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StartseiteInformationen am MorgenFED plant Nullzinspolitik bis 2022 fortzusetzen11.06.2020

US-Notenbank und CoronakriseFED plant Nullzinspolitik bis 2022 fortzusetzen

Zwar sank die Arbeitslosenquote in den USA vergangene Woche überraschend, doch FED-Chef Jerome Powell warnt vor Optimismus. Die US-Notenbank prognostiziert, dass die Coronakrise den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft weiter stark belasten werde. Der Leitzins soll daher bis 2022 nahe null bleiben.

Von Jan Bösche

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Fed-Chef Jerome Powell am 19. Juni 2019 bei einer Pressekonferenz (picture alliance / dpa / XinHua / Ting Shen)
FED-Chef Jerome Powell widerspricht Donald Trump und sieht derzeit keinen Aufschwung der US-amerikanischen Wirtschaft (picture alliance / dpa / XinHua / Ting Shen)
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Die Notenbank FED warnt vor allzu rosigen Aussichten: In der vergangenen Woche hatten die Arbeitsmarkt-Zahlen für Mai für eine Überraschung gesorgt: Die Arbeitslosenquote war nicht wie erwartet gestiegen, sondern zurückgegangen. Für manche – zum Beispiel den US-Präsidenten – ein Beweis, dass der Aufschwung da ist. FED-Chef Jerome Powell warnte vor zu großem Optimismus: Trotz der Verbesserungen im Job-Report sei die Arbeitslosigkeit weiterhin historisch hoch. Powell sprach von einem langen Weg, der Zeit brauche.
 
Das zeigt sich auch in den Prognosen der FED-Spitze: Sie rechnet damit, dass die Arbeitslosenquote in den USA zum Jahresende bei 9,3 Prozent liegt. Die Wirtschaftsleistung werde in diesem Jahr schrumpfen, um 6,5 Prozent. Powell mahnte, mit Vorhersagen vorsichtig zu sein. Man lerne mit der Zeit mehr über die Folgen der Coronakrise.

Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)

FED will sich auf Arbeitsmarkt konzentrieren

Die beiden Ziele der FED sind Preisstabilität und Vollbeschäftigung. Da die Inflationsgefahr gering ist, will sich die Notenbank weiter auf den Arbeitsmarkt konzentrieren. Im Zentrum stehen die Leitzinsen. Die FED hatte sie zu Beginn der Coronakrise nahe Null gesenkt. Dort sollen sie bleiben, bis zum Jahr 2022. Powell: Sie dächten nicht darüber nach, die Zinsen anzuheben. Sie dächten noch nicht einmal darüber nach, darüber nachzudenken.
 
Die FED versprach, weiterhin ihren gesamten Werkzeug-Kasten zu nutzen, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Dazu gehören Anleihen-Ankäufe im großen Stil – auch von Unternehmen und erstmals auch von Bundesstaaten und Kommunen. Außerdem legte die FED mehrere Milliardenschwere Kreditprogramme auf: Powell sagte, sie würden die Vollmachten kraftvoll, proaktiv und aggressiv einsetzen, bis sie sicher seien, dass sich die USA auf dem Weg zur Erholung befinden.

Notenbank vergibt nur Kredite, keine Hilfen

Der FED-Chef wies darauf hin, dass die Notenbank nur Kredite geben könne, keine direkten Hilfen. Das sei Aufgabe der Politik. Er vermied einen direkten Appell an den Kongress, weitere Hilfsprogramme aufzulegen, sagte aber: Wenn es mehr finanzpolitische Hilfe gäbe, sehe man früher bessere Ergebnisse. Man gebe viel Geld aus, aber das müsse der Kongress entscheiden.
 
Dort gibt es bereits eine heftige Debatte darüber, ob und wann und wie es ein weiteres Hilfspaket geben könnte. Die Demokraten haben mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus bereits ein weiteres Hilfspaket auf den Weg gebracht. Es ist drei Billionen Dollar schwer und soll unter anderem Lokalregierungen und Krankenhäusern helfen und den Amerikanern weitere Direkt-Hilfen auszahlen.
 
Die Republikaner von Präsident Trump, die im Senat die Mehrheit haben, stehen aber bislang auf der Bremse. Finanzminister Steven Mnuchin sagte gestern bei einer Anhörung im Kongress, er glaube, es brauche weitere Staatshilfen für die Wirtschaft. Er verwies auf das letzte Hilfspaket vom März: Im Notfall habe man viel Geld in die Wirtschaft gesteckt, wissend, dass es nicht perfekt sei. Jetzt müsse man sehr viel zielgerichteter vorgehen. 

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