgaben, was Integration und Kriminalität betrifft. Das globale Bedrohungsszenario kommt der lokalen Ebene näher. Wir hatten einen Terroranschlag im vergangenen April in Stockholm, vor einigen Jahren einen in Kopenhagen. Das ist der Alltag, mit dem wir umgehen müssen. Das ist nicht sehr schön, aber die Realität, in der wir leben."
    Die gesamte Gesellschaft ist in der Pflicht
    Auch wenn überdurchschnittlich viele der 205 polizeilich bekannten Kriminellen in Malmö einen Migrationshintergrund haben: Ihre Herkunft ist für den Sicherheitsbeauftragen der Stadt nicht ausschlaggebend.
    "Was mich mehr interessiert, ist, welches Verhalten bei den Menschen zugrunde liegt, die Verbrechen begehen und ob wir das ändern können. Das Thema Herkunft wird häufig ausgenutzt, von unterschiedlichen Kräften, nicht nur in Schweden."
    Die Verschärfung des Waffenrechts, mehr Polizisten, neue Konzepte zur Verbrechensvorbeugung. Politik, Sicherheitsbehörden und Verwaltung sind bemüht, im Diskurs um die Innere Sicherheit wieder die Oberhand zu gewinnen.
    Housam Abbas, dessen 16-jähriger Cousin Ahmed vor einem Jahr in Malmö erschossen wurde, sieht auch die Gesellschaft in der Pflicht.
    "Jeder Einzelne muss Verantwortung übernehmen. Wir müssen bei der Polizei melden, wenn jemand auf der Straße dealt. Vor dem tragischen Ereignis habe ich auch nicht richtig agiert. Ich habe vor Kriminellen in der Stadt die Augen verschlossen. Aber jetzt will ich handeln."