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StartseiteInterview"Wir haben nicht mehr viel Platz nach unten"03.06.2019

Simone Lange (SPD)"Wir haben nicht mehr viel Platz nach unten"

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat sich dafür ausgesprochen, bei der Neuausrichtung der SPD die Mitglieder stärker zu beteiligen. Es sei an der Zeit, die Urwahl zum Parteivorsitz einzuläuten, sagte sie im Dlf. Der Ausstieg aus der Großen Koalition müsse kommen, offen sei der Zeitpunkt.

Simone Lange im Gespräch mit Silvia Engels

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 Simone Lange (SPD), stellt im September 2018 bei der Vorstellung der Bewegung "Aufstehen". (Nietfeld/dpa )
Vertrauen der Parteimitglieder zurückgewinnen - Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (Nietfeld/dpa )
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Die SPD und die Suche nach Kandidaten

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Silvia Engels: Am Telefon ist die gerade genannte Simone Lange von der SPD, die Oberbürgermeisterin von Flensburg – vielen in Erinnerung als diejenige, die im letzten April als Gegenkandidatin von Andrea Nahles um den Parteivorsitz antrat und mit einem klaren Gegenkurs gegen einen Eintritt in die Große Koalition. Damals erhielt sie, obwohl längst nicht so bekannt wie Andrea Nahles, immerhin fast 28 Prozent der abgegebenen Stimmen. Das wurde als Achtungserfolg gewertet. – Guten Morgen, Frau Lange!

Simone Lange: Ich grüße Sie herzlich aus Flensburg. Guten Morgen.

"Es geht nicht um mich oder um meinen Namen"

Engels: Sie haben erklärt, wir haben es gerade schon gehört, nun erneut zu erwägen, als Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz anzutreten. Wovon hängt das ab, ob Sie den Hut in den Ring werfen?

Lange: Zu allererst schlägt mein Herz für die Sozialdemokratie und ich finde es sehr, sehr schade, dass wir tatsächlich in den Umfragen, in den Werten so weit nach unten sinken mussten, bis jetzt führende Politiker erkannt haben, dass es wirklich darum geht, neue Wege zu gehen, die Urwahl einzuläuten und die Mitglieder viel mehr zu beteiligen bei Personalfragen. Genau das hatte ich mit meiner Kandidatur im vergangenen Jahr ja auch schon gewünscht und schon vor einem Jahr hatte ich gesagt, fragt doch die Mitglieder, lasst endlich eine Wahl und einen offenen Wettbewerb zu. Jetzt wird das kommen, da bin ich mir auch sicher, und deswegen geht es nicht um mich oder um meinen Namen, sondern tatsächlich um die Frage, wer hat die beste Idee, wer bringt die beste inhaltliche Idee für die Sozialdemokratie mit. Denn wir müssen längst neue Inhalte diskutieren: Wo sind die Fragen nach der Gemeinwohlökonomie? Wo sind die Fragen nach bedingungslosem Grundeinkommen? Wo debattieren wir das als SPD? Noch vor kurzem ist man, wenn man solche Fragen in den Raum geworfen hat, sehr schnell mundtot gemacht worden und sehr schnell wurde immer ins Feld geführt, dass das alles gar nicht ginge und man müsse nur die soziale Marktwirtschaft weiterentwickeln. Ich sage, die Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft ist die Gemeinwohlökonomie und die SPD ist gut beraten, das endlich breit zu diskutieren.

"Ehrliche Debattee führen"

Engels: Da haben wir schon viel von Ihnen rausgehört, auch dass Sie für die Urwahl sind. Nehmen wir an, es kommt so, treten Sie dann an?

Lange: Das weiß ich nicht, weil es ist wirklich nicht die Frage, ob ich antrete, sondern welche Mannschaft ergibt sich für den Bundesparteitag im Dezember. Da gehören wirklich jetzt alle in die Verantwortung und keiner darf sich ausnehmen. Ich glaube, es ist wirklich richtig, dass die Partei auf der einen Seite offen und öffentlich diskutiert, auf der anderen Seite sich aber auch den Raum nimmt, ehrliche Debatten zu führen darüber, wie es weitergehen kann. Als allererstes sind tatsächlich die Fragen zu beantworten, auf welchem Weg geht es weiter, nicht einfach nur Namen nennen.

Engels: Da sind wir beim Stichwort. Müsste Ihre Partei Ihrer Meinung nach zuvor den Ausstieg aus dem Regierungsbündnis mit der Union erklären?

Lange: Ich glaube, hier ist die Formulierung, müsste es die Partei erklären, schon die falsche. Die Partei hat die Mitglieder gefragt, als es um die GroKo ging, und sie sollte auch jetzt die Mitglieder fragen, ob sie aussteigen soll oder nicht. Ich glaube, der Ausstieg muss kommen. Die Frage ist, wann ist es klug, dass er kommt, wie kann er kommen. Wie gesagt, man muss dann konsequent bleiben. Man kann nicht einmal die Mitglieder fragen und beim zweiten Mal nicht. Jetzt gilt es wirklich, gute Verfahrensweisen zu finden, die Mitglieder zu beteiligen, Vertrauen wieder zu finden bei den Mitgliedern und bei allen, die wir verloren haben, denn auch wir müssen unsere Türen und Arme wieder öffnen für alle die, die die SPD verlassen haben, aber die deutlich signalisieren, eigentlich wollen wir zurückkommen, aber ihr müsst uns auch zeigen, dass ihr es ernst meint und dass ihr wirklich bereit seid, an Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Da gehört tatsächlich mehr dazu als der Rücktritt von Andrea Nahles. Ich glaube tatsächlich, dass jetzt Platz gemacht werden muss für neue frische Gesichter, die unverbraucht sind und unserer SPD am Ende einen größeren Dienst erweisen können.

Mitglieder auf kurzem Wege befragen

Engels: Haben Sie da eine Idee für den Zeitplan? Mitgliederbefragung im Sommer und dann im Herbst ein Parteitag?

Lange: Ja, das könnte es sein. Natürlich!

Engels: Und dann der Ausstieg?

Lange: Man kann heute mit den neuen Medien sehr schnell auf kurzem Wege Mitglieder befragen. Das hat ja der Bundesvorstand durchaus schon praktiziert, Mitgliederbefragungen zu verschiedenen Themen zu machen. Aber zu grundlegenden Fragen muss das jetzt passieren.

Wir haben nicht mehr viel Platz nach unten. Wenn man ungefähr bei zwölf Prozent in den Umfragen abgebildet wird, dann wird es wirklich ernst, und wir sollten jetzt die Chancen, die wir haben – und da leiden wir nicht an Wissensdefizit; wir wissen, wie es gehen kann. Wir könnten zum Beispiel auch uns öffnen und sagen, wir bieten eine Doppelspitze an mit der Wahl des neuen Bundesvorstandes, wir bieten an eine Urwahl, wir bieten an, auf Parteitagen Dinge zu entscheiden, die im Moment nur der Konvent entscheidet. Wirklich raus aus diesen kleineren Gremien, rein in offene Verfahren. Nur das weckt Vertrauen bei all denen, die noch nicht Mitglied in der SPD sind, die wir aber alle brauchen.

"War nicht die Kultur des guten Miteinanders"

Engels: Schauen wir noch einmal auf die Umstände des Rücktritts von Andrea Nahles. Zuletzt gab es ja zum Beispiel von SPD-Vize Schäfer-Gümbel oder Staatsminister Roth viel Kritik am Umgang der eigenen Genossen mit Nahles. Von schändlichem Verhalten war da die Rede. Meint das vor allem viele Vertreter des linken Parteiflügels, zu dem Sie ja auch gehören?

Lange: Ich glaube, das meint vor allem die Kultur, die wir in der SPD seit vielen Jahren erleben. Ich habe auch nicht vergessen, wie man mit mir umgegangen ist vor einem Jahr, will aber an der Stelle gar nicht nachtragend sein, sondern darauf hinweisen, dass insgesamt unsere Kultur nicht die Kultur des guten Miteinanders war, und zwar über mehrere Jahre. Das ist uns quittiert worden, denn wenn wir einmal schauen, wann hat der Niedergang der SPD begonnen – nicht erst im letzten Jahr, sondern viele, viele Jahre zuvor. Immer wieder wird ins Feld geführt die Basta-Politik, die nicht nur nach außen, sondern auch nach innen zu einer Art "wir sagen euch, wie es geht, und ihr Mitglieder müsst solidarisch sein" geführt hat, und man hat das gerne mit dem Wort "ihr müsst solidarisch sein" erschlagen. Was heißt denn Solidarität? Was heißt denn Gleichheit? Was heißt Gerechtigkeit? – Alle Mitglieder sind gleich! Wenn wir nach außen hin diese drei Schlagworte als SPD wieder positiv mit Leben erfüllen wollen, müssen wir das vor allem nach innen tun. Die Menschen merken, wenn wir nach innen hin das nicht wirklich gut leben und wenn wir nicht gut miteinander umgehen, und das müssen wir selbstverständlich wieder tun. Schade ist, dass das jetzt erst erkannt wird.

Immer für Gleichberechtigung und Gleichstellung gekämpft

Engels: SPD-Fraktionsvize Lauterbach sagte gestern, bei der Kritik an Nahles habe auch Frauenfeindlichkeit eine Rolle gespielt. Sehen Sie das auch so?

Lange: Das kann ich nicht beurteilen, ehrlich gesagt. Ich bin das in den letzten Monaten immer wieder gefragt worden, ob die Kritik an Andrea Nahles allein damit zu tun hätte, dass sie eine Frau sei. Ich konnte das so nicht erkennen. Ich glaube, wir sollten uns inhaltlich kritisch auseinandersetzen. Wenn es Tendenzen innerhalb der Partei gibt, den Frauen das Leben schwer zu machen, gehören die natürlich auch auf den Prüfstand, denn wir sind die Partei, die immer für Gleichberechtigung und Gleichstellung gekämpft hat, und wir sind die Partei, die das auch abbilden muss. Das spräche im Übrigen sehr für eine Doppelspitze, wo Frau und Mann wirklich auch zeigen können, dass beide Geschlechter immer auch auf Augenhöhe vertreten sind und es nicht den Kampf gibt, wird es eine Frau oder wird es ein Mann, und wenn es eine Frau wird, muss dann an zweiter Stelle ein Mann kommen. Warum nicht in diesen Doppelrollen denken? Immerhin können auch vier Hände mehr schaffen als zwei. Andere Parteien machen uns das längst vor und mich macht es so traurig, dass wir, die wir über viele, viele Jahre da Spitzenreiter gewesen sind, so hinterherhinken in unseren Besetzungen und unseren Verfahren. Wir sind doch die, die den Reißverschluss eingeführt haben. Wir sind doch die, die seit Jahren für die Parität kämpfen und bilden es in der eigenen Partei nicht gut ab. Deswegen ist es längst Zeit dafür.

//Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews

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