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StartseiteNachrichten vertieftAssad könnte doch noch Gesprächspartner werden18.03.2015

Bürgerkrieg in SyrienAssad könnte doch noch Gesprächspartner werden

Lange hatte der Westen Baschar Al-Assad als Verhandlungspartner im syrischen Bürgerkrieg ausgeschlossen. Doch jetzt hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Gespräche mit dem Regime in Aussicht gestellt, um einen Weg für Frieden in Syrien zu ermöglichen.

Syriens Präsident Baschar Al-Assad (Archivfoto vom 9. Juli 2012) (imago stock&people)
Syriens Präsident Baschar Al-Assad (Archivfoto vom 9. Juli 2012) (imago stock&people)
Weiterführende Information

Kriegsverbrechen - Amnesty wirft Syrien Tötung von Zivilisten vor
(Deutschlandfunk, Aktuell, 17.03.2015)

US-Verhandlungen mit Syrien - Und was wird aus Assad?
(Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 16.03.2015)

Syrien-Konflikt bedroht die regionale Ordnung 
(Deutschlandfunk, Eine Welt, 14.03.2015)

Syrien-Krieg - Unicef: 14 Millionen Kinder leiden
(Deutschlandfunk, Aktuell, 12.03.2015)

Steinmeier will Gespräche mit der syrischen Führung mit dem Ziel der Beendigung des Bürgerkriegs nicht mehr grundsätzlich ausschließen. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung", der Weg zu einem Ende der Gewalt "führt einzig über Verhandlungen für eine politische Lösung". Das gelte auch dann, "wenn das Gespräche mit dem Assad-Regime notwendig macht".

Gemeinsamer Gegner

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.  (picture alliance/dpa/Roman Pilipey)Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. (picture alliance/dpa/Roman Pilipey)Vor einigen Wochen hatte der UNO-Gesandte Staffan de Mistura Damaskus besucht. Er traf sich dort unter anderem mit Präsident Baschar al-Assad sowie mit dem syrischen Außenminister Walid Muallem. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, dass das Auswärtige Amt die Unterstützung für de Mistura nun als Versuch werte, Denkblockaden aufzubrechen. Die Zeitung zitierte aus Ministeriumskreisen, dass nur "massiv erhöhter Druck auf Assad, gekoppelt mit dem Angebot von ernsthaften Verhandlungen" geeignet scheine, das militärische Patt zu überwinden und neue politische Bewegung zu erzeugen.

Westliche Staaten fordern schon lange den Rücktritt Assads. Inzwischen gibt es aber mit der Extremistenmiliz Islamischer Staat in Syrien einen gemeinsamen Gegner.

Kerry äußerte sich ähnlich wie Steinmeier

Zuvor hatte bereit US-Außenminister John Kerry verkündet: "Letztlich müssen wir verhandeln." Möglicherweise müsse der Druck auf den Machthaber erhöht werden, um ihn zu Gesprächen über einen politischen Übergang in Syrien zu zwingen, sagte Kerry am 15. März in einem Interview des Fernsehsenders CBS. Den üblichen US-Standpunkt, wonach Assad keine Legitimität mehr besitzt und zurücktreten muss, wiederholte Kerry nicht. Die USA seien zu Verhandlungen im Rahmen der Genfer Friedensgespräche immer bereit gewesen, so Kerry.

Später ruderte das Außenministerium etwas zurück. "Jemand, der Zehntausende seiner eigenen Leute getötet hat, hat keine Berechtigung, in der Zukunft seines Landes eine Rolle zu spielen", sagte US-Außenamtssprecherin Jen Psaki. Allerdings sei es notwendig, Vertreter des Assad-Regimes in Verhandlungen über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts einzubeziehen. Die letzten Friedensgespräche zwischen dem Regime und der Opposition waren vor mehr als einem Jahr in Genf gescheitert.

Türkei kritisiert neue Haltung

Gespräche mit Assad sind für den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu nach eigenen Worten ähnlich unverzeihlich "wie Verhandlungen mit Adolf Hitler". Der Westen habe Adolf Hitler und dem serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic die Hand gedrückt, sagte Davutoglu am Dienstag in Ankara laut der Nachrichtenagentur Anadolu vor Parlamentariern der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP. "Wenn ihr euch mit Assad zusammensetzt und seine Hand drückt, wird diese gedrückte Hand niemals aus dem Gewissen der Menschheit gelöscht werden."

Der syrische Bürgerkrieg dauert bereits seit vier Jahren an. Begonnen hatte der Konflikt mit regierungskritischen Protesten Mitte März 2011, die sich schnell zu bewaffneten Kämpfen ausweiteten. Seitdem befindet sich ein Großteil der Bevölkerung im syrischen In- und Ausland auf der Flucht, hunderttausende Menschen starben. Von der Weltgemeinschaft fühlen sich viele Syrer alleingelassen.

(nch/tj)

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