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StartseiteHintergrundDie Bundeswehr auf Vorbildsuche22.06.2017

Nach dem Fall Franco A.Die Bundeswehr auf Vorbildsuche

Der Fall des rechtsextremen Oberleutnant Franco A., der im April verhaftet wurde, wirft die Frage auf: Wie viel Rechtsextremismus gibt es in der Bundeswehr? Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt bei der Truppe durchgreift, gefällt nicht allen.

Von Tom Schimmeck

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nahe der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne in Augustdorf zu Soldaten. (dpa-Bildfunk / Bernd Thissen)
Militär aber braucht Tradition, glauben einige. Traditionen kann man auswählen, darauf besteht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). (dpa-Bildfunk / Bernd Thissen)
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Ursula von der Leyen: "Dass der Soldat A. eine Masterarbeit abgeben konnte, die klar rassistisch und rechtsextrem ist, und dass dieses kleingeredet worden ist von den Disziplinarvorgesetzten, zeigt dass hier das Maß nicht stimmt, die Regeln nicht eingehalten worden sind."

Serie neonazistischer Zwischenfälle bei der Bundeswehr

Der Fall Franco A. – eine rechtsradikale Räuberpistole – in einer inzwischen schier endlos erscheinenden Serie neonazistischer Zwischenfälle bei der Bundeswehr. Es geht um weit mehr als eine Master-Arbeit, aus der die völkische Gesinnung nur so tropfte. Oberleutnant Franco A., 28, und sein mutmaßlicher Komplize, der Student Mathias F., 24, wurden Ende April 2017 verhaftet, Anfang Mai dann ein dritter Verdächtiger: der Oberleutnant Maximilian T., 27. Der Generalbundesanwalt gab eine knappe Mitteilung heraus:

"Nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen planten Franco A., Mathias F. und Maximilian T. einen Angriff auf das Leben hochrangiger Politiker und Personen des öffentlichen Lebens, die sich für eine aus Sicht der Beschuldigten verfehlte Politik in Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten engagieren. Konkret hatten die Beschuldigten ihre möglichen Anschlagsopfer in einer Liste unter verschiedenen Kategorien erfasst.

Unter anderem sind dort Bundespräsident a. D. Joachim Gauck und Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas verzeichnet. Die Ausführung der Tat sollte Franco A. übernehmen. Dazu hatte er sich unter einer fiktiven Identität eines syrischen Flüchtlings als Asylsuchender registrieren lassen. Auf diese Weise wollten die drei Beschuldigten nach dem Anschlag den Verdacht auf in Deutschland erfasste Asylbewerber lenken.”

Franco A. hatte Komplizen

Auch auf der Todesliste: Anne Helm, Linken-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus sowie die Aktionskünstler vom "Zentrum für Politische Schönheit”, die gegen "Teilnahmslosigkeit, Flüchtlingsabwehr und Feigheit" kämpfen. Beim Beschuldigten F. wurden 1.000 Schuss Munition entdeckt – überwiegend aus Bundeswehrbeständen. T. soll A. gedeckt haben, wenn letzterer seiner Zweitexistenz als "Flüchtling” nachging und Sozialhilfe kassierte.

Ursula von der Leyen: "Es hätte früher gemerkt werden müssen.” Auch im Bundestag, berichtet die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz, Mitglied im Verteidigungsausschuss, war man zunächst fraktionsübergreifend perplex.

"Als der Fall Franco A. aufgeploppt ist, als die Festnahme stattfand Ende April haben wir eine Phase von ungefähr drei Wochen gehabt, wo, ich glaube, es einen ehrlichen Schock und auch eine ehrliche Empörung darüber gab,dass es so etwas geben kann in der Bundeswehr. Und für diese zwei, drei Wochen haben wir tatsächlich im Zwei-drei-Tages-Takt direkte Informationen aus dem Ministerium bekommen über die weiteren Erkenntnisse.

Soldaten in der Grundausbildung stehen am 01.11.2016 auf dem Gelände der Marinetechnikschule (MTS) in Parow (Mecklenburg-Vorpommern) bei Stralsund. Die Bundeswehr hat die knapp acht Millionen Euro Ausgaben für die Realitiy-Dokumentation "Die Rekruten" und eine damit verbundene Werbekampagne verteidigt. Die Serie soll nach Angaben der Bundeswehr die Ausbildung der Rekruten mit allen Höhen und Tiefen abbilden. Von Dienstag an wirbt die Bundeswehr in der täglichen Dokumentation auf einem Youtube-Kanal um junge Soldaten, indem sie die Ausbildung und das Leben von zwölf Rekruten der Marinetechnikschule abbildet. (dpa-Zentralbild/Stefan Sauer)Soldaten in der Grundausbildung. (dpa-Zentralbild/Stefan Sauer)

"Das geltende Disziplinarrecht hält ausreichend Möglichkeiten bereit, tat- und schuldangemessen auf rechtsextremes Fehlverhalten zu reagieren.”

Heißt es in einer Antwort des Verteidigungsministeriums vom 13. Juni auf eine Anfrage der Linken. Das Ministerium listet dort "rechtsextreme Verdachtsfälle” in der Bundeswehr auf:

2012: 338 / 2013: 309 / 2014: 308 / 2015: 265 / 2016: 227 / erstes Quartal 2017: 75. Hinzu kämen noch 274 Verdachtsfälle, die Anfang 2012 noch nicht erledigt waren.

"Von den insgesamt 1796 Fällen konnte in 1135 Fällen der Verdacht ausgeräumt werden.”

Details wurden "aus Gründen des Staatswohls” zur Verschlusssache erklärt.

Matthias Adrian: "… hab mir dann halt, wie gesagt, einen Hitlerbart rasiert, kam dort hin in Uniform vom 'Freikorps Oberland', das heißt also mit Wickelgamaschen, mit ‘ner Kniebundhose."

Für sein Projekt "Jugendliche und Rechtsextremismus" interviewte das Medienprojekt Wuppertal 2010 den Ex-NPD-Funktionär Matthias Adrian, der 1999 zur Bundeswehr einberufen worden war.

"Und wir haben halt gedacht: So lässt mich kein geistig normaler Mensch auf den Kasernenhof. Aber wir haben halt nicht mit der Bundeswehr gerechnet." Adrian, damals ein hochaktiver Neonazi, seit 2000 ein engagierter Aussteiger, war überrascht.

Einstellung trotz nationalsozialistischer Grundhaltung

"Dann kam ich zum Einstellungsgespräch beim Hauptmann. Und ich hab’ dem Hauptmann dann gesagt: ‘Ja, also hören Sie zu. Ich bin Mitglied in der NPD, in bin der JN, ich bin weltanschaulicher Nationalsozialist, ich bin Antisemit, ich lehne die Verfassung ab, ich lehne die Bundesrepublik Deutschland ab’. Und dann guckt der mich an und meint: ‘Ja, Herr Adrian, das geht jetzt nicht gegen Sie persönlich, ich muss das aber melden.”Und hat dann gemeint: ‘Sie nehmen erst mal ganz normal am Grundwehrdienst teil, an der Grundausbildung.’”

Monate später wurde endlich ermittelt. Bis er, so Adrian, schließlich vom Wehrdienst freigestellt wurde. "Und es ist das Prinzip, dass in der vorgesetzten Ebene dort auch verdeckt worden ist, schöngeredet worden ist, über lange Zeit Dinge toleriert worden sind. Über das müssen wir sprechen ..."

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker (l-r), stehen am 03.05.2017 beim Besuch des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg (Frankreich) vor Journalisten und geben ein Pressestatement. Der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. hat dort seinen Dienst verrichtet. (dpa / Patrick Seeger)Verteidigungsministerin von der Leyen in Illkirch. Der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. hat seinen Dienst beim Jägerbataillon 291 in Illkirch verrichtet. (dpa / Patrick Seeger)

Ministerin von der Leyen schien ehrlich entsetzt über den obskuren Terrorfall. Anfang Mai eilte sie zum Jägerbataillon 291 ins elsässische Illkirch – Standort von Franco A und Maximilian T. In Illkirch hatten Ermittler ein Sturmgewehr mit eingeritztem Hakenkeuz, Landser-Bilder und andere so genannte "Wehrmachtssouvenirs" entdeckt. Am 7. Mai befahl Generalinspekteur Volker Wieker die Durchsuchung sämtlicher Bundeswehrgebäude nach Wehrmachtsdevotionalien. Rund 400 Funde wurden gemeldet, das Gros beim Heer.

Merkel verwundert über Kritik an Ursula von der Leyen

"Wir erleben ja momentan so eine Art Backlash”, beobachtet die Linken-Abgeordnete Buchholz.

"Also auf einmal wird nicht mehr über den eigentlichen Skandal diskutiert, nämlich, dass sich eine Neonazi-Zelle in der Bundeswehr etablieren konnte und niemand etwas bemerkt hat, eine Neonazi-Zelle, die sich auch darauf vorbereitet hat offenkundig, Menschen umzubringen. Das ist völlig aus dem Blickwinkel gelangt und jetzt wird darüber diskutiert: Sind die Maßnahmen, die von der Leyen angekündigt hat – sie hat sie ja noch nicht einmal durchgesetzt – zu hart gewesen?”

Selbst die Kanzlerin zeigte sich erstaunt:

"Ich finde es zum Teil auch fast etwas seltsam, muss ich sagen, dass man, wenn sie dort mit aller Entschiedenheit rangeht, daraus fast noch einen Vorwurf macht.”

Terrorzelle NSU hatte mutmaßliche Unterstützer in der Bundeswehr

Das Argument der Abwiegler lautet: Alles Einzelfälle. Doch es sind Hunderte. Aus den Ermittlungen über die Terrorzelle NSU ist bekannt, dass rund ein Drittel ihrer mutmaßlichen Unterstützer Bundeswehrangehörige waren. Die Ermittlungen gegen Franco A. und mutmaßliche Komplizen dauern an.

Das Handout des Bundeskriminalamtes vom Dienstag (08.05.2012) zeigt die mutmaßlichen Mitglieder der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe (l-r), aufgenommen im Jahr 2004. Bei den Ermittlungen zur Nazi-Terrorzelle NSU hat das Bundeskriminalamt einen neuen bundesweiten Fahndungsaufruf gestartet und Urlaubsbilder veröffentlicht. (picture alliance / dpa / Bundeskriminalamt)Ein Foto des Bundeskriminalamtes zeigt zwei Mitglieder der Terrorzelle NSU, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe, 2004. (picture alliance / dpa / Bundeskriminalamt)

Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung: "Wir spüren ein höheres Meldeaufkommen als in der Normalität … "

Gewiss ist die Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten nicht betroffen. Muster und Strukturen jedoch sind deutlich erkennbar.

"Organisationen, die mit Waffen zu tun haben, Organisationen, die auf den Kampf vorbereiten, üben immer eine gewisse Faszination auf ein autoritär strukturiertes Publikum aus. Mein Name ist Johannes Tuchel. Ich bin Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin.”

Im Bendlerblock in Berlin-Tiergarten, wo sich einst das Oberkommando des Heeres befand. Und die Schaltzentrale des Widerstands um Stauffenberg.

Schüler: "Also wir sind hier mit 'ner Schulklasse und machen Aufgaben zum Deutschen Widerstand. / Man kann hier das Fragen lernen, das Zweifeln – auch und gerade im Schatten einer brutalen Übermacht. / Deswegen war es natürlich auch nicht einfach, erfolgreich Widerstand zu leisten. Aber es gab trotzdem einige Leute, die es versucht haben." - "Es ist auf jeden Fall sehr mutig. Es ist halt von unserer Sicht aus das Richtige."

Johannes Tuchel: "Tradition kann ich mir aussuchen"

Johannes Tuchel: "Natürlich sind für mich diejenigen Soldaten und Offiziere, die Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet haben, Soldaten und Offiziere, an die es zu erinnern gilt, weil man an ihrem Beispiel deutlich machen kann: Wo ist eigentlich beim Soldaten eine Grenze des Mitmachens erreicht und überschritten? Wie gehe ich als Soldat mit verbrecherischen Befehlen um?"

Was ist Tradition?

Johannes Tuchel: "Wir können es auf eine einfache Formel bringen: Geschichte kann ich mir nicht aussuchen, Tradition kann ich mir aussuchen.”

Bundestag 1949: "Meine Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen!"

Bei Gründung der Bundesrepublik galt es als quasi undenkbar, dass Deutschland nach "totalem Krieg” und Holocaust überhaupt noch einmal eine Armee aufstellen würde. Doch schon 1950 begann das "Amt Blank” mit Vorbereitungen für die Wiederbewaffnung. Seit jenen Tagen quält Bundesmilitärs die Frage: Wie halten wir es mit der Wehrmacht?

Frank Hagemann: "Das Traditionsverständnis der Bundeswehr gründet darauf, dass es sich hierbei um eine wertorientierte Auswahl aus der Geschichte handelt.” In Potsdam wird solchen Fragen gründlich nachgegangen.

"Mein Name ist Frank Hagemann. Ich bin Leiter der Abteilung Bildung im Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam.”

Was ist Tradition? Eine Art Pralinenschachtel, mit einer schmackhaften Auslese historischer Leistungen und Helden?

Faustformel: SA und SS böse, Wehrmacht treu und gut

"Das ist selbstverständlich gebunden an die gesellschaftliche Entwicklung. In den 50er-, 60er-Jahren ging es natürlich auch darum, in der Gesellschaft unterschiedliche Gruppen zu integrieren. Die Demokratie musste da ja auch eine entsprechende Wirkung entfalten. Und ein Großteil der Männer hatte auch in der Wehrmacht gedient und viele haben eben auch diesen Standpunkt eingebracht, dass man in der Wehrmacht treu seine Pflicht erfüllt hat.”

Damals galt die Faustformel: SA und SS böse, Wehrmacht treu und gut. Sein Amt aber, sagt der Oberst, habe schon "Seit 1979 wesentliche Aspekte der Beteiligung der Wehrmacht am nationalsozialistischen Unrechtsregime aufgearbeitet.Man kann also nicht sagen, dass die Bundeswehr sich vor dieser Debatte weggeduckt habe. Ganz im Gegenteil.”

Von Anbeginn beschäftigten alte und neue Nazis in der Bundeswehr die Öffentlichkeit. In den 1960ern zählte man viele Hundert NPD-Mitglieder in der Bundeswehr. Die Führung schien desinteressiert. Der "Spiegel” notierte:

"Die braunen Feldgrauen in der Bundeswehr können also weiterhin auf dem Boden des Grundgesetzes rechts-um machen.” (Zitat)

Als das Hamburger Institut für Sozialforschung ab 1995 in 34 Städten die Wanderausstellung: "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944" zeigte, gab es wütende Protestdemonstrationen.

Hagemann: "Also heute herrscht in der Forschung, die mir bekannt ist, ein weitgehender Konsens, dass die Wehrmacht als Organisation mit Truppenteilen und Soldaten aktiv an Verbrechen beteiligt war."

2012 berichtete das TV-Magazin "Kontraste” über eine Gedenkfeier im Bundeswehr-Ausbildungszentrum Munster.

Reporter: "Im Ehrenhain spielt ein Veteran ein besonderes Lied für seine Kameraden, während Bundeswehrsoldaten daneben strammstehen müssen.”

Veteran: "Das ist das Treuelied der Waffen-SS."

Im Bundeswehr-Museum zu Dresden ist um neun Uhr früh noch nichts zu sehen.

Gorch Pieken: "Sie erkennen jetzt, glaube ich, gar nichts, weil das Licht eben nicht an ist. Es gibt hier eine Zeitschaltuhr und die diktiert, wann wir hier aufmachen dürfen und wann nicht.”

Bei der Bundeswehr ist alles zentral geregelt. Auch hell und dunkel.

"Mein Name ist Gorch Pieken. Ich bin wissenschaftlicher Leiter des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr.”

Heldentum in der Ausstellung nur mehrfach gebrochen

Das 2011 neu eröffnete Militärmuseum überrascht in jedem Winkel. Heldentum gibt es, wenn überhaupt, nur mehrfach gebrochen.

"Wenn man hinterher aus einem Militärmuseum rausgeht und denkt: 'Naja, Krieg, das sind gebügelte Uniformen und polierte Granaten' – das ist eben nicht der Krieg."

Pieken setzt auf Ambivalenz und Kontext, auf das Herstellen großer Zusammenhänge.

"Aah! Pünktlich. 20 vor zehn.” Endlich. Licht.

"Und das ist eine Vitrine mit dem Mantel von Hermann Göring, dem Chef der deutschen Luftwaffe."

Ohne Orden, ohne Feldherrenstab. Daneben eine Traueranzeige für den Piloten Klaus-Dieter, abgeschossen mit 20 Jahren über dem Atlantik.

"Das ist keine besondere Biografie, eine ganze normale, die Gültigkeit hat für zehntausende von jungen Männern auf allen Seiten der Fronten. Göring ist dafür verantwortlich.”

Rechts ein Gruppenbild. "Und hier haben ein Foto von Göring inmitten von Kameraden, Freunden. Die kennt er alle noch aus dem Ersten Weltkrieg."

Alle tragen Uniform, nur ein einziger Mann trägt keine Uniform: "Fritz Lübbert, der ist Halbjude, darf keine Karriere machen im Zweiten Weltkrieg.” Die Freunde schützen ihn.

"Nur am Ende des Zweiten Weltkrieges – Göring hat keine Macht mehr, ist drogenabhängig, die deutschen Städte sind zerstört. Und die Gestapo lädt Fitz Lübbert vor und will ihn deportieren.”

Göring geht zu Himmler und macht einen Deal: "… dass sein Freund Fritz Lübbert leben darf, weiterleben darf, aber unter einer Bedingung: Er muss zum Arzt gehen und sich sterilisieren lassen. Und hier haben wir die Quittung vom Arzt, dass er bar bezahlt hat seine Sterilisation."

305 Reichsmark.

"Diese Geschichte erzählen wir natürlich weiter in einem anderen Flügel, der Nachkriegsgeschichte, wo all diese Kameraden überleben und brauchen ihn dann für ihren Persilschein."

Nur Göring nicht. Der beging nach seinem Todesurteil in Nürnberg Selbstmord. "Wir werden in den eigenen Reihen uns auch beschäftigen mit der Frage Traditionserlass."

Fieberhaft arbeitet das Verteidigungsministerium derzeit an einem neuen so genannten Traditionserlass, in "Workshops auf B6-Ebene”, wie man munkelt. B6 - das sind die Brigadegeneräle.

Traditionen gehörten zum Ritus des Militärs dazu

"Der Umgang mit der Wehrmacht ist auch im geltenden Traditionserlass klar geregelt: Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich kann Tradition nicht begründen.”

Militär aber braucht Tradition, glaubt Oberst Hagemann:

"Wir müssen unseren Soldaten die Möglichkeit geben, eigene Traditionen zu entwickeln und sie auch vor Ort zeitgemäß zu pflegen.”

Das sieht Jan-Philip Krüger vom Bund der Deutschen Einsatzveteranen ganz ähnlich. Vier Jahre hat er der Marine gedient, auch am Horn von Afrika:

"Traditionen sind natürlich auch wichtig, weil Traditionen einfach zu einer Wertbildung und auch zu einem gewissen Ritus dazugehören, der im Militär vorhanden sein muss.”

Der Verband kümmert sich um die Probleme heimgekehrter Soldaten. "Versorgung, Betreuung, Identität.” Auf der Webseite prangt eine gelb-rote Warntafel: "Kein Ort für Neonazis.”

Nach über 60 Jahren, meint Krüger, könne die Bundeswehr aus der eigenen Geschichte schöpfen.

"Wenn man bedenkt, dass wir heute in der Bundeswehr auch Träger von Ehrenkreuzen haben oder von Leuten, die die Gefechtsmedaille tragen – da ist der Kern der Traditionsgebung ja schon an sich gegeben."

Hat er Rechtsradikalismus erlebt?

Krüger "Dort waren alle Religionen vertreten, dort waren alle Hautfarben vertreten, das war ein sehr ausgeglichenes Verhältnis. Das stand auch überhaupt nicht zur Debatte.”

Die Marseille-Kaserne

Einige Namen prangen bis heute an Kasernentoren: In Rotenburg etwa Helmut Lent – eine NS-Propagandaikone. In Appen, nordwestlich von Hamburg, Hans-Joachim Marseille, der "Stern von Afrika”. Der Führer persönlich steckte ihm – nach dem 126. "Abschuss” – die Brillanten zum Ritterkreuz mit Eichenlaub und Schwertern an. 1942 stürzte er ab. Der "Völkische Beobachter” schrieb:

"Noch in hundert Jahren werden deutsche Jungenaugen leuchten, wenn sie den Namen Marseille lesen."

Soldat: "Ich will dazu ehrlich gesagt keine genaue Aussage treffen."

Zwei junge Soldaten kommen aus der Einfahrt, in Shorts und T-Shirts, den Schirm ihrer Käppis lässig nach hinten gedreht.

Soldat: "Prinzipiell hab ich da absolut gar kein Problem mit, weil ich bin viel zu jung, um das beurteilen zu können. Soweit wir darüber Bescheid wissen, war da jetzt nichts allzu gravierendes. Klar, war ein Kämpfer."

Die Marseille-Kaserne beherbergt die Unteroffiziersschule der Luftwaffe. Ein Uniformierter steht vor dem Schlagbaum.

Soldat "Was nun mit bestimmten Kasernennamen passieren kann, soll würde, kann ich nicht sagen, ich bin nicht die Frau Minister."

Die Ministerin hat zu Protokoll gegeben, Figuren wie Marseille seien "nicht mehr sinnstiftend”

"Also ich hab hier einige Jahre lang gearbeitet."

Ein Ex-Lehrer ergreift das Wort: "Hans-Joachim Marseille, das ist eigentlich nur ein Opfer des Krieges, wenn man so will."

Gedenkstättenleiter Tuchel in Berlin sieht das völlig anders.

Asphaltierte Einfahrt zu einer Kaserne der Bundeswehr. Auf der rechten Seite steht eine große Tafel. Darauf prangt der Name des Standorts: "Marseille-Kaserne". (Johannes Kulms / Deutschlandradio)Einfahrt zur Marseille-Kaserne in Appen in Schleswig-Holstein. (Johannes Kulms / Deutschlandradio)

"Die Bundeswehr hat es nicht nötig, noch in irgendeiner Art und Weise an die Wehrmacht des nationalsozialistischen Deutschland anzuknüpfen.” Und plädiert dafür, die Namen zu streichen.

"Und darum halte ich es auch für richtig, dass möglichst bald die letzten Kasernen, die noch nach Offizieren der nationalsozialistischen Wehrmacht benannt sind, dass diese Kasernen neue Namen erhalten."

"Das muss jetzt einfach gelöst werden. Und wenn man sagt: ‘Von unten soll das geregelt werden’, verstehe ich das nicht. Es muss eine klare Ansage geben, dass es keine Namen mit Wehrmachtsbezug gibt. Punkt.”

Rechtsextremismus in der Bundeswehr werde völlig unterschätzt

Dauerdebatten um Namen sind für die Abgeordnete Buchholz nur ein Symptom. Rechtsextremismus in der Bundeswehr werde völlig unterschätzt, glaubt sie, vieles gar nicht gemeldet, aus Korpsgeist vertuscht. Das wisse sie auch aus Anrufen und Berichten von Soldatinnen und Soldaten.

"Also es gibt eine totale Diskrepanz: Einerseits werden zehntausend Flüchtlinge noch mal nach dem Fall Franco A. überprüft. Die Verdachtsfälle beim MAD (Amt für den militärischen Abschirmdienst, Anm. d. Red.) werden nicht noch mal überprüft.

Wie lässt sich das Wegschauen beenden? Der MAD, so scheint es, hat auch im aktuellen Fall Franco A. versagt. Sein Ruf ist ohnehin miserabel.

"Wenn man die Erfahrungen aus den NSU-Vorgängen zieht…"

Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, der 2013 als Experte die Arbeit der Sicherheitsdienste überprüfte, befand:

"Ich halte ihn als eigene Behörde für überflüssig. Ich kann überhaupt nicht erkennen, dass die Bundeswehr zum Verfassungsschutz eine eigene Behörde braucht.”

Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr, sagen viele, verlange Aufklärungswillen und Entschlossenheit. Doch dahinter steht auch die Suche nach Sinn, nach Identität. Und eine Schlüsselfrage: Wofür?

"Heute kann man aber die Menschen, die auch in der Wehrmacht tapfer gekämpft haben, nicht mehr von dem lösen, wofür sie gekämpft haben. Und ich denke, das ist der ganz entscheidende Unterschied zu früheren Zeiten, dass man heute die Frage stellt: Wofür kämpfen wir als Soldaten? Wofür werden wir in den Einsatz geschickt? Und ich denke, da gibt es Momente der Traditionsbildung, auf die dann der Einzelne stolz sein kann. Und ich denke, dass eine so strukturierte Armee dann auch in der Lage ist, mit rechtsextremen und rechtsradikalen Erscheinungsformen gut fertig zu werden."

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