Dienstag, 19. März 2024

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Venezuela
Ein Besuch im Krisenland

Für Burkhard Birke ist Venezuela ein Failed State mit vielen bewundernswerten Menschen, die dieses Schicksal nicht verdient hätten. Das Grundübel sei die grassierende Korruption. Die Zustände würden immer anarchischer. Eine persönliche Bilanz.

Von Burkhard Birke | 23.03.2019
16.03.2019, Venezuela, Caracas: CARACAS, VENEZUELA - MARCH 16, 2019: People take part in an opposition rally. Valery Sharifulin/TASS Foto: Valery Sharifulin/TASS/dpa
Oppositionsdemonstration in Venezuelas Hauptstadt Caracas (picture alliance/Valery Sharifulin/TASS/dpa)
Jedes Mal, wenn Du kommst, ist hier die Hölle los: Wie Recht sollte mein venezolanischer Freund und Kollege Oscar mit seiner Prophezeiung behalten. Ausweisung des deutschen Botschafters wegen Unterstützung des selbsterklärten Präsidenten Guaidó, Kundgebungen gegen Imperialismus und mögliche US-Intervention einer- und gegen die Regierung Maduro andererseits, verhaftete Journalisten, eine Woche ohne Strom.
Schon mein Anreisetermin, der 4. März, fiel mit der triumphalen Rückkehr von Oppositionsführer Juan Guaidó zusammen. Statt Schicksalsergebenheit und Frust verspürte ich bei meinem dritten Venezuelaaufenthalt in knapp zwei Jahren zum ersten Mal so etwas wie Aufbruchsstimmung und Zusammenhalt.
"Einer der größten Erfolge von Juan Guaidó ist, dass es ihm gelungen ist, die Opposition zu einen und sie wieder zu einer Alternative der Macht werden zu lassen - und das in nur wenigen Wochen. Es scheint fast wie ein Wunder", sagt der Soziologe und Philosoph Trino Márquez von der Universidad Central in Caracas. Zwei Drittel der Bevölkerung stehen hinter Guaidó und nur noch 14 Prozent halten zu Maduro hat Luis Vicente Leon vom Meinungsforschungsinstitut Datanalisis herausgefunden.
Geruch nach verwesendem Fleisch
Zustimmung allein freilich reicht nicht: Nicolas Maduro hat die Kontrolle über die Exekutive und das Militär und schwört bei jeder Gelegenheit - wie hier beim sechsten Todestag von Amtsvorgänger Hugo Chávez - seine Leute ein, die Revolution gegen den Imperialismus zu verteidigen.
Auf einer Fassadenplane sind Hugo Chavez und Nicolas Maduro zu sehen, darüber steht das Wort SAIME.
Fassadenplane mit Hugo Chavez und Nicolas Maduro (Deutschlandradio / Burkhard Birke)
Maduro: "Mit Ruhe und Verstand, größtmöglicher Klarheit und ständige Mobilisierung des Volkes: Das ist die Formel. Schauen Sie wo wir stehen: Heute mehr denn je sind wir siegreich. Besiegen die Verschwörung, die Erpressung, die imperialistische Aggression, indem wir das Volk, Zivilisten und Militärs mobilisieren."
Siegreich ist Maduro in seinen Reden immer: Auch im sogenannten Stromkrieg hat er gesiegt. Fast eine Woche lang fiel der Strom aus. Das ist fatal in einem Land, in dem zwei Drittel aller Familien höchstens eine oder zwei Mahlzeiten am Tag essen, wo Menschen in Krankenhäusern sterben, weil es keine Medikamente, ja nicht einmal mehr Desinfektionsmittel gibt.
Alles kam quasi zum Erliegen: Der öffentliche Nahverkehr, der Zahlungsverkehr, da in einem Land mit geschätzten 1,5 Millionen Prozent Inflation nur noch Debit- und Kreditkarten als Zahlungsmittel dienen, die Tankstellen, der Mobilfunk, das Internet.
Vor allem aber die Wasserversorgung der Bevölkerung brach zusammen. Es schmerzt, Kinder in der Kloake des Guaire-Flusses Wasser schöpfen zu sehen und der Geruch nach verwesendem Fleisch in der Nähe der Supermärkte, deren Kühlsystem mangels Strom versagt hat, steckt mir immer noch in der Nase.
Mehr als eine Woche ist nun verstrichen, aber von Normalität kann keine Rede sein.
Abertausende überqueren alltäglich die Grenze
"Es gibt kein Essen, keinen Strom, kein Wasser, kein Gas, Menschen sterben in den Krankenhäusern, weil es an allem fehlt, ich war schwanger und hab das Kind verloren, weil es keine Medizin gab, die Menschen sind unterernährt, wir müssen auf Schleichwegen über die Grenze, um uns zu ernähren."
Estefani gehört noch zu den Glücklichen, die an der von Maduro geschlossenen Grenze nach Kolumbien leben. Ihren Sohn schickt sie jetzt in Kolumbien zur Schule. In Urena wurde die Schule teils abgefackelt und streiken die Lehrer, weil sie nicht mehr bezahlt werden.
Abertausende überqueren alltäglich die Grenze: Nur Kranke und Schulkinder dürfen über die offiziellen Übergänge. Alle anderen kommen über die Trochas: illegale Trampelpfade durch den Grenzfluss Tachira und müssen Guerilla, Paramilitärs und oder den Colectivos genannten bewaffneten Banden aus Venezuela Tribut zollen.
Die Zustände werden immer anarchischer. Unterdessen reist Oppositionschef Juan Guaidó durch die Lande und ruft zum Marsch auf Caracas auf. Ende der aus seiner Sicht illegitimen zweiten Amtszeit von Maduro, Übergangsregierung und freie Wahlen, fordert der erst 35-Jährige.
Der selbsternannte venezolanische Übergangspräsident Juan Guaidó im Gespräch mit Dlf-Korrespondent Burkhard Birke
Der selbsternannte venezolanische Übergangspräsident Juan Guaidó im Gespräch mit Dlf-Korrespondent Burkhard Birke (Deutschlandfunk / Burkhard Birke)
Er wirkt müde, aber wild entschlossen und ist sich des Risikos bewusst - dieser aus der Studentenbewegung hervorgegangene Politiker der Voluntad Popular, der seit Januar Präsident der von Maduro entmachteten Nationalversammlung ist. Im Exklusivinterview, wundersamerweise bin ich binnen kürzester Zeit von Platz 95 der Interviewanfragen auf Platz eins avanciert, erläutert er seine Strategie.
Wie lange kann sich Maduro noch halten?
"Druck ohne Gewalt auszuüben: Das war immer so. Kundgebungen, Forderungen nach Sozialem, nach Gerechtigkeit."
"Unser Ziel ist es, die Bürger zu mobilisieren, unabhängig von Parteien, das Parlament, die Zivilgesellschaft, die Gremien, die Gewerkschaften, die Studenten, die Jugend, die Kirche. Ein friedlicher Übergang würde helfen, das Land schnell zu stabilisieren, es zu demokratisieren, um freie Wahlen abzuhalten."
Genau das versucht die Regierung mit allen Mittel zu verhindern. Sie sieht sich bedroht und im Krieg. Wirft der Opposition Sabotage des Stromnetzes gemeinsam mit den USA vor, während Guaidó und seine Leute von Versäumnissen bei der Wartung des Netzes sprechen: 100 Milliarden Dollar Investitionsgelder sollen weitestgehend in Korruptionskanälen versickert sein.
Wer hat Recht? Die Wahrheit ist bekanntlich das erste Opfer eines Krieges oder eines brutalen Machtkampfes, in dem nun Nicolas Maduro mit der Verhaftung von Guaidós Bürochef eine neue Eskalationsstufe gezogen hat.
Wie lange kann sich Maduro noch halten? Wie lange kann man auf den Ruinen einer Wirtschaft regieren, die in fünf Jahren um 50 Prozent geschrumpft ist? Keiner der 8.000 verstaatlichten Betriebe arbeitet profitabel. Die Korruption grassiert. Das Volk hungert.
Natürlich zeigen die in erster Linie von den USA verhängten Sanktionen jetzt Wirkung: Sie treffen mit dem Öl den Lebensnerv der venezolanischen Wirtschaft. Es mangelt an Devisen, um dringend benötigte Lebensmittel und Medikamente zu kaufen. Die Fehler freilich liegen in der Vergangenheit.
Hoffen auf Machtwechsel ohne Blutvergießen
Das Grundübel ist und bleibt die grassierende Korruption. Freunde und Mitglieder der Regierung sollen sich bereichert haben, statt Medikamente und Essen zu einem lächerlich billigen Wechselkurs für das Wohl des Volkes zu importieren. Es ist unverständlich, dass Benzin immer noch verschenkt wird - man bekommt für 20 Cents eine Million Liter Super - nein, Sie haben sich nicht verhört - dabei muss Benzin teuer importiert werden. Was könnte man für die 20 Milliarden Dollar Subventionen jährlich dem Volk Gutes tun?
Für mich ist Venezuela ein Failed State mit vielen bewundernswerten Menschen, die dieses Schicksal nicht verdient haben. Chávez und Maduro haben Schichten angesprochen, die nie Wertschätzung erfahren haben. Auf sie muss auch Juan Guaidó zugehen. Und er muss das Militär, die mehr als 1.200 Generäle überzeugen, die angeblich massiv von Korruption, illegalem Bergbau und Drogenhandel profitieren.
Gibt es eine Chance? Interessant war, was mir ein Deserteur in Kolumbien erzählt hat:
"In der Truppe gibt es sehr große Unzufriedenheit. Sogar in der Präsidentengarde gibt es Leute, die nur auf eine Initialzündung warten. Die Ehrengarde ist die Leibwache des Präsidenten. Sie wird gerade durch den kubanischen Geheimdienst ersetzt, der übernimmt jetzt die Bewachung von Maduro. So wie die Dinge laufen, gebe ich dem Regime höchstens noch drei Monate."
Dieser Soldat hofft wie alle Venezolaner, dass der Machtwechsel ohne Blutvergießen über die Bühne geht und ich habe auch nur sehr wenige getroffen, die eine US-geführte Militärintervention befürworten. Die würde nicht nur Venezuela, sondern die ganze Region destabilisieren, die ohnehin schon mit der Belastung durch 3,5 bis vier Millionen venezolanischen Flüchtlingen zu kämpfen hat.