Seit 23:10 Uhr Das war der Tag

Donnerstag, 20.09.2018
 
Seit 23:10 Uhr Das war der Tag
StartseiteHintergrundPolens Umgang mit dem Holocaust01.03.2018

Umstrittenes Gesetz Polens Umgang mit dem Holocaust

Das umstrittene "Holocaust-Gesetz" untersagt es, Todeslager der Nazis als "polnische Lager" zu bezeichnen oder Polen kollektiv eine Mitverantwortung am Holocaust zu geben. Nun ist es in Kraft getreten - trotz heftiger innen- und außenpolitischer Debatten. Besonders scharfe Kritik kommt aus Israel.

Von Florian Kellermann

Duda steht an einem Rednerpult mit dem polnischen Adler und spricht. Hinter ihm vier polnische Flaggen vor einem blauen Vorhang. (PAP)
Trotz internationaler Proteste: Polens Präsident Andrzej Duda hat das "Holocaust-Gesetz" dem Verfassungsgericht zur Prüfung gegeben (PAP)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast
Mehr zum Thema

Polnische Übersetzerin "Auch im Literaturbereich wird der Zugriff des Staates spürbar"

Polen Umstrittener Gedenkmarsch

"Holocaust-Gesetz" in Polen "Mit dem Schuh in die offene Wunde"

Der Tag mit Micha Brumlik Wohin treibt Polen mti dem neuen Holocaust-Gesetz?

Israelis und das polnische Holocaust-Gesetz Nie wieder nach Polen

Solche Szenen hat es in Polen nach der demokratischen Wende 1989 noch nicht gegeben: Nationalistische Demonstranten umstellen Anfang Februar den Zaun am Präsidentenpalast in Warschau, Mitglieder des national-radikalen Lagers haben ihre Fahnen hochgereckt, sie tönen: "Genug mit jüdischen Lügen" - und, das ist noch deutlicher: "Ich entschuldige mich nicht für Jedwabne." Im Dorf Jedwabne hatten Polen im Zweiten Weltkrieg, in Anwesenheit der deutschen Besatzer, mehrere Hundert jüdische Mitbürger verbrannt.

Bei der Demonstration vor dem Präsidentenpalast greift auch Robert Winnicki, ein Parlamentsabgeordneter, zum Mikrofon.

"Warum haben wir es jetzt mit so einem massiven Angriff von Israel und jüdischen Kreisen in aller Welt auf Polen zu tun? Erstens: Die Juden fälschen die Geschichte des Zweiten Weltkriegs. Sie tun das seit Jahren regelmäßig. Der Völkermord an den Juden soll etwas Besonderes gewesen sein. Aber das war er nicht. Wir hatten viele Völkermorde im 20. Jahrhundert. Während des Zweiten Weltkriegs gab es auch einen Völkermord an der polnischen Nation."

Damit nicht genug: Polnische liberale Medien bezeichnet Winnicki als "Israels Stimmen in unseren Häusern". Mit anderen Worten: Er identifiziert Juden als Feind von außen wie von innen.

Die Nationalisten um ihn herum halten ein Plakat hoch: "Nimm die Kippa ab und unterschreib", ist da zu lesen. Die Aufforderung an Staatspräsident Andrzej Duda, das umstrittene sogenannte Holocaust-Gesetz zu unterzeichnen. Duda, der keine jüdischen Wurzeln hat, sei ein Philosemit, begründen die Nationalisten den Spruch später.

Am Tag nach der Demonstration unterschrieb Andrzej Duda das Gesetz, heute ist es in Kraft getreten.

Jüdische Gemeinden zunehmend besorgt

Duda ging nur indirekt auf die hässlichen Szenen vor dem Präsidentenpalast, seinem Wohnsitz, ein.

"Ich sage immer: Es darf in Polen keinen Platz geben für Hass auf andere Nationen, nicht einmal für einen Funken dieses Hasses. Ich appelliere immer, in dieser Frage besonders sensibel zu bleiben. Es darf nicht sein, dass in Polen Rassenhass oder insbesondere Antisemitismus toleriert werden. Wir wissen alle sehr gut, wohin Antisemitismus geführt hat."

Doch trotz solcher Beteuerungen: Vorgänge wie die Demonstration der Nationalisten lösen bei den jüdischen Gemeinden in Polen immer größere Besorgnis aus.

Anna Chipczynska, Vorsitzende der Jüdischen Glaubensgemeinde in Warschau:

"Was im vergangenen Monat in Polen passiert ist, das ist für uns eine wirklich außergewöhnliche Situation, eine Krisen-Situation. Wir sind mit einer Flut von antisemitischen E-Mails konfrontiert, antisemitischen Einträgen in sozialen Netzwerken und ebensolchen Äußerungen von polnischen Journalisten und Politikern. Bisher haben wir vom virtuellen Antisemitismus gesprochen, von einer Randerscheinung. Aber plötzlich ist er ein dominierendes, ein allgegenwärtiges Phänomen geworden."

Damit spielt Anna Chipczynska nicht nur auf Politiker wie Robert Winnicki an, der der ultrarechte Organisation "Nationale Bewegung" angehört.

Die Gemeindevorsitzende meint auch Abgeordnete der rechtskonservativen Regierungspartei PiS. So etwa Waldemar Bonkowski, der dem Senat angehört, dem polnischen Oberhaus. Er hat auf Facebook ein - in Anführungszeichen - "jüdisches Wörterbuch" gepostet. Unter dem Begriff "Antisemit" steht dort: "Ein Mensch, der die Dreistigkeit besitzt, seine Rechte gegen die Arroganz und die Gier der Juden zu verteidigen."

Die Rede von "jüdischen Tätern"

Der Vorsitzende der PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat Bonkowski inzwischen vorläufig als Partei- und Fraktionsmitglied suspendiert.

Die Gemeindevorsitzende Chipczynska: "Es begann mit einer Krise zwischen Polen und Israel, aber innerhalb von Tagen ist daraus eine Krise zwischen der jüdischen Welt und der polnischen Welt geworden. Juden werden mit Verschwörungstheorien in Verbindung gebracht, ihnen wird nahegelegt, Polen zu verlassen."

Schon vor Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes hatte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki weltweit für Aufsehen gesorgt. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wandte sich der israelische Journalist Ronen Bergman an den Regierungschef und erzählte die Geschichte seiner Eltern.

"Dann begann der Krieg, und sie haben die meisten Familienangehörigen verloren. Die polnischen Nachbarn hatten der Gestapo verraten, dass da Juden in der Wohnung sind. Meine Mutter hörte das, so konnten sich doch viele Familienangehörige retten."

Und dann Bergmans Frage: Ob das umstrittene polnische Holocaust-Gesetz bedeute, dass er künftig dafür bestraft werde, wenn er diese Geschichte erzählt? Morawieckis Antwort:

"Es ist extrem wichtig, dass Sie zunächst Folgendes verstehen: Es wird nicht strafbar sein zu sagen, dass es damals polnische Täter gab - oder jüdische Täter oder russische Täter oder ukrainische Täter, eben nicht nur deutsche Täter."

Jüdische Täter? Diese Antwort wurde nicht nur in Israel so interpretiert, dass Morawiecki Juden eine Mitverantwortung am Holocaust geben wolle. Damit war die kontroverse Debatte um das polnische Holocaust-Gesetz komplett außer Kontrolle geraten.

Gegen den Begriff "polnische Vernichtungslager"

Dabei gehe es bei dem Gesetz, so die Haltung der Regierung, nur darum, den - Zitat - "guten Namen Polens zu schützen". Das Gesetz verbietet bestimmte Behauptungen in Bezug auf die polnische Geschichte und stellt sie unter Strafe. Behauptungen, die aus Sicht der Befürworter des Gesetzes nicht nur falsch sind, sondern die Polen als Nation beleidigen. Insbesondere ist es nun untersagt, der polnischen Nation oder dem polnischen Staat eine Mitverantwortung am Holocaust zuzuschreiben.

Präsident Andrzej Duda: "Die historische Wahrheit ist, dass sich die Polen nicht auf institutionalisierte oder systematische Weise am Holocaust beteiligt haben. Es gab Polen in jener Zeit nicht, es gab keinen polnischen Staat. Es gab einen Staat im Untergrund, die Heimatarmee. Sie hat den Deutschen nicht nur nicht geholfen bei der Judenvernichtung, sie hat ihr entgegengewirkt, soweit ihr das möglich war."

Schienen laufen auf einen Turm des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau zu. (dpa)Das Gesetz wendet sich auch gegen den irreführenden Begriff "polnische Vernichtungslager" - hier das NS-Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau (dpa)

Dahinter steht folgende Argumentation: Deutschland hatte Polen damals besetzt - 1939 den westlichen Teil und 1941, nach dem Überfall auf die Sowjetunion, das ganze Land. Damit trug Deutschland, als Besatzungsmacht, die Verantwortung für das, was in Polen geschah. Der Holocaust wurde in Berlin beschlossen und geplant und von den Nationalsozialisten umgesetzt.

Deshalb empfinden es viele Polen als Verleumdung, wenn in Publikationen von "polnischen Vernichtungslagern" die Rede ist - nur, weil sie sich auf polnischem Boden befanden. Seit fast 15 Jahren reagieren polnische Botschaften weltweit auf die Verwendung der irreführenden Wort-Kombination - und fordern Medien zu einer Richtigstellung auf.

Polen werde im Zusammenhang mit dem Holocaust immer wieder verleumdet, meint Pawel Lisicki, Chefredakteur der regierungsnahen polnischen Zeitschrift "Do Rzeczy".

"Häufig trifft man auf die Behauptung, es gebe einen bestimmten Grund, warum so viele deutsche Vernichtungslager in Polen lagen: Nämlich, dass die Polen das angeblich begrüßt hätten. Das ist natürlich völliger Unsinn. Die Konzentrationslager waren in Polen, weil es hier die meisten Juden gab."

Stolz statt Scham

So die Sicht von Pawel Lisicki. Außerdem beklagen viele polnische Intellektuelle, unabhängig von der politischen Ausrichtung, dass die gewaltigen Opferzahlen nicht-jüdischer Polen in der Debatte um den Zweiten Weltkrieg kaum Beachtung fänden. Während des deutschen Angriffs und der Besatzungszeit kamen auch rund 2,5 Millionen Polen ums Leben, die keine jüdischen Wurzeln hatten.

Pawel Lisicki:

"Diese Opfer werden als Randerscheinung betrachtet, und der ganze Krieg wird auf ein Ereignis verengt - auf die Ermordung der europäischen Juden. Das ist historisch nicht korrekt: Das Verbrechen an den Juden wurde begleitet vom Terror gegenüber anderen Nationalitäten - und das in gigantischem Ausmaß."

Dass die Regierungspartei PiS dieses Thema aufgegriffen hat, ist kein Zufall. Sie hat sich eine neue Geschichtspolitik auf die Fahnen geschrieben. Polen müsse mehr über seine Helden und seine Opfer reden, so das Credo, weniger über dunkle Seiten.

Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der Regierungspartei PiS, im polnischen Parlament. (imago/Eastnews)Lehnt die "Pädagogik der Scham ab": Jaroslaw Kaczynski, Chef der PiS-Partei (imago/Eastnews)

Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski beim polnischen Unabhängigkeitstag im vergangenen Jahr:

"Wir leben in der Zeit des guten Wandels, der Rückkehr von Werten, die über viele Jahre gering geschätzt oder verworfen wurden. Wir lehnen die Pädagogik der Scham ab, wir lehnen die Unterordnung unter andere ab. Wir streben nach einem Polen, das von sich sagen kann, dass es ein stolzes Land ist, ein unabhängiges und stolzes Land. Wir werden dafür sorgen, dass das gesellschaftliche Bewusstsein, der Geist unserer Nation, ein Gefühl der Stärke und der Bedeutung der Unabhängigkeit wachsen."

Stolz statt Scham - so soll das neue polnische Nationalbewusstsein geprägt sein. Am deutlichsten wirkt sich das auf die neuen Lehrpläne aus, die seit Herbst an den Schulen gelten. Bisher begann der Geschichtsunterricht in der vierten Klasse mit der Antike. Nun bekommen die Kinder als allererstes eine Reihe von positiv besetzten Figuren aus der polnischen Geschichte präsentiert. Die Schule solle in ihnen eine "Liebe zum Vaterland" entwickeln, so steht es im Lehrplan.

Der Warschauer Geschichtslehrer Artur Sierawski findet das nicht gut.

"Wenn man den Lehrplan insgesamt ansieht, dann entsteht dabei das Bild eines edlen Polens, das rein und unbefleckt geblieben ist. Juden-Pogrome gibt es nicht, weder das in Jedwabne noch das in Kielce nach dem Krieg. Das ist eine geschönte Geschichte. Das betrifft auch die sogenannten verfemten Soldaten, die noch Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg gegen die kommunistischen Machthaber kämpften. Unter ihnen gab es nämlich auch Verbrecher, die Zivilisten getötet haben."

Ein neues, selbstbewusstes Polen wünscht sich die PiS. Dazu passt, dass ihre Politiker eine Debatte über Kriegsreparationen losgetreten haben. Deutschland sei Polen noch sehr viel schuldig, erklärte der Parteivorsitzende Kaczynski. Regierungsmitglieder brachten bereits eine mögliche Entschädigung in Billionen-Höhe ins Spiel.

Holocaust-Gesetz: Kritik aus USA und Israel

Und nun, als jüngster Akkord in dieser Melodie - das sogenannte Holocaust-Gesetz. Wer der polnischen Nation oder dem polnischen Staat eine Mitverantwortung am Holocaust gibt, dem drohen bis zu drei Jahre Gefängnis. Mit den Verbrechen einzelner Personen habe das nichts zu tun, beteuern Regierungsvertreter. Über die dürfe natürlich weiterhin berichtet werden.

Juristen haben da jedoch ihre Zweifel, denn das Gesetz sei höchst unklar formuliert. Der Verfassungsrechtler Ryszard Piotrowski:

"Nehmen wir die Regelung, dass Aussagen dann nicht strafbar sein sollen, wenn sie im Rahmen von Wissenschaft oder Kunst gemacht werden. Das Gericht muss dann feststellen, wer ein Wissenschaftler ist. Einer, der an der Universität angestellt ist? Der Doktor ist oder auch ein Magister? Und ist das, was ein Dichter schreibt, Kunst? Oder sind damit nur Maler und Schauspieler gemeint? Das alles muss dann das Gericht entscheiden."

Ähnliche Kritik ist auch aus dem Regierungslager zu hören, so von Zofia Romaszewska, Beraterin von Präsident Duda.

"Vermutlich wird das Gesetz noch geändert, es ist ein idiotisches Gesetz. So unpräzise, wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben. Es kann nicht sein, dass jeder bestraft wird, der sich unschön über Polen äußert."

Besonders scharfe Kritik kommt aus den USA und aus Israel. Es sei ein Versuch, die Geschichte umzuschreiben, erklärte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu. Er warnte in diesem Zusammenhang vor Holocaust-Leugnung. Ein Beschluss des israelischen Parlaments bezeichnet das Gesetz als schockierend und niederträchtig.

Selbst US-Außenminister Rex Tillerson äußerte sich. Er sei enttäuscht, dass der polnische Präsident Duda das Gesetz unterschrieben habe, heißt es in einer Erklärung. Es beeinträchtige die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Forschung.

Junge Israelis stehen mit der israelischen Flaggen am Konzentrationslager Birkenau in Polen (dpa / Andrzej Grygiel)Das "Holocaust-Gesetz" belastet die Beziehung zu Israel - hier junge Israelis im NS-Konzentrationslager Birkenau in Polen (dpa / Andrzej Grygiel)

"Es war der Text des Gesetzes, der so viel Empörung hervorgerufen hat, nicht die Intention. Israel ist einig mit Polen, dass die Vernichtungslager vom nationalsozialistischen Deutschland gebaut wurden. Aber das Gesetz ist sehr weit gefasst. Es wurde in Israel so verstanden, dass es die Möglichkeit eröffnet, nicht nur Journalisten anzuklagen, sondern auch Holocaust-Überlebende, die Zeugnis über ihre Erlebnisse ablegen."

Als besonders unpassend empfand es die Botschafterin, dass der polnische Sejm das Gesetz einen Tag vor dem Holocaust-Gedenktag verabschiedete. Schon bei den Feierlichkeiten am 27. Januar auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau nahm Azari Stellung dazu.

Später betonte sie, der Konflikt hätte im Vorhinein entschärft werden können.

"Wir sind auf die Regierung zugegangen, haben unsere Bedenken vorgetragen und gebeten, dass man die Meinung von Experten einholt. Wir haben auch um Beratungen mit dem Institut in Yad Vashem gebeten und danach mit einer Organisation, die sich mit dem Gedenken an den Holocaust befasst, und in der Polen und Israel Mitglieder sind."

Image-Schaden ist enorm

Doch dann sei das Gesetz, ohne solche Beratungen abzuwarten, für sie überraschend schnell durch das Parlament gebracht worden, so die Botschafterin.

Inzwischen gibt es erste Versuche, die Spannungen abzubauen. Der polnische Ministerpräsident Morawiecki hat mit seinem Amtskollegen Netanjahu telefoniert. Die Politiker konnten sich allerdings nur darauf verständigen, dass beide Seiten jeweils eine eigene Kommission bilden. Ein erstes Treffen der Kommissionen fand heute in Israel statt.

Nicht nur eingefleischte Kritiker der Regierungspartei PiS sehen den internationalen Ruf Polens nachhaltig beschädigt. Antoni Dudek, Politikwissenschaftler an der katholischen Wyszynski-Universität in Warschau:

"Wir zahlen einen hohen Preis, der Image-Schaden ist enorm. Und das für ein Gesetz, das seinen Zweck nicht erfüllen wird, wie sogar einige rechtsgerichtete Publizisten einräumen. Andere aus dem Regierungslager sprechen dagegen auch noch von einem Erfolg, und das finde ich am erstaunlichsten."

SS-Truppen deportieren am 16.05.1943 Bewohner des Warschauer Ghettos. (imago / United Archives)Der Aufstand im Warschauer Ghetto jährt sich am 19. April zum 75. Mal: SS-Truppen deportieren 1943 Bewohner des Ghettos (imago / United Archives)

Durch den Streit sind weltweit unzählige Artikel über solche Polen erschienen, die während des Zweiten Weltkriegs Juden an die deutschen Besatzer verraten haben. Immer wieder wird dabei auch diskutiert, wie weit verbreitet dieses Phänomen war. Die Washington Post berichtet über polnischen Antisemitismus lange vor dem Krieg, die New York Times erwähnt Juden-Pogrome nach dem Rückzug der Deutschen.

Berichte über antisemitische Vorfälle in Polen heute tun ihr Übriges. Sie verunsicherten vor allem die jungen Mitglieder der jüdischen Gemeinde, sagt die Gemeindevorsitzende Anna Chipczynska.

"Sie berichten davon, dass sie sich heute in Polen ganz anders fühlen als noch vor einem halben Jahr oder einem Jahr. Sie fühlen sich ausgeschlossen und eingeschüchtert. Aber einige sind auch bereit, dem Hass die Stirn zu bieten, vor allem in den sozialen Netzwerken. Aber manche denken auch darüber nach auszuwandern. Wir müssen darum kämpfen, dass die jüdische Gemeinschaft in Polen das übersteht und sich weiter entwickelt. Wir haben viele Freunde in der polnischen Gesellschaft, auch unter Politikern."

Die polnisch-jüdischen Beziehungen werden schon in einer Woche wieder in den Fokus rücken. Dann jährt sich der Beginn der sogenannten März-Unruhen zum 50. Mal. 1968 begehrten auch polnische Studenten auf - in ihrem Fall gegen das kommunistische Regime. Die Führung der kommunistischen Partei antwortete darauf mit antisemitischer Propaganda: Sie stellte die Proteste als jüdische beziehungsweise israelische Verschwörung dar. In den Folgejahren verließen 13.000 Polen mit jüdischen Wurzeln das Land.

Anna Chipczynska:

"Uns stehen zwei ganz wichtige Jahrestage bevor. Neben den März-Unruhen ist das der 19. April. Dann jährt sich der Beginn des Aufstands im Warschauer Ghetto zum 75. Mal. Diese Daten sind eine Chance, das Klima wieder zu verbessern. In jedem Fall wird die Welt dann auf Polen schauen und prüfen, ob es gelingt, die Sprache des Antisemitismus aus der Gesellschaft zu verbannen."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk