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Wozu brauchen wir Parlamentarismus?

Unter dem Druck der Euro-Schuldenkrise leidet die Demokratie und leiden mit ihr die Entscheidungsrechte der Parlamentarier. Rating-Agenturen setzen europäische Regierungen unter Druck, lassen sie wanken, möglicher Weise übereilte Entscheidungen treffen.

Josef Isensee im Gespräch mit Michael Köhler |
    Die Kritik der Verfassungsrichter am Wahlrecht oder dem Neuner-Ausschuss zur Bewilligung der Euro-Rettung, deuten ebenso wie die Kritik am Meldegesetz eine Übereilung und Entmachtung auch des deutschen Parlaments an.

    Der Verlust an Souveränitätsrechten lässt den Ruf nach mehr Regulierung und Referenden, den Ruf nach Volksabstimmungen über die Zukunft Europas, lauter werden. Wie ohnmächtig ist der Parlamentarier und wie lässt sich Gestaltungskraft zurückgewinnen? Darüber hat Michael Köhler mit dem Staatsrechtler und Verfassungstheoretiker Josef Isensee gesprochen. Zusammen mit Paul Kirchhof hat Isensee das "Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland" heraus gegeben.

    Im Rahmen der Sommerreihe "Wozu brauchen wir …?" hat Michael Köhler ihn zuerst nach dem Zentrum des Parlamentarismus, dem Deutschen Bundestag, gefragt.


    Der Verfassungsrechtler Josef Isensee im Gespräch.

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