Donnerstag, 09. Februar 2023

Neuer Verteidigungsminister
Wer ist Boris Pistorius?

Der Nachfolger der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist im Amt: Der 62-jährige Boris Pistorius (SPD) soll es richten. Zehn Jahre lang war der gelernte Jurist Innenminister in Niedersachsen und kandidierte auch schon für den SPD-Vorsitz.

19.01.2023

    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Amtsübergabe mit militärischen Ehren empfangen
    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Amtsübergabe mit militärischen Ehren empfangen (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Die Nominierung von Boris Pistorius kam etwas überraschend - und, wie viele Kritiker meinen, ziemlich spät. Mit der Wahl von Pistorius kippt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die versprochene Parität - die Ausgewogenheit der Geschlechter - in seinem Kabinett. Aber selbst aus den Reihen der Grünen, die in ihrer Partei auf Parität setzen, kommt nur leise Kritik. In der Ampel-Koalition scheint man vor allem froh darüber zu sein, jemanden gefunden zu haben. Am 19.01. ist Pistorius von Bundespräsident Steinmeier ernannt und daraufhin vor dem Bundestag vereidigt worden. Aber wer ist der neue Mann im Bundeskabinett?

    Politische Laufbahn

    Pistorius trat bereits 1976 in die SPD ein. Nach einer Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann und dem Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster wechselte er 1991 in den Staatsdienst. Von 1991 bis 1995 war er zunächst persönlicher Referent und stellvertretender Leiter des Büros des niedersächsischen Innenministers Gerhard Glogowski; unter dem damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder.
    Danach wurde Pistorius zweiter Bürgermeister von Osnabrück und schließlich vom Jahr 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der niedersächischen Stadt. 2013 übernahm Pistorius dann das Amt des Innenministers von Niedersachsen und ist seit 2017 Mitglied des Bundesvorstandes der SPD. 2019 kandidierte er zusammen mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping für den Parteivorsitz.
    Auch für ein Amt in der Bundesregierung wurden Pistorius immer wieder Ambitionen nachgesagt. Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden, sofern Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin für die SPD antritt. Am 17. Januar 2023 gab Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt, dass Pistorius das Amt der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht übernimmt.

    Militärische Vorerfahrungen

    Pistorius leistete Anfang der 1980er-Jahre seinen Wehrdienst bei der Bundeswehr. Politische Erfahrung hat er bisher keine im militärischen Bereich. Und auch international ist er nicht erfahren.

    Was spricht für Pistorius

    Pistorius gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat er sich in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. Bei den Innenministerkonferenzen machte es dem als pragmatisch geltenden Pistorius immer sichtlich Freude, sich mit Konservativen wie dem früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf offener Bühne zu streiten, schlagfertig, mit spitzen Bemerkungen, aber nie respektlos.

    Was sagen seine Befürworter zu der Wahl?

    Bundeskanzler Scholz bezeichnete Pistorius als herausragenden Politiker. Der künftige Verteidigungsminister sei verwaltungserprobt, beschäftige sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik - und sei "mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen." Auch die SPD-Europapolitikerin Katharina Barley lobte Pistorius und seine Wahl. Von der FDP kamen ebenfalls Glückwünsche und positive Reaktionen, so etwa von Bundesfinanzminister Christian Lindner und der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte Pistorius "erfahren und nervenstark".

    Was kritisiert die Opposition?

    Kritik an der Wahl kommt vor allem von der AfD und der CDU. Vertreterinnen und Vertreter beider Parteien kritisieren, dass Pistorius die nötige Expertise fehle und er keine Sachkompetenz im Bereich Militär habe. Nach Einschätzung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU, Florian Hahn, handelt es sich bei Pistorius "eher um die dritte Wahl". Er bemängelte im Dlf fehlende internationale Erfahrung und militärische Kompetenz. Hahn sieht jedoch die Chance, dass sich Pistorius dank seiner Erfahrungen in der Sicherheitspolitik als Landesinnenminister schnell in seine neue Aufgabe einfinden wird.