Donnerstag, 09.04.2020
 
Seit 19:15 Uhr Das Feature
StartseiteEuropa heute"Schwedischer Staat hat viele Fragen nicht wirklich umfangreich beantwortet“24.02.2020

Assange-Verfahren"Schwedischer Staat hat viele Fragen nicht wirklich umfangreich beantwortet“

In London wird nun entschieden, ob der Wikileaks-Gründer Julian Assange in die USA ausgeliefert werden darf. In Schweden findet seit November keine Berichterstattung mehr über ihn statt – aus verschiedenen Gründen, meint Carsten Schmiester.

Von Carsten Schmiester

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Eine Frau trägt eine Maske, auf der "Freiheit für Assange" steht. (picture alliance/Justin Griffiths-Williams/Sputnik/dpa)
Vor dem Gerichtsgebäude in London protestierten Demonstranten gegen eine Auslieferung von Julian Assange in die USA. (picture alliance/Justin Griffiths-Williams/Sputnik/dpa)
Mehr zum Thema

Heribert Prantl (Süddeutsche) "Es gilt für jemanden einzutreten, dem übelst mitgespielt wird"

Edward Snowden im Dlf-Interview Was wäre die Gesellschaft ohne Whistleblower?

Drohende Abschiebung in die USA Warum sich Künstlerinnen für Assange stark machen

Dass in London nun über die Auslieferung an die USA entschieden wird, hat eine lange Vorgeschichte - und hat auch etwas mit einem Vorfall in Schweden zu tun: Dort wurden Assange vor rund zehn Jahren Sexualdelikte vorgeworfen; die Staatsanwaltschaft erwirkte einen europäischen Haftbefehl, der letztlich zur Flucht von Assange in die Botschaft Ecuadors in London führte.

Vergewaltigungsvorwürfe als Auslöser

Bei einem Kongress in Schweden 2010 soll Assange zwei Frauen kennengelernt haben, die später zunächst Vorwürfe wegen Vergewaltigung und wegen sexuellen Missbrauchs erhoben. Assange bestritt die Anschuldigungen. Seitens der schwedischen Staatsanwaltschaft wurden daraufhin Vorermittlungen eingeleitet.

Julian Assange, Wikileaks-Gründer (imago / i Images) (imago / i Images)Hintergründe: ​Der Fall Julian Assange
Der Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons. Die USA fordern seine Auslieferung. Sie werfen ihm vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material über US-Militäreinsätze zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung drohen Assange 175 Jahre Gefängnis – möglicherweise in Einzelhaft. 

Im November 2019 wurde das Verfahren dann eingestellt, denn der Vorwurf der Vergewaltigung war verjährt. Zwar halte man die Frauen für glaubwürdig, die Beweislage sei jedoch zu schwach, die Zeugenaussagen teilweise widersprüchlich. Nach den Recherchen des UN-Folterexperten Nils Melzer dienten die Vorwürfe in Schweden als ein Konstrukt, um Assange als Person zu diskreditieren. Mediale Aufmerksamkeit erfuhren Melzers Berichte und Interviews in Schweden jedoch im Vergleich zu Deutschland kaum.

"Der schwedische Staat hat viele Fragen nicht wirklich umfangreich beantwortet"

Assange habe ein Angebot gemacht, sich gegen eine Zusicherung seiner Nicht-Auslieferung an die USA den Behörden zustellen, so Melzer. Dem sei die schwedische Regierung unter Verweis auf einen fehlenden Auslieferungsantrag der USA nicht nachgekommen. Der Vorwurf Melzers, es handele sich bei der Verweigerung einer Zusage um ein Ergebnis politischen Drucks seitens der Vereinigten Staaten wies die schwedische Regierung zurück. Zuletzt hatte 2016 eine indirekte Befragung Assanges durch schwedische Beamte in der ecuadorianischen Botschaft stattgefunden. In der Folge waren die Ermittlungen zum Vergewaltigungsvorwurf zunächst eingestellt worden.

Das Verfahren werfe dennoch kein schlechtes Licht auf den schwedischen Rechtsstaat, meint Carsten Schmiester, ARD-Korrespondent für Skandinavien und das Baltikum. Aber: Der schwedische Staat habe viele Fragen nicht wirklich umfangreich beantwortet. Seit Einstellung des Verfahrens 2019 habe das Thema kaum noch Aufmerksamkeit in der schwedischen Presse erfahren – ein Symptom dafür, dass man eventuell froh sei, dass sich der Schauplatz nach London verlegt habe, so Schmiester. Möglicherweise habe die Presse nach neun Jahren permanenter Assange-Berichterstattung die Lust an dem Thema verloren.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk