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StartseiteInterview"Harte politische Auseinandersetzungen sind wir gewohnt"22.10.2020

US-Wahl unter OSZE-Beobachtung"Harte politische Auseinandersetzungen sind wir gewohnt"

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet die US-Wahl - bereits vorab in einer Langzeitbeobachtung und am Wahltag selbst. Der Chef der Mission, Michael Link (FDP), sagte im Dlf, dass man dieses Mal auch besonders die umstrittene Briefwahl in den Blick nehmen werde.

Michael Link im Gespräch mit Jörg Münchenberg

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 Feature / Symbol: US-Briefwahlunterlagen 10/20 lips Briefwahl-Unterlagen zur US-Wahl am 3. November 2020 USA Amerika amerikanische Politik Wahl Präsidentschaftswahl Wahlen 03.11.2020 Kandidaten Kandidat Präsident Präsidentschaftskandidat wählen Wahlberechtigte Wahlberechtigung wahlberechtigt Stimmabgabe Wahlzettel Stimmzettel Zettel Unterlagen Papier Briefwahl Brief Republikaner Demokraten Senat Repräsentanten Repräsentantenhaus Vereinigte Staaten Stift ankreuzen ankreuzend Kreuz machen Umschlag Rücksendeumschlag Absentee Politics official mail mail-in ballot general election West Deptford Township, New Jersey quer *** Feature Symbol US letter ballot papers 10 20 lips letter ballot papers U.S. election on November 3, 2020 U.S. Am (www.imago-images.de)
US-Briefwahlunterlagen: Die umstrittene Abstimmung per Post wird bei dieser Wahl von der OSZE besonders beobachtet. (www.imago-images.de)
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Beobachter sind harte Wahlkämpfe gewohnt

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet die Wahl auf Einladung der US-Regierung - schon vorab in einer Langzeitbeobachtung und am Wahltag selbst. Mitarbeiter begleiten vor Ort in einzelnen Staaten das Early Voting, also das frühe Abgeben der Stimme in der Wahlkabine und die umstrittene Briefwahl. Chef der Mission ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link. Man wisse, dass der Wahlkampf besonders hart und umstritten sei, sagte er im Dlf. Für das Team sei das jedoch nichts neues und habe auch keine Auswirkungen auf die Beobachtung der US-Wahl.

Michael Link (FDP), spricht im Bundestag (dpa/Britta Pedersen)Michael Link (FDP), Chef der Mission bei der OSZE (dpa/Britta Pedersen)

Die OSZE sei "strikt neutral" und lasse sich auch von keiner der beiden Seiten einsetzen, so Link. Die Organisation sei beispielsweise dafür da, Probleme im Wahlrecht bei allen Mitgliedsstaaten anzusprechen. Eine Besonderheit sei jedoch bei der US-Wahl, dass in einigen Bundesstaaten gar keine internationalen Beobachter zugelassen seien. "Das ist ein Problem und das kritisieren wir auch". Bei dieser Wahl werde man ca. 31 Staaten abdecken können, so Link. Der Grund dafür ist, dass es in den USA kein gesamtstaatliches Wahlrecht gibt. Schon bei der Wahl vor vier Jahren habe man beispielsweise "viel Nachholbedarf" bei der Registrierung von Wählern festgestellt. 

Das Bild zeigt die amerikanische Flagge, Dossier zur US-Wahl 2020  (picture alliance / Wolfram Steinberg) (picture alliance / Wolfram Steinberg)

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