Freitag, 03. Dezember 2021

Ukraine-Gipfel in MinskGroße Hoffnungen auf Treffen

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini bezeichnete das heutige Treffen in Minsk als "Wendepunkt, zum Besseren oder Schlechteren". Am Nachmittag treffen in der weißrussischen Hauptstadt Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande mit den Staatsoberhäuptern Russlands und der Ukraine, Putin und Poroschenko, zusammen.

11.02.2015

Petro Proschenko (vorne) und Wladimir Putin
Petro Proschenko (vorne) und Wladimir Putin, hier bei einem früheren Treffen in Minsk, beraten gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande über eine Lösung des Ukraine-Konflikts. (afp / Alexey Druzhinin)
Das Treffen biete Russland eine Chance, zur Regulierung der Krise beizutragen, so Mogherini weiter. Erst am Morgen war die Entscheidung gefallen, tatsächlich in Minsk zusammenzukommen. Der Gipfel gilt als bisher wichtigste Initiative zur Beilegung des Konflikts, in dem seit April mehr als 5.400 Menschen getötet wurden.
Laut dem französischen Regierungssprecher Stéphane Le Foll wollen Frankreich und Deutschland die Verhandlungen in Minsk um den Ukraine-Konflikt bis zum Ziel führen. Es gehe bei den Gesprächen darum, eine gemeinsame Lösung zu finden, sagte Le Foll heute nach einer Kabinettssitzung in Paris. In Berlin gab man sich weniger optimistisch: "Dass diese Reise stattfindet, bedeutet einen Hoffnungsschimmer, aber auch nicht mehr", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Seit Montag laufen auf diplomatischer Ebene Gespräche, die der Ausarbeitung eines Beschlusstextes dienen sollen. Doch viele Streitpunkte scheinen noch ungeklärt, zum Beispiel die Umsetzung der Waffenruhe, die von allen Seiten als die dringendste Maßnahme gesehen wird. Weitere Streitpunkte sind unter anderem die Kontrolle der Grenzen, der künftige Status der Rebellengebiete und der Austausch von Gefangenen.
Poroschenko: Kriegsrecht möglich
Heute waren fünf Menschen getötet worden, die sich an einer Bushaltestelle in der Rebellenhochburg Donezk aufhielten. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Einführung des Kriegsrechts nicht ausgeschlossen, sollten die Gespräche scheitern und es zu neuen Gewaltausbrüchen im Donbass kommen. "Wir sind für den Frieden, aber wenn wir den Gegner schlagen müssen, werden wir es tun. Wir verteidigen unser Land bis zum Letzten", sagte er am Mittwoch in Kiew vor der Abreise nach Minsk. Er kündigte zugleich an, bei den Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einer Stimme zu sprechen und eine bedingungslose Waffenruhe zu fordern. Er sagte: " Alles hängt vom Resultat dieses Treffens ab."
(vic/stfr)