Helfen Bußgeldzahlungen gegen sogenannte Impfschwänzer? Zuletzt hatte es in Deutschland darüber Diskussionen gegeben. Der SPD-Politiker Lauterbach befürwortet Bußgelder für Menschen, die Impftermine nicht wahrnehmen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sprach sich gegen Strafzahlungen aus. Die Bundesregierung hat den Forderungen mittlerweile eine Absage erteilt. Ihr Sprecher Seibert sagte, die Regierung habe keine solchen Pläne. Er rief aber dazu auf, vereinbarte Impftermine wieder abzusagen, wenn sie nicht wahrgenommen werden könnten.

Der Präsident des Berliner Roten Kreuzes, Mario Czaja, der die Debatte am Wochenende angestoßen hatte, bekräftigte im Deutschlandfunk seine Forderung, für Impfschwänzer ein Bußgeld von 25 bis 30 Euro einzuführen. Man könne sich in der Impfkampagne keine Schludereien erlauben, so Czaja. Seinen Angaben zufolge werden in Berliner Impfzentren inzwischen fünf bis zehn Prozent der Termine nicht wahrgenommen. Andere Impfzentren meldeten in der Spitze sogar eine Ausfallquote von 40 Prozent.

Barbara Schmidt-Mattern: Haben Sie schon einmal einen Termin vergessen oder aus einer Notsituation heraus nicht wahrnehmen können?

Mario Czaja: Sicher, das wird jedem von uns schon mal passiert sein, dass man einen Termin versaubeutelt hat oder es versäumt hat, rechtzeitig abzusagen. Das ist mit Sicherheit der Fall, da ist keiner frei davon, so einen Fehler nicht mal schon gemacht zu haben.

Schmidt-Mattern: Nun ist das Wort vom Schwänzen in aller Munde – welche Anhaltspunkte haben Sie denn, dass da Nachlässigkeit tatsächlich dahintersteckt?

Czaja: Genau, wir haben 5 bis 10 Prozent derjenigen, die bei uns einen Impftermin in den Impfzentren haben, die nicht kommen. Wir sehen das eben doch sehr stark bei der Zweitimpfung, vor allem bei den Zweitimpfungsterminen, die für einen längeren Zeitraum bei uns geplant waren, weil zu dem Zeitpunkt, als in den Impfzentren der Zweitimpftermin vereinbart wurde, war noch der längstmögliche Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung vorgesehen, also sechs Wochen bei BioNTech, acht Wochen bei Moderna.

Wir sehen, dass natürlich dort die häufigsten No-Shows zu sehen sind, und das liegt aus meiner Sicht natürlich daran, dass man bei einem niedergelassenen Arzt schneller einen Termin bekam. Das ist auch überhaupt nicht schlimm, unser Appell ist nur, aus Solidarität mit den Mitarbeitern vor Ort und vor allem mit denen, die dringend einen weiteren Impftermin brauchen, bitte absagen, anrufen oder digital absagen, damit dieser Termin wieder frei wird.

Schmidt-Mattern: Man muss vielleicht zur Erläuterung noch mal hinzufügen, dass das Deutsche Rote Kreuz in Berlin und wenn ich recht informiert bin auch bundesweit eine ganze Reihe von Impfzentren mitbetreibt, Sie haben also die Erfahrungen aus der Praxis. Sie sagen, dass dieses Problem, dass immer mehr Termine verfallen, jetzt seit einigen Wochen zunimmt. Gibt es dafür einen Auslöser?

Czaja: Ja, wir haben in unseren Impfzentren, die wir in Berlin betreiben – sechs betreiben die gesamten Hilfsorganisationen, wir als DRK managen das Gesamtsystem und betreiben zwei direkt, nämlich eins in Tegel und eins in der Arena –, da haben wir gesehen, dass einerseits in der Arena Treptow in Berlin die Zahl der sogenannten No-Shows nach oben gegangen ist, als vollständig geöffnet wurde, also als es keine Priorisierung mehr für den Impftermin gab.

Als Zweites sehen wir das jetzt, wo die Anzahl der Zweitimpftermine in den Impfzentren zunimmt, dass wir da noch mal einen Anstieg haben. Wenn wir überlegen, dass wir am Anfang des Jahres bei einer No-Show unter 0,5 Prozent lagen, dann ist 5 bis 10 Prozent einfach zu viel.

Wenn ich an die Arena in Treptow denke, sind das gut 200 Personen am Tag, die nicht kommen, um ein Gefühl dafür zu haben, wie viele Termine das sind und vor allem auch, wie viele Mitarbeiter, wie viel Personal, wie viel Impfstoff vorgehalten wird, um diese 200 Menschen zweitzuimpfen, und dann sind sie nicht da.

Schmidt-Mattern: Und nun schlagen Sie vor, wer hier einfach nicht aufkreuzt, also die No-Shows, wie Sie sagen, dass die ein Bußgeld dafür bezahlen müssen, wenn sie den Termin sausen lassen. Sie bekommen dafür mächtig Gegenwind für diesen Vorstoß, unter anderem von Ihrem Parteichef Armin Laschet, denn Sie sind ja auch CDU-Parteipolitiker. Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung sagt, so was kann man nicht mit Druck oder mit Geldstrafen erzwingen. Ist das vielleicht berechtigt, diese Kritik?

Czaja: Ich übe meine Funktion beim Deutschen Roten Kreuz nicht aus politischen Gründen aus, sondern …

Schmidt-Mattern: Das wollen wir sauber trennen.

Czaja: … sondern es ist eine parteiübergreifende Hilfsorganisation und wir spüren, dass wir da ein Problem haben. Wir haben mit dem Vorschlag einer Impfschwänzerabgabe darauf aufmerksam gemacht, dass man bitte rechtzeitig absagen soll und dass das kein solidarisches Verhalten ist. Wir spüren dafür eine große Unterstützung bei den Impflingen, die bei uns sind, die spüre auch die Unterstützung bei den Mitarbeiterinnen und Ehrenamtlichen in den Impfzentren, die sagen, wir stehen uns die Beine in den Bauch und wissen, draußen warten Menschen auf einen Impftermin, den sie gerne übers reguläre Buchungssystem haben wollen, wir können aber nur die annehmen, die einen Termin gebucht haben und die, die an dem Tag zugelassen sind.

Insofern wollen wir damit auch eine Diskussion anstoßen, dass das so nicht sein kann. Übrigens, wenn ich an die Kassenärztliche Bundesvereinigung denke, sei mir der Satz erlaubt, dass bei vielen Ärzten über das gleiche Buchungssystem kleinere Strafgelder auch ganz üblich sind, dass man 25, 30 Euro bezahlt, wenn man nicht zum Orthopäden erscheint oder nicht zur Vorsorgeuntersuchung oder nicht zum Zahnarzt. Und ich glaube, das wissen auch alle, dass das dann ein ganz normaler Vorgang sei.

Schmidt-Mattern: Nun gibt es aus anderen Bundesländern, beispielsweise aus Nordrhein-Westfalen, aber auch Informationen, dass die Behörden teilweise doppelt Einladungen verschicken oder Termine zu Einladungen für Termine, die schon verfallen sind und ähnliche Pannen. Müsste da nicht vielleicht das Management der Impfeinladungen verbessert werden?

Czaja: Das kann ich nicht genau beurteilen, wie das in jedem einzelnen Bundesland ist, ich kann das nur für Berlin sagen. Berlin hat ja kein Einladungswesen über die zentrale Telefonnummer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, 116 117, sondern hat das Buchungssystem über einen privaten Terminserviceanbieter, das ist hier "Doctolib" und das funktioniert eigentlich ganz gut.

Wir hatten natürlich auch hin und wieder einzelne Ruckeleien bei so vielen Terminen, die da gebucht wurden, aber in Summe funktioniert das gut, und jeder bekommt eine digitale Erinnerung, der digital gebucht hat, dass der Termin jetzt ansteht, und er hat dann auch die Möglichkeit, den Termin abzusagen. Zudem gibt es die Hotline, wenn man darüber gebucht hat, dass man dann auch absagen kann.

Dass es staatlicherseits Mängel gegeben haben kann, kann ich mir sicher vorstellen, das Entscheidende ist, eben auch mit der Forderung jetzt aufmerksam zu machen, bitte achtet darauf, wenn ihr Termine habt, ihr nicht wahrnehmt, sagt sie ab, wir brauchen die freien Slots. Wir sind noch lange nicht über den Berg und wir können uns keine Schluderei erlauben.

Schmidt-Mattern: Sind die Zahlen derer, die nicht auftauchen, bereits so gravierend, dass sich das auf den Fortschritt bei der Impfquote auswirkt aus Ihrer Erfahrung in Berlin?

Czaja: Ja, das ist zweifelsohne der Fall, 5 bis 10 Prozent in den Impfzentren ist eine gehörige Zahl. Wir haben 15.000 Impfungen, die wir am Tag in den Impfzentren planen, wenn da bis zu 1.500 nicht kommen, dann hat das in einer Woche schon eine massive Auswirkung auf den Durchimpfungsgrad der Bevölkerung. Wir haben jetzt zwei Millionen Berlinerinnen und Berliner, die eine Erstimpfung haben, 1,3 in der Zweitimpfung, und es muss eben einfach jeden Tag anständig vorangehen. Das merkt man schon dann nach einer Woche oder nach zwei Wochen, dass da ein deutlicher Abbruch zu verzeichnen ist.

Schmidt-Mattern: Was passiert denn mit den ganzen Spritzen mit dem Impfstoff, müssen die weggeschmissen werden?

Czaja: Gott sei Dank ist das bei uns nicht der Fall, dass Spritzen oder Impfstoff weggeschmissen werden muss. Er ist aufgekühlt in den Impfzentren und dort drei bis vier Tage, je nach Impfstoff, haltbar. Er wird nur in den Spritzen aufgezogen – und dann sinkt die Haltbarkeitszeit auf wenige Stunden –, wenn Menschen in das Impfzentrum kommen. Das heißt, wenn Menschen nicht kommen, bleibt er im Kühlschrank und wird am nächsten Tag verwandt und eine neue Anforderung von neuem aufgetauten Impfstoff erfolgt dann später.

Schmidt-Mattern: Brauchen wir jetzt doch eine Impfpflicht in Deutschland?

Czaja: Nein, ich plädiere nicht für eine Impfpflicht. Die Impfung ist freiwillig, und dabei soll es auch bleiben. Es geht überhaupt nicht um Zwang in dieser Frage, sondern es geht um Achtsamkeit und Solidarität und das Wissen, auch wenn jetzt an vielen Stellen das Impfen möglich ist, sind wir noch nicht über den Berg, und wir dürfen damit nicht schludrig umgehen. Ich glaube, die Diskussion des vergangenen Wochenendes hat eben auch gezeigt, dass dafür auch eine große Unterstützung vorhanden ist und vielleicht jetzt auch die Achtsamkeit wieder steigt, wenn ich einen Termin vereinbart habe, den ich nicht mehr brauche, sage ich ihn ab, weil ich weiß, andere brauchen ihn dringend.

Schmidt-Mattern: Dann vielleicht nur noch eine letzte Frage, Herr Czaja: Es gibt jetzt auch die Idee von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dass man, wenn die Menschen geimpft sind, dass man ab September für diese Menschen auf die Corona-Schutzmaßnahmen, etwa das Tragen von Masken, verzichten könnte. Wie beurteilen Sie diesen Vorstoß?

Czaja: Wir als Hilfsorganisation unterstützen den Staat und die öffentlichen Institutionen in solchen schwierigen Lagen, wie jetzt in einer Pandemie, aber wir äußern uns prinzipiell nicht zu Vorschlägen, die eigentlich von Fachleuten, oder nicht nur eigentlich, sondern die von den Fachleuten zu kommen haben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung gehört mit Sicherheit dazu, eine solche Entscheidung zu treffen, ob das medizinisch und epidemiologisch richtig und sinnvoll ist, das zu machen, aber wir können uns da als Hilfsorganisation nicht mit einer Position nach draußen wagen, weil das ist auch nicht unsere Funktion.